Aktuelle Nachrichten

Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftung und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz (PDF)

Bundestag | Aktuelles vom Rechtsausschuss - Do, 09.10.2025 - 10:10

Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane

Bundesrat für Änderungen am Paketboten-Schutz-Gesetz

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 09.10.2025 - 10:02

Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes liegt als Unterrichtung vor.

Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane

Auskunft zu Waffenexporten nach Israel

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 09.10.2025 - 10:02

Wirtschaft und Energie/Antwort Zu Waffenlieferungen nach Israel in den Jahren 2024 und 2025 nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Stellung.

Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane

AfD will traditionelles Familienbild als Leitbild festlegen

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 09.10.2025 - 10:02

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag Kredite für Familien mit deutscher Staatsangehörigkeit und ein Bekenntnis der Regierung zum traditionellen Familienbild als Leitbild.

Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane

AfD fordert deutsche Bewerbung für Olympia 2038

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 09.10.2025 - 10:02

Sport und Ehrenamt/Antrag Die AfD-Fraktion setzt sich in einem Antrag für eine deutsche Bewerbung für Olympia 2038 ein.

Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane

Schwangere Athletinnen und Mütter im Spitzensport

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 09.10.2025 - 10:02

Sport und Ehrenamt/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag mehr Unterstützung schwangerer Athletinnen und von Müttern im deutschen Spitzensport.

Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane

AfD will 9. November zum nationalen Feiertag erklären

Bundestag | hib-Meldungen - Do, 09.10.2025 - 10:02

Inneres/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, den 9. November aufgrund des Mauerfalls 1989 zum nationalen Feiertag zu erklären.

Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane

Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte