Suchen
Suchergebnisse
- Die Insolvenz eines Konzert- oder Opernhauses
-
... eingeführten Verfahrens dürfte darin liegen, dass der Schuldner in den schon immer und überall bei aufziehenden Krisenszenarien ... ausgeprägt sein als gegenüber einem rein kommerziellen Schuldner. Dann aber ist es möglicherweise eher von Vorteil, das ... Vorgehen denkbar: Indem das Restrukturierungsverfahren dem Schuldner an die Hand gibt, sich selber die von dem Verfahren betroffenen ...
- BFH, 10.02.1987 - VII R 122/84
-
... 1. Hat ein Ehegatte von dem anderen Ehegatten (Schuldner) einen Vermögensgegenstand anfechtbar durch unentgeltliche ... die in den letzten zwei Jahren vor der Anfechtung von dem Schuldner vorgenommenen unentgeltlichen Verfügungen zugunsten seines ...
- BGH, 28.02.1991 - IX ZR 74/90
-
... "... Der Veräußerer bleibt neben der Erwerberin Schuldner der Verbindlichkeiten, die den... eingetragenen Grundpfandrechten ... aus dem Teil des Versteigerungserlöses zu dulden, der dem Schuldner als ehemaligem Miteigentümer zustehen würde. Mit der Revision ...
- BGH, 12.07.1990 - IX ZR 245/89
-
... Sicherheiten sei unentgeltlich, wenn der Gläubiger dem Schuldner gerade für die Sicherung nicht einen als gleichwertig angesehenen ... Verfügung im Sinne von § 32 KO darstellt, weil der Schuldner damit von der getilgten Schuld frei wird (RGZ 50, 134, 136 f.; RG JW ...
- BGH, 25.06.1992 - IX ZR 4/91
-
... soll. Entgeltlich soll eine Verfügung sein, wenn der Schuldner für seine Leistungen eine ausgleichende Gegenleistung erhalten hat ... Leistungsbeziehungen lediglich zwischen dem zuwendenden Schuldner und dem Empfänger der Zuwendung bestehen. Vernachlässigt werden ...
- Unentgeltlichkeit, Schenkung und die Dresdner Frauenkirche – Grundsatzfragen zur Entscheidung BGHZ 157, 178
-
... steht in einer Wechselbezüglichkeit mit der vom Schuldner erbrachten. Grundsätzlich ist es den involvierten Betroffenen ... vom „Bedachten“ zu zahlende Entgelt nur auf die vom Schuldner zu erbringenden Dienstleistungen bezieht, nicht aber auch auf die aus ...
- BGH, 12.12.1996 - IX ZR 76/96
-
... ist. Deshalb ist es ferner unerheblich, ob sich der Schuldner nach seinen Vermögensverhältnissen im Zeitpunkt der Leistung eine ...
- BGH, 21.01.1999 - IX ZR 429/97
-
... hat sich vorher wegen aller benötigten Auskünfte an den Schuldner zu halten. bb) # Die Revision beanstandet weiter, ...
- Das Bereicherungsrecht ist unnötig kompliziert – Erinnerungen an Werner Flume
-
... den furiosus gegen den – unwirksam – angewiesenen Schuldner die exceptio doli entgegensteht, so deshalb, weil der furiosus ...
- BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvR 147/52
-
... Ansprüche gegenüber dem öffentlich- rechtlichen Schuldner in Ländern und Gemeinden zu garantieren; hinsichtlich der ... Ansprüche gegenüber dem öffentlich- rechtlichen Schuldner in Ländern und Gemeinden zu garantieren; hinsichtlich der ...
