Aktuelle Nachrichten

Norton Rose Fulbright takes home three wins at ALB Hong Kong Law Awards 2025

Norton Rose Fulbright - Di, 16.09.2025 - 10:36
Global law firm Norton Rose Fulbright has won three awards and was shortlisted for six accolades overall at the Asian Legal Business (ALB) Hong Kong Law Awards 2025.

Mehr als elf Millionen ambulante Notfallbehandlungen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:34
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung will mit der geplanten Notfallreform eine effiziente und bedarfsgerechte Versorgung von Personen mit akuten Beschwerden gewährleisten.

Geplante Förderung der "Nathan Peter Levinson Stiftung"

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:34
Inneres/Antwort Die rechtliche Grundlage für die geplante institutionelle Förderung der Nathan Peter Levinson Stiftung ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.

"Täter-Opfer-Verhältnisse" bei Straftaten gegen das Leben

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:34
Inneres/Antwort "Täter-Opfer-Verhältnisse" bei Straftaten gegen das Leben von Deutschen und Zuwanderern sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Umsetzungsstand der EU-Entwaldungsverordnung

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:34
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Der Umsetzungsstand der EU-Entwaldungsverordnung ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen.

Linke fragt nach Lieferkettengesetz

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:34
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll afu Anfrage der Linken Auskunft zur Umsetzung des Lieferkettengesetzes und zur Personalausstattung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle geben.

Ausbildungsprojekt in Bangladesch

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:34
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort In Bangladesch hat die Bundesregierung das Projekt "Berufliche Ausbildung im Bereich erneuerbare Energie" gestartet. Dort gebe es große Potenziale, antwortet sie der AfD-Fraktion.

Fragen zur Drogenpolitik der Bundesregierung

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:34
Gesundheit/KleineAnfrage Die Drogenpolitik der Bundesregierung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Lebenslang nach tödlichem Angriff auf Polizisten in Mannheim

beck-aktuell - Di, 16.09.2025 - 10:27

Sulaiman A. hat im Mai 2024 sechs Menschen auf dem Mannheimer Marktplatz mit dem Messer angegriffen – der Polizist Rouven Laur starb an seinen Verletzungen. Nun hat das Gericht sein Urteil verkündet.



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"Versuchte Störung" eines Söder-Interview thematisiert

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:18
Inneres/KleineAnfrage "Versuchte Störung des ARD-Sommerinterviews mit Markus Söder" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Tätigkeitsbericht 2023/2024 des Bundeskartellamtes

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:18
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die Bundesregierung legt den Tätigkeitsbericht 2023/2024 des Bundeskartellamtes als Unterrichtung vor.

Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:18
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Anträge für Forschungsprojekte zur Abgabe von Cannabis

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:18
Gesundheit/Antwort Nach der Teillegalisierung von Cannabis hat die Bundesregierung darauf hingewiesen, dass der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD eine Umsetzung der sogenannten zweiten Säule nicht vorsieht.

Rechtsstreitigkeiten nach Bestellung von Schutzmasken

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:18
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung geht in der Antwort auf eine Kleine Anfrage auf Einzelheiten der Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Bestellung von Corona-Schutzmasken ein.

Linke fragen nach Energiewendemonitoring

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:18
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Bundesregierung wird in Kleiner Anfrage der Linken zur Zusammenarbeit mit dem Energiewissenschaftlichen Institut an der Universität zu Köln (EWI) befragt.

Straftaten gegen ehrenamtlich Engagierte

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.09.2025 - 10:18
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Straftaten gegen ehrenamtlich Engagierte seit 2022 pro Jahr erfasst worden sind.

Klima-Aktivist wegen Rollfeld-Blockade verurteilt

beck-aktuell - Di, 16.09.2025 - 10:13

Die Rollfeld-Blockade auf dem Düsseldorfer Flughafen vor gut zwei Jahren hat ein Nachspiel für einen jungen Mann aus Bayern. 48 Flüge fielen damals aus – die Schadensersatzforderungen sind hoch.



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