Verkehr/Antwort Im Bereich des Bahnhofs Ahrensfelde im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird bei der Fernbahn die Stellwerkstechnik bis Ende 2028 erneuert, teilt die Bundesregierung mit.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung misst nach eigener Aussage dem autonomen Fahren eine erhebliche Bedeutung für die zukünftige industrielle Wertschöpfung in Deutschland bei.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs gestellt.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung zieht ein positives Fazit beim Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller.

On 26 June 2026, the Financial Conduct Authority (FCA) published CP26/21 on proposed changes to the UK Listing Rules (UKLR) for closed-ended investment funds (Consultation).

Wirtschaft und Energie/Antwort Aus Sicht der Bundesregierung wird die EU-Gasbinnenmarktrichtlinie mit dem Flüssiggas-Projekt "Ksi Lisims" nicht umgangen, wie sie in der Antwort auf Grünen-Anfrage schreibt.

Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung sieht keine belastbaren Hinweise über unmittelbare Auswirkungen der Krise im Nahen Osten auf die Versorgung mit Arzneimitteln, so ihre Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Achten Bericht zu "Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE)" als Unterrichtung vorgelegt.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will den Tierschutz beim Schlachten sicherstellen und sieht dazu im Tierschutzgesetz eine Videoüberwachung in größeren Schlachthöfen vor.

Finanzen/Antrag Die Grünen fordern in einem Antrag eine bessere Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Dazu soll eine neue Ermittlungseinheit aufgestellt werden.