Aktuelle Nachrichten

Experten diskutieren über Gefahren durch Desinformation

Bundestag | Menschenrechte und humanitäre Hilfe - letztes Update vor 1 Minute 13 Sekunden
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Anhörung Experten warnen in einer Anhörung des Menschenrechtsausschusses mehrheitlich vor anhaltender Einflussnahme und vor Desinformationskampagnen durch autoritäre Staaten.

IOM: Humanitäres System steht am Scheideweg

Bundestag | Menschenrechte und humanitäre Hilfe - letztes Update vor 1 Minute 13 Sekunden
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss IOM-Vertreter warnt am Mittwoch im Menschenrechtsausschuss vor den Folgen der Kürzungen bei der humanitären Hilfe. Fehlende Hilfe erhöhe auch den Migrationsdruck.

Menschenrechtsinstitut legt Jahresbericht 2024 vor

Bundestag | Menschenrechte und humanitäre Hilfe - letztes Update vor 1 Minute 13 Sekunden
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Unterrichtung Das Deutsche Institut für Menschenrechte warnt in seinem Jahresbericht 2024, der als Unterrichtung vorliegt, vor der Gefahr von Krisen, Kriegen und autoritären Kräften für die Menschenrechte.

Lage der religiösen und ethnischen Minderheiten in Syrien

Bundestag | Menschenrechte und humanitäre Hilfe - letztes Update vor 1 Minute 13 Sekunden
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die Bundesregierung sieht im Minderheitenschutz eine wichtige Voraussetzung für Stabilität und Wiederaufbau in Syrien, so ein Vertreter des Auswärtigen Amtes im Menschenrechtsausschuss.

- Bundespräsident Steinmeier gratuliert Wolfgang Niedecken

Bundespräsident | Pressemitteilungen - letztes Update vor 21 Minuten 14 Sekunden
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert Wolfgang Niedecken zum 75. Geburtstag am 30. März.

- Bundespräsident Steinmeier kondoliert zum Tod von Alexander Kluge

Bundespräsident | Pressemitteilungen - letztes Update vor 21 Minuten 14 Sekunden
"Mit Alexander Kluge verlieren wir eine der großen intellektuellen Persönlichkeiten unseres Landes." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Tod von Alexander Kluge kondoliert.

- Bundespräsident Steinmeier gratuliert Gerd Faltings – erstmals geht der Abelpreis an einen Deutschen

Bundespräsident | Pressemitteilungen - letztes Update vor 21 Minuten 14 Sekunden
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Bonner Mathematiker Gerd Faltings zu seiner Auszeichnung mit dem Abelpreis gratuliert, den die Norwegische Akademie der Wissenschaften seit 2003 jährlich für herausragende wissenschaftliche Arbeiten auf dem Gebiet der Mathematik vergibt. 

BGBl. 2026 I Nr. 83

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Gesetz zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung vom 29. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 82

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Gesetz zur Anpassung von Kraftstoffpreisen vom 27. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 81

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie vom 25. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 79

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Zweihundertfünfunddreißigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Nürnberg) vom 17. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 78

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Elfte Verordnung zur Änderung der Zweihundertsiebenundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Dresden) vom 17. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 77

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ablösung der Hundertachtundneunzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Leipzig/Halle) vom 18. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 76

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Verordnung zur Aufhebung der Anerkennung des Ausbildungsberufes Tankwart vom 23. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 75

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Zweiundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Zweihundertzwölften Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Frankfurt am Main) vom 10. Februar 2026

BGBl. 2026 I Nr. 74

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Einundsechzigste Verordnung zur Änderung der Zweihundertfünfundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Streckenführungen, Meldepunkten und Reiseflughöhen für Flüge nach Instrumentenflugregeln im kontrollierten Luftraum innerhalb der Bundesrepublik Deutschland) vom 13. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 73

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Erste Verordnung zur Änderung der Hundertzweiundachtzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Münster/Osnabrück) vom 13. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 72

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Zweihundertzweite Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrslandeplatz Donaueschingen-Villingen) vom 06. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 71

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Sechste Verordnung über die Freigabe von Vorräten des Erdölbevorratungsverbandes vom 17. März 2026

BGBl. 2026 I Nr. 69

Gesetze im Internet - Aktualitätendienst - letztes Update vor 2 Stunden 11 Minuten
Erstes Gesetz zur Änderung des Eurojust-Gesetzes vom 11. März 2026