Aktuelle Nachrichten
6 StR 382/25, Entscheidung vom 08.12.2025
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
6 StR 242/25, Entscheidung vom 29.10.2025
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
1 StR 537/25, Entscheidung vom 31.12.2025
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
I ZB 44/25, Entscheidung vom 04.12.2025
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
1 StR 484/24, Entscheidung vom 12.11.2025
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
6 StR 557/24, Entscheidung vom 12.06.2025
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
33/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und (EU) 2018/1139 im Hinblick auf die Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Digital
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
33/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689 und (EU) 2018/1139 im Hinblick auf die Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Digital
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
27/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Einrichtung des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine für die Jahre 2026 und 2027 | 16. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
29/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/792 zur Einrichtung der Fazilität für die Ukraine | 16. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
29/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/792 zur Einrichtung der Fazilität für die Ukraine | 29. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
768/1/25 | Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge | 16. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
766/1/25 | Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung | 16. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
772/1/25 | Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung | 16. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
773/1/25 | Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft | 16. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
25/26 | Entschließung des Bundesrates für eine umfassende Reform des BAföG | 16. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
24/26 | Entschließung des Bundesrates: Lokale Identifikation und Verbundenheit durch eine Liberalisierung der Kennzeichen | 16. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
26/26 | Entschließung des Bundesrates "Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes - Strafbarkeitslücken bei sexuell motivierten Bildaufnahmen schließen" | 16. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
27/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Einrichtung des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine für die Jahre 2026 und 2027 | 29. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
