Bei Truth Social erregt sich der US-Präsident über ein Video der Demokraten, in dem diese Angehörige der Streitkräfte darauf hinweisen, dass sie keine illegalen Befehle befolgen müssen. Er spricht von "aufständischem Verhalten", das mit dem Tod bestraft werden könne.

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Änderung der Anschrift

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung In seinem Jahresgutachten 2025/26 fordert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Gelder aus Sondervermögen nicht weiter für konsumtive Ausgaben zu nutzen.

Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Der Einzelplan des neu geschaffenen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) sieht im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 1,36 Milliarden Euro vor.

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