Rechtsbeugung ist ein schwerwiegender Vorwurf, der in der Regel gegen Amtsträger oder Personen gerichtet wird, die in einer rechtsberatenden oder -durchsetzenden Funktion tätig sind. Der Vorwurf der Rechtsbeugung besagt, dass diese Personen bewusst und willentlich das Recht verletzen, um ihre eigenen Interessen oder die Interessen Dritter zu fördern.

Rechtsbeugung kann in verschiedenen Formen auftreten, beispielsweise durch das Befolgen rechtswidriger Anweisungen, das Ignorieren von Gesetzen oder das absichtliche Fehlen von Sorgfalt bei der Anwendung von Gesetzen. Auch das Einfluss nehmen auf die Ergebnisse von Gerichtsverfahren oder das Vorbringen falscher Tatsachen kann als Rechtsbeugung angesehen werden.

Rechtsbeugung stellt eine schwerwiegende Verletzung des Rechtsstaatsprinzips dar und kann zu schwerwiegenden Konsequenzen führen. In Deutschland ist Rechtsbeugung in den §§ 331 ff. Strafgesetzbuch (StGB) strafbar und kann mit Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafen geahndet werden.

Die Beweislast im Falle von Rechtsbeugung liegt bei der Staatsanwaltschaft. Um eine Verurteilung wegen Rechtsbeugung zu erreichen, muss die Staatsanwaltschaft nachweisen, dass die betreffende Person das Recht bewusst und willentlich verletzt hat. Dies ist in der Regel schwierig, da Rechtsbeugung häufig im Verborgenen stattfindet und es schwierig ist, die Absichten einer Person nachzuweisen.

Um Rechtsbeugung zu verhindern, ist es wichtig, dass Amtsträger und andere Personen, die in rechtsberatenden oder -durchsetzenden Funktionen tätig sind, ihre Pflichten sorgfältig und gewissenhaft erfüllen. Auch die Einhaltung von Standards für Integrität und Transparenz kann dazu beitragen, das Risiko von Rechtsbeugung zu minimieren.