Der Stiftungsrat der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen hat Marianne Birthler damit betraut, den notwendig gewordenen Kulturwandel in der Einrichtung anzustoßen. Kulturstaatsministerin Grütters betonte: "Damit setzen wir gemeinsam ein überparteiliches, starkes Signal der Fürsorge für die Gedenkstätte."

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit:

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit:

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Die Bundesregierung will die Afrikanische Schweinepest noch wirksamer bekämpfen. Sie hat deshalb Änderungen des Tiergesundheits- und des Bundesjagdgesetzes auf den Weg gebracht. Sollte die Seuche eingeschleppt werden, müssen Behörden schnell reagieren können. Der Bundestag hat die Gesetzesänderungen beschlossen.  

Neuer Standort für die art berlin: Die junge Kunstmesse findet zur Berlin Art Week erstmals auf dem ehemaligen Flughafengelände Tempelhof statt. Kulturstaatsministerin Grütters hat sie besucht - und für gut befunden, weil hier "die schier unendliche Vielfalt der Berliner Kunstszene wie in einem Brennglas sichtbar wird."

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Gelder für das Freiheits- und Einheitsdenkmal auf der Berliner Schlossfreiheit endgültig freigegeben. Elf Jahre nach dem Beschluss des Bundestages zur Errichtung des Denkmals soll der Baustart jetzt zügig vollzogen werden, fordert Kulturstaatsministerin Grütters.

Bundeskanzlerin Merkel sieht den Ausbau der Elektromobilität in Deutschland auf Kurs. "Wir sind auf dem richtigen Pfad", sagte sie in Berlin. Was vor zehn Jahren noch visionär war, werde heute mehr und mehr Realität.

Der türkische Staatspräsident Erdoğan kommt vom 27. bis 29. September nach Deutschland. Der Besuch ist nicht unumstritten - doch Deutschland hat ein Interesse daran, den Dialog mit der Türkei nicht abbrechen zu lassen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Staatsbesuch.

Gleiche Chancen auf Wohlstand und Zugang für alle zu Arbeit, Bildung, Wohnen und Infrastruktur - unabhängig vom Wohnort. Diese Ziele verfolgt die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse", die am Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen hat. Sie leistet einen wichtigen Beitrag für Zusammenhalt und sozialen Frieden.

Die Bundesregierung will Viehhalter unterstützen, denen es nach der diesjährigen extremen Dürrephase an Futter für ihre Tiere mangelt. Eine Verordnung soll ihnen erlauben, ökologische Vorrangflächen zu Futterzwecken nutzen zu dürfen.

Eine Mauer mitten durch die Hauptstadt - 28 Jahre war das Realität in Berlin. Der Berliner Mauerweg möchte die Erinnerung an diesen Teil deutscher Geschichte wachhalten. Vorbei an Mauerresten, Wachtürmen und Gedenkstätten erfährt der Besucher, wie es den Menschen in der geteilten Stadt ergangen sein muss.

Deutschland gehört zu den Vorreitern in der Quantentechnologie. Die Bundesregierung will die Forschung zu diesem Zukunftsfeld mit einem eigenen Programm systematisch vorantreiben. Dafür stellt sie in der laufenden Legislaturperiode 650 Millionen Euro bereit.

Grütters: „Künstlerinnen, Künstler und Kreative müssen von ihrer Leistung leben können“

Ost und West sind zusammengewachsen – eine große Leistung der Menschen in Deutschland. Die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosigkeit sinkt. Das Kabinett hat den Jahresbericht Deutsche Einheit beschlossen. Er zeigt auch, welche Herausforderungen weiter bestehen.

Kassenpatienten sollen künftig schneller Arzttermine bekommen. Außerdem soll die Versorgung auf dem Land verbessert werden. Das sind die Ziele des Terminservice- und Versorgungsgesetzes, dessen Entwurf das Kabinett beschlossen hat.

Am Montag, 1. Oktober, beginnt das Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit - in Berlin, wo 1989 die Mauer fiel und ein Jahr später die Einheit vollzogen wurde. Auch die Bundesregierung ist mit zahlreichen Angeboten vertreten. Feiern Sie den Tag der Deutschen Einheit direkt vor dem Bundeskanzleramt mit.