Rede von Julia Wiens, Exekutivdirektorin Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht, beim „Zukunftsmarkt Altersvorsorge“ am 17. März 2026

Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Ein Gesetzentwurf soll Journalisten, Publizisten und Vereine vor SLAPP-Klagen, auch Einschüchterungsklagen genannt, schützen. Bei einer Anhörung im Rechtsausschuss erfuhr er Lob und Tadel.

Inneres/Wahlvorschlag Die AfD-Fraktion hat Vorschläge zur Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" vorgelegt.

Inneres/Wahlvorschlag Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben Vorschläge zur Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" vorgelegt,

Verkehr/KleineAnfrage Für den Baufortschritt bei der Ortsumgehung Celle (Niedersachsen) im Zuge der Bundesstraße 3 interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/Wahlvorschlag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Vorschlag zur Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" vorgelegt.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Wahlvorschlag Die CDU/CSU- und SPD-Fraktion sowie die AfD-Fraktion schlagen Mitglieder für den Stiftungsrat der "Deutschen Stiftung Friedensforschung" vor.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Grünen geht es um die Positionierung der Bundesregierung zum geplanten Rechtsakt über den Europäischen Forschungsraum (ERA Act).

Inneres/Wahlvorschlag Die Fraktion Die Linke hat einen Vorschlag zur Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" vorgelegt.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht es um Forschungssicherheit und wissenschaftliche Kooperationen mit China.