Aktuelle Nachrichten

BVerfG-Richterwahl: Nicht der Modus ist das Problem, sondern die Abgeordneten

beck-aktuell - Di, 02.09.2025 - 11:21

Sollte die Wahl von Richterinnen und Richtern ans BVerfG reformiert werden? Nach dem Drama um Frauke Brosius-Gersdorf kam diese Forderung auf. Doch die Abgeordneten sollten sich lieber selbst fragen, ob sie ihre Rolle im parlamentarischen System richtig verstehen, meint Oliver Lepsius.



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Gesunde und sichere Arbeit

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 02.09.2025 - 10:10
Arbeit und Soziales/Antwort Das Programm "ARBEIT: SICHER + GESUND" ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Förderkriterien des EGF

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 02.09.2025 - 10:10
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage die Förderrichtlinien des Europäischen Fonds zur Anpassung an die Globalisierung (EGF).

AfD erkundigt sich nach Ausbildungsprojekt in Bangladesch

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 02.09.2025 - 10:10
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Förderung eines Projekts zur beruflichen Ausbildung in Bangladesch.

Michael, Andreas und Thomas: Vornamen im Bürgergeld-Bezug

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 02.09.2025 - 10:10
Arbeit und Soziales/Antwort Michael, Andreas und Thomas sind die häufigsten Vornamen von Menschen im Bürgergeld-Bezug, wie aus einer Regierungsantwort hervorgeht.

AfD will Überblick über Zahl der Familien in Deutschland

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 02.09.2025 - 10:10
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Einen Überblick über die Entwicklung der Familien in Deutschland seit der Wiedervereinigung erfragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Digitalpolitik in der 21. Legislaturperiode

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 02.09.2025 - 10:10
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion die Bedeutung der Digitalpolitik für die 21. Legislaturperiode.

Linke fragt nach "Red Storm Bravo"-Manöver

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 02.09.2025 - 10:10
Verteidigung/KleineAnfrage Die Fraktion die Linke verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über das Bundeswehrmanöver "Red Storm Bravo" Ende September 2025 in Hamburg.

Förderungen der Einrichtungen der WGL

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 02.09.2025 - 10:10
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage die Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL).

AfD fragt nach Details zu Resilienz-Zielen der Nato

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 02.09.2025 - 10:10
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den Resilienz-Zielen der Nato erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.