Aktuelle Nachrichten
4 StR 471/25, Entscheidung vom 19.11.2025
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4 StR 519/25, Entscheidung vom 19.11.2025
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4 StR 448/25, Entscheidung vom 17.11.2025
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X ZR 143/23, Entscheidung vom 13.11.2025
Gepulste Laserstrahlung
Leitsatzentscheidung
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I ZB 65/25, Entscheidung vom 06.11.2025
Vollziehung der Handlungsverfügung
Leitsatzentscheidung
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XII ZB 396/25, Entscheidung vom 05.11.2025
Leitsatzentscheidung
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6 StR 374/25, Entscheidung vom 27.10.2025
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IX ZR 184/22, Entscheidung vom 17.07.2025
Leitsatzentscheidung
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Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Nicaragua
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Nicaragua sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Somalia
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Somalia sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Thailand
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Thailand sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten im Tschad
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte im Tschad sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Ägypten
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Ägypten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Belarus
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Belarus sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Burundi
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Burundi sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Myanmar
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Myanmar sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Klinkhammer im Ruhestand
Pressemitteilung 239/2025 vom 30.12.2025
Kategorien: Pressemitteilungen der Bundesgerichte
Urteil gegen eine Berliner Ex-Senatorin und den Chef einer Marketing-Agentur wegen Bestechlichkeit und Bestechung rechtskräftig
Pressemitteilung 238/2025 vom 30.12.2025
Kategorien: Pressemitteilungen der Bundesgerichte
Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Klinkhammer im Ruhestand
Pressemitteilung 239/2025 vom 30.12.2025
Kategorien: Pressemitteilungen der Bundesgerichte
Urteil gegen eine Berliner Ex-Senatorin und den Chef einer Marketing-Agentur wegen Bestechlichkeit und Bestechung rechtskräftig
Pressemitteilung 238/2025 vom 30.12.2025
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