Aktuelle Nachrichten

Fragen zum Bundesprogramm Integration durch Sport

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:50
Inneres/KleineAnfrage Das Bundesprogramm Integration durch Sport ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Fachkräftemangel in bestimmten Berufsgruppen

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:50
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach Fachkräften in Engpassberufen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Cybersicherheit im BMJV thematisiert

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:50
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Nach der Cybersicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Grüne erkundigen sich nach Cannabis-Gesetzgebung

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:50
Gesundheit/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Cannabis-Politik der Bundesregierung.

Rechte Gewalttaten mit misogynem Hintergrund

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:50
Inneres/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach rechtsextremen Gewalttaten mit misogynem und sexistischem Hintergrund.

Haftbedingungen für Tatverdächtige im "Budapest-Komplex"

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:50
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach "Verbesserung der Haftbedingungen von Maja T." im sogenannten "Budapest-Komplex" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert Reform des Restschuldbefreiungsverfahrens

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:50
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Reform des Restschuldbefreiungsverfahrens.

Verringerung des Einsatzes chemischer Pestizide

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:50
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Plänen der Bundesregierung zu Reduktion des Einsatzes von Pestiziden.

Wiedervernässung von Mooren

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:24
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach der Wiedervernässung von Mooren erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Zuwendungen an Organisationen im Bereich Demokratieförderung

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:24
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit staatlichen Zuwendungen an Organisationen in den Bereichen Demokratieförderung, Integration und Antidiskriminierung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:24
Inneres/KleineAnfrage Nach der Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Fragen zur Nutzung kommerziell erhältlicher Personendaten

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:24
Inneres/KleineAnfrage Mit der Nutzung von kommerziell erhältlichen personenbezogenen Daten befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Fragen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:24
Inneres/KleineAnfrage Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Kontinuierliche Anpassung des IT-Sicherheitsniveaus

Bundestag | hib-Meldungen - Fr, 21.11.2025 - 12:24
Arbeit und Soziales/Antwort Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt ein Managementsystem für Informationssicherheit.

Berliner Beamtenbesoldung: "Das ist eine Ohrfeige aus Karlsruhe"

beck-aktuell - Fr, 21.11.2025 - 12:19

Das BVerfG hat die Berliner Beamtenbesoldung für 2008–2020 weitgehend für verfassungswidrig erklärt. Robert Hotstegs erklärt im Interview, warum die Entscheidung Maßstäbe für alle Länder setzt – und das BVerfG vielleicht sein Familienbild überdenken sollte.



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