Aktuelle Nachrichten
Fragen zum Bundesprogramm Integration durch Sport
Inneres/KleineAnfrage Das Bundesprogramm Integration durch Sport ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Fachkräftemangel in bestimmten Berufsgruppen
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach Fachkräften in Engpassberufen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Cybersicherheit im BMJV thematisiert
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Nach der Cybersicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Grüne erkundigen sich nach Cannabis-Gesetzgebung
Gesundheit/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Cannabis-Politik der Bundesregierung.
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Rechte Gewalttaten mit misogynem Hintergrund
Inneres/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach rechtsextremen Gewalttaten mit misogynem und sexistischem Hintergrund.
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Haftbedingungen für Tatverdächtige im "Budapest-Komplex"
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach "Verbesserung der Haftbedingungen von Maja T." im sogenannten "Budapest-Komplex" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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AfD thematisiert Reform des Restschuldbefreiungsverfahrens
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Reform des Restschuldbefreiungsverfahrens.
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Verringerung des Einsatzes chemischer Pestizide
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Plänen der Bundesregierung zu Reduktion des Einsatzes von Pestiziden.
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Wiedervernässung von Mooren
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach der Wiedervernässung von Mooren erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Zuwendungen an Organisationen im Bereich Demokratieförderung
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit staatlichen Zuwendungen an Organisationen in den Bereichen Demokratieförderung, Integration und Antidiskriminierung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel
Inneres/KleineAnfrage Nach der Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Fragen zur Nutzung kommerziell erhältlicher Personendaten
Inneres/KleineAnfrage Mit der Nutzung von kommerziell erhältlichen personenbezogenen Daten befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Fragen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Inneres/KleineAnfrage Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Kontinuierliche Anpassung des IT-Sicherheitsniveaus
Arbeit und Soziales/Antwort Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt ein Managementsystem für Informationssicherheit.
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Berliner Beamtenbesoldung: "Das ist eine Ohrfeige aus Karlsruhe"
Das BVerfG hat die Berliner Beamtenbesoldung für 2008–2020 weitgehend für verfassungswidrig erklärt. Robert Hotstegs erklärt im Interview, warum die Entscheidung Maßstäbe für alle Länder setzt – und das BVerfG vielleicht sein Familienbild überdenken sollte.
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21/2876: Schriftliche Fragen Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung (PDF)
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21/2880: Unterrichtung Tagung der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vom 26. bis 28. August 2025, Kopenhagen, Dänemark (PDF)
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21/2063: Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (PDF)
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21/2061: Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 - (PDF)
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