Aktuelle Nachrichten
Strategien zur Nutzung Künstlicher Intelligenz
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Strategien der Bundesregierung zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in Forschung und Wissenschaft sind Thema einer Kleinen Anfrage.
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Grüne erfragen Zustand von Bahnanlagen in Bayern
Verkehr/KleineAnfrage Den aktuellen Zustand von Bahnanlagen in Bayern thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Bund plant Verbindungsbahn-Entlastungstunnel in Hamburg
Verkehr/Antwort Der Bund hält am geplanten S-Bahn-Tunnel zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und Hamburg-Altona, dem sogenannte Verbindungsbahn-Entlastungstunnel (VET), fest.
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Fragen zur angespannten Haushaltslage in Frankreich
Auswärtiges/KleineAnfrage Mit der angespannten Haushaltslage in Frankreich und den möglichen Folgen für die Europäische Union befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Grüne wollen Zukunft des Einzelwagenverkehrs sichern
Verkehr/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, durch geeignete Maßnahmen die Zukunft des Einzelwagenverkehrs zu sichern.
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Fragen zum Schutz von Schlüsseltechnologien
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit dem Schutz von sicherheits- und verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Keine Lärmschutzanlagen auf Talbrücken der A71
Verkehr/Antwort Auf den Talbrücken Schwarza und Rotes Tal bei Kühndorf (Thüringen) sind laut Bundesregierung keine Lärmschutzmaßnahmen geplant.
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VIa ZR 1452/22, Entscheidung vom 03.12.2025
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VIa ZR 1677/22, Entscheidung vom 02.12.2025
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III ZR 54/25, Entscheidung vom 27.11.2025
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III ZR 57/25, Entscheidung vom 27.11.2025
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III ZR 136/25, Entscheidung vom 27.11.2025
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III ZR 139/25, Entscheidung vom 27.11.2025
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III ZR 162/24, Entscheidung vom 27.11.2025
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III ZR 23/25, Entscheidung vom 27.11.2025
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X ZR 170/23, Entscheidung vom 18.11.2025
Scheiben-Naben-Verbindung
Leitsatzentscheidung
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AnwZ (Brfg) 12/25, Entscheidung vom 17.11.2025
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V ZR 190/24, Entscheidung vom 14.11.2025
Leitsatzentscheidung
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III ZA 9/25, Entscheidung vom 13.11.2025
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5 StR 312/23, Entscheidung vom 04.11.2025
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