Entscheidungen der Bundesgerichte

EnVR 17/20, Entscheidung vom 26.10.2021

BGH - Mi, 19.01.2022 - 11:30
Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor II Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

EnZR 43/20, Entscheidung vom 12.10.2021

BGH - Mi, 19.01.2022 - 11:30
Stadt Bargteheide Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 232/21, Entscheidung vom 28.09.2021

BGH - Mi, 19.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

BVerwG 2 B 15.21 - Beschluss - Verjährung von Ansprüchen auf Nutzungsentgelt für die Inanspruchnahme von Ressourcen eines Universitätsklinikums

BVerwG - Di, 18.01.2022 - 17:06
Universitätsprofessor; Medizinprofessor; Ambulanz; Universitätsklinikum; Inanspruchnahme von klinischen Ressourcen; Nebentätigkeit; Nutzungsentgelt; Verjährung; Verjährungsfrist; Schuldrechtsrefom; Übertragung auf dienstrechtliche Ansprüche; verhaltener Anspruch; Kenntnis; handelnde Behörde; handelnder Amtswalter; behördeninterne Aufgabenverteilung; Aufgabenübertragung an Dritte; Organisationsverschulden; unsichere Rechtslage; Zumutbarkeit der Rechtsverfolgung; Stillhalteabkommen; Divergenzrügen; Verfahrensrügen.; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 2 B 16.21 - Beschluss

BVerwG - Di, 18.01.2022 - 16:09
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 2 B 17.21 - Beschluss

BVerwG - Di, 18.01.2022 - 16:09
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 2 B 18.21 - Beschluss

BVerwG - Di, 18.01.2022 - 16:09
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 2 B 19.21 - Beschluss

BVerwG - Di, 18.01.2022 - 16:09
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

StB 39/21, Entscheidung vom 21.12.2021

BGH - Di, 18.01.2022 - 11:30

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

RiZ 6/20, Entscheidung vom 18.11.2021

BGH - Di, 18.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 208/21, Entscheidung vom 09.11.2021

BGH - Di, 18.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VI ZA 22/21, Entscheidung vom 20.12.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

1 StR 342/21, Entscheidung vom 15.12.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

4 StR 242/21, Entscheidung vom 09.12.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VII ZR 559/21, Entscheidung vom 08.12.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VII ZR 217/21, Entscheidung vom 24.11.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VII ZR 321/21, Entscheidung vom 24.11.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VII ZR 531/21, Entscheidung vom 24.11.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VII ZR 533/21, Entscheidung vom 24.11.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

NotSt (Brfg) 2/21, Entscheidung vom 15.11.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)