§ 530 BGB

BGH, 17.01.1990 - XII ZR 1/89

1. Zur Geschäftsgrundlage einer Schenkung unter Ehegatten und zur Frage des Wegfalls, wenn die Ehe scheitert.
2. Zur Abgrenzung von sogenannter unbenannter (ehebedingter) Zuwendung und Schenkung unter Ehegatten.