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- BGH, 19.02.1953 - III ZR 208/51
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... Fall: Aufopferungsanspruch bei Impfschaden ... Rietschel, Kreft, Beyer Ein Aufopferungsanspruch kann nach dem in § 75 EinlALR enthaltenen Rechtsgrundsatz ...
- BGH, 22.02.1973 - III ZR 162/70
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... Fall: Aufopferungsanspruch aus haftbedingtem Gesundheitsschaden ... vollzogen worden. Ein solcher Eingriff kann einen Aufopferungsanspruch begründen, wenn dem Betroffenen damit ein Sonderopfer ...
- BGH, 13.02.1956 - III ZR 175/54
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... I. # Das Berufungsgericht hat einen Aufopferungsanspruch des Klägers im wesentlichen aus folgenden Erwägungen ... auch bei Eingriffen in die körperliche Unversehrtheit ein Aufopferungsanspruch gegeben sein könne. Es könne deshalb offen bleiben, auf ...
- BGH, 08.04.1954 - III ZR 41/53
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... der Maßnahmen der Beklagten, auf die der Kläger seinen Aufopferungsanspruch gründet, waren demnach eine sowohl aus der ... sie als die "unmittelbar Begünstigte" auch die für den Aufopferungsanspruch Entschädigungspflichtige ist. Daß der erkennende Senat ...
- BVerfG, 03.12.1969 - 1 BvR 624/56
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... ein Sonderopfer auferlegt worden, das einen entsprechenden Aufopferungsanspruch gegen die Bundesrepublik begründet habe. Die ... ein Sonderopfer auferlegt worden, das einen entsprechenden Aufopferungsanspruch gegen die Bundesrepublik begründet habe. Die Entziehung ...
- BGH, 18.11.1999 - 1 StR 221/99
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... "eine gerechte Entschädigung" (vgl. Art. 41 MRK sowie den Aufopferungsanspruch nach Art. 74, 75 der Einleitung zum Preußischen ... "eine gerechte Entschädigung" (vgl. Art. 41 MRK sowie den Aufopferungsanspruch nach Art. 74, 75 der Einleitung zum Preußischen ...
- BGH, 10.06.1952 - GSZ 2/52
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... Anwendung der §§ 74, 75 EinlALR zu dem sogenannten Aufopferungsanspruch entwickelt hatte. Sie kommen allerdings nur noch da zum ... Anwendung der §§ 74, 75 EinlALR zu dem sogenannten Aufopferungsanspruch entwickelt BGHZ 6, 270 (276): hatte. Sie ...
- BGH, 15.06.1967 - III ZR 23/65
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... und zwar einmal ein sogenannter bürgerlich-rechtlicher Aufopferungsanspruch (zutreffender wohl als nachbarrechtlicher ... 903 ff BGB; Hemsen, Der allgemeine bürgerlich-rechtliche Aufopferungsanspruch, Diss. 1961, S. 15/6; Schack Betriebsberater 1965, 341 ff ...
