Aktuelle Nachrichten
Linke fragt nach Kooperation von Bundesbehörden mit dem ICE
Inneres/KleineAnfrage Um eine "Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit dem Immigration and Customs Enforcement (ICE) der USA" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Illegal eingereiste Menschen in Thüringen
Inneres/KleineAnfrage "Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von 01. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025" lautet der Titel einer AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesmittel für Träger von Integrationskursen
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, welche Träger von Integrationskursen in den Jahren 2021 bis 2025 Zahlungen aus Bundesmitteln erhalten haben.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Altfett-Diebstähle als OK-Geschäftsfeld
Inneres/KleineAnfrage "Altfett-Diebstähle als neues Geschäftsfeld der Organisierten Kriminalität" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Abschiebungen nach Somalia
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland nach Somalia in den Jahren 2023, 2024 und 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach "Kriegsfreiwilligen aus Deutschland"
Inneres/KleineAnfrage Die "Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland" beschäftigt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Anhörung zur Grundsicherung
Arbeit und Soziales/Anhörung In einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hatten die geladenen Sachverständigen einige Korrekturvorschläge für die neue Grundsicherung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Erkenntnisse zu den sogenannten "Epstein-Files" erfragt
Inneres/KleineAnfrage Um "Erkenntnisse der Bundesregierung zu den sogenannten ,Epstein-Files'" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Förderinstrumenten
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Förderpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Prüfungsstand für Grüngasquote
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der internen Prüfungen zur Kosten-, Mengen- und Folgenabschätzung einer möglichen Grüngasquote für Gasversorger.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
US-Sanktionen und humanitäre Lage in Kuba
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach US-Sanktionen gegen Kuba und der humanitären Lage in dem Karibikstaat erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD-Fraktion erkundigt sich nach Covid-19-Impfstoffen
Gesundheit/KleineAnfrage Mit möglichen Qualitätsmängeln bei Covid-19-Impfstoffen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Arztbesuch in Präsenz bei Medizinal-Cannabis Verschreibung
Petitionen/Ausschuss Im BMG hält man an der geplante Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes fest, wonach Verschreibungen nur noch nach einem persönlichen Arztbesuch möglich sein sollen. Eine Petition lehnt das ab.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Präsidentschaftswahlen in Tansania
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den Präsidentschaftswahlen in Tansania im Herbst 2025 erkundigen sich Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Deutschlandtakt: Nahverkehrausbau statt "Tempo 300"
Petitionen/Ausschuss Über die Forderung nach einer "Neuberechnung des Deutschlandtakts mit reduzierter Höchstgeschwindigkeit und der Priorisierung des Bestandsnetzausbaus" hat der Petitionsausschuss beraten.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke thematisiert Maduro-Entführung
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der US-Operation "Absolute Resolve" und der Entführung des venezuelischen Präsidenten Nicolás Maduro Anfang Januar 2026 erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Vorstöße zum Aufenthaltsrecht für Jesiden
Inneres/Anhörung Sachverständige äußerten im Innenausschuss überwiegend Zustimmung zu Änderungen beim Aufenthaltsrecht für Jesiden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Externe Dienstleister bei Visumanträgen
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach dem Zugang zu Schengen-Visa bei Nutzung externer Dienstleister des Auswärtigen Amtes erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Strompreisentlastungspaket soll Energiekosten senken
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung legt den Fokus auf Reduzierung der Erzeugungs- und Systemkosten, um die Strompreise langfristig zu reduzieren, schreibt sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Internetseite zur Fachkräftegewinnung
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen zur Fachkräftesicherung aus dem Ausland durch die Internetseite "Make it in Germany".
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
