... sind, sind Insolvenzforderungen mit der Folge, dass der Schuldner von diesen bzw. der jeweiligen Restschuld grundsätzlich befreit ... zugrunde: Das Familiengericht verpflichtete den Schuldner, der Gläubigerin für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.08.2010 ... vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung handelt. Der Schuldner erhob dagegen, d. h. gegen die Geltendmachung als Forderung aus ...

... Dritten bei der Erinnerung 2.2.1. Dritte als Schuldner 2.2.2. Evidentes Dritteigentum 2.2.3. ... materiellen Rechts. Gemeint sind Fälle, in denen beim Schuldner befindliche Sachen gepfändet werden, obwohl diese sich nicht in ...

... , bezeichnet ein Schuldverhältnis, in dem der Schuldner dem Gläubiger ein ganz spezielles Stück schuldet, also einen ... ist in diesen Fällen derart genau bestimmt, dass dem Schuldner keine Auswahlmöglichkeit bleibt oder es einer solchen überhaupt ...

... für den furiosus gegen den – unwirksam – angewiesenen Schuldner die exceptio doli entgegensteht, so deshalb, weil der furiosus trotz ... wird. Auf den Konten war zwar kein Geld, aber die meisten Schuldner reagierten und boten Teilzahlungen an. Ich wusste aus meiner ...

... Vertretern vor allem von Personen, denen sich ein Schuldner zur Erfüllung seiner Verbindlichkeit bedient (sog. ... 831 Abs. 1 S. 1 BGB eine Exkulpation ermöglicht. 7 Der Schuldner kann unter den Umständen des § 831 Abs. 1 S. 2 BGB von einer ... 278 S. 1 BGB nicht vor. Hierfür ist es irrelevant, ob der Schuldner, der sich dem Erfüllungsgehilfen bedient, etwas selbst vertreten ...

... Th. II. Tit. VIII. Sect. VII. ) §. 152. Die von dem Schuldner geschehene Unterschrift einer Rechnung über gelieferte Waaren, oder ... hat, wieder abgelöst werden. §. 330. Ist jedoch der Schuldner solcher wiederkäuflichen Zinsen damit durch Drey hinter einander ...

... Vom Schuldner bestrittene Verpflichtung zur Leistung des Offenbarungseides ... des Vollstreckungsgerichtes, durch welches über die vom Schuldner bestrittene Verpflichtung zur Leistung des Offenbarungseides ...

... OLG Hamburg Hat der Schuldner an den gepfändeten, in seinem Gewahrsam belassenen Sachen ... der Gerichtsvollzieher unmittelbarer Besitzer ist und der Schuldner die rechtliche Stellung eines Besitzdieners im Sinne des § 855 BGB. ...

... OLG Kassel Kann der Schuldner der Klage des Cessionars mit dem Einwande begegnen, die Cession sei ... sein, sondern der Cessionar die Rechte eines solchen dem Schuldner gegenüber erhalten, um die Einziehung der Zinsen aus eigenem Rechte ...

... wegen rückständiger Zinsen beantragt hat, den Schuldner, der die Versteigerung durch Zahlung der beizutreibenden Summe ... legt ihnen eine pflegliche Behandlung auch ihrer Schuldner auf, und es gilt daher für sie im verstärkten Maße, was vorstehend ... betreibenden Gläubigers gegenüber dem Schuldner im allgemeinen gesagt ist. Aber die Gewährung und Wiedereinziehung ...