Entscheidungen der Bundesgerichte

VIa ZR 1430/22, Entscheidung vom 17.09.2024

BGH Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

StB 52/24, Entscheidung vom 12.09.2024

BGH Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 10:30

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

I ZB 54/24, Entscheidung vom 11.09.2024

BGH Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

StB 55/24, Entscheidung vom 04.09.2024

BGH Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 10:30

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

AK 71/24, Entscheidung vom 04.09.2024

BGH Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 10:30

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

2 StR 215/24, Entscheidung vom 28.08.2024

BGH Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 380/24, Entscheidung vom 28.08.2024

BGH Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 326/23, Entscheidung vom 20.08.2024

BGH Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

1 StR 288/24, Entscheidung vom 20.08.2024

BGH Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

II ZB 17/22, Entscheidung vom 04.06.2024

BGH Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

BVerwG 3 B 22.23 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 09:15
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 6 B 2.24 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Mi, 02.10.2024 - 08:56
Eisenbahnregulierungsrecht; Regulierungsbehörde; Beschwerderecht; Abhilfebefugnis; Schienennetz-Nutzungsbedingungen; Nutzungsvertrag; vertragliche Pflichten; Eisenbahnrechtswidrigkeit; unterjährige Baustellenkommunikation; Fristentreue; Zuweisungsverfahren; Maßnahmen; Auskunftspflicht; Zumutbarkeit einer Frist; Unbestimmtheit einer Zwangsgeldandrohung; Ermessensfehler bei fehlerhafter Rechtsauffassung; Überzeugungsgrundsatz.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

VIII ZR 66/24, Entscheidung vom 24.09.2024

BGH Nachrichten - Di, 01.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZR 16/23, Entscheidung vom 17.09.2024

BGH Nachrichten - Di, 01.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZR 130/23, Entscheidung vom 17.09.2024

BGH Nachrichten - Di, 01.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZR 3/22, Entscheidung vom 10.09.2024

BGH Nachrichten - Di, 01.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

2 StR 402/24, Entscheidung vom 10.09.2024

BGH Nachrichten - Di, 01.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZR 86/22, Entscheidung vom 10.09.2024

BGH Nachrichten - Di, 01.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

2 StR 334/24, Entscheidung vom 01.08.2024

BGH Nachrichten - Di, 01.10.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XII ZB 75/24, Entscheidung vom 31.07.2024

BGH Nachrichten - Di, 01.10.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)