Aktuelle Nachrichten

Die Linke interessiert sich für mobile Schlachtungen

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke fragt nach mobilen Schlachtungen

Fragen zur digitalen Infrastruktur im Gesundheitswesen

Gesundheit/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich bei der Bundesregierung nach der elektronischen Patientenakte und der digitalen Infrastruktur im Gesundheitswesen.

AfD fragt nach Rückforderungen bei Verpflichtungserklärungen

Inneres/KleineAnfrage Die AfD will von der Bundesregierung wissen, in welchem Umfang bei Verpflichtungserklärungen beziehungsweise "Flüchtlingsbürgschaften" tatsächlich öffentliche Mittel zurückgefordert und beigetrieben werden.

AfD fragt nach Arbeitsmarktintegration

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Arbeitsmarktintegration im Bürgergeldsystem gestellt.

Linke fragt nach Abschiebungen aus Gesundheitseinrichtungen

Inneres/KleineAnfrage Die Linke will von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage wissen, in welchem Umfang es zu Abschiebungen oder Dublin-Überstellungen aus Einrichtungen des Gesundheitssystems gekommen ist.

Nachfrage zu Projekten in den Palästinensischen Gebieten

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach nicht namentlich deklarierten Projekten in den Palästinensischen Gebieten.

Grüne fragen nach Aufnahmen von Afghanen

Inneres/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach der Aufnahme afghanischer Staatsangehöriger, die über deutsche Aufnahmezusagen verfügen und in Pakistan auf ihre Ausreise warten.

Eugen Block hofft auf Hilfe der Justiz

beck-aktuell - 06.01.2026

Seit einem halben Jahr steht Christina Block wegen Kindesentführung vor Gericht. Ihr Vater, der Hamburger Gastronom Eugen Block, hofft weiter auf die Hilfe der Justiz.



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Bundesregierung rechnet mit höherem Mehrwegangebot ab 2030

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung rechnet in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage ab 2030 mit positiven Auswirkungen der europäischen Verpackungsverordnung auf das Mehrwegangebot in Deutschland und in der EU.