Suchen

Suchergebnisse

Dereliktion

... gegenüber dem Grundbuchamt erklärt und in das Grundbuch eingetragen wird. Macht der Landesfiskus von seinem ... die Eintragung des Fiskus als Eigentümer in das Grundbuch aus. Des Weiteren können gemäß § 7 I SchiffRG auch Schiffe ... 18 Nach dem Verzicht ist die Eintragung in das Grundbuch zur Eigentumsaufgabe erforderlich. Die Eintragung ist konstitutiv ...

RG, 01.03.1880 - Va 157/79

... diesem Zeitpunkte in das auf das Kataster zurückgeführte Grundbuch als Eigentümer eingetragen ist, den Beweis für sein Eigentum an ... der Parzelle in das auf das Kataster zurückgeführte Grundbuch eingetragen. Gestützt auf die Behauptung, daß nach dem Kataster ...

BGH, 11.07.1952 - V ZR 80/52

... war Eigentümerin des in Ha., An d.A. belegenen, im Grundbuch von St. G.-N. Bd. 54 Bl 2087 eingetragenen Grundstücks, in dem sie die Hotelpension "E." betrieb, und eines im Grundbuch von B. Bl 4427 eingetretenen Grundstücks in Ha., Wa.strasse ...

VGH Baden-Württemberg, 30.07.2002 - 10 S 2153/01

... ausübe. Die Dereliktion ist am 10. Juli 1995 in das Grundbuch der Beklagten eingetragen worden. Anfang März 1996 setzte die ... am 26. Juli 1996 als Eigentümer des Grundstücks in das Grundbuch der Beklagten eingetragen worden. Ferner informierte er die Beklagte ...

RG, 12.10.1880 - III 206/80

... Fristgemäße Anfechtung von Eintragungen im Grundbuch Fundstellen:  ... einer Vormerkung, welche am 27. Juni 1879 in das Grundbuch eingetragen ist. Das Amtsgericht wies die Klage ab, weil dieselbe ...

RG, 20.06.1917 - V 70/17

... nicht wirksam, weil die einstweilige Verfügung weder im Grundbuch eingetragen noch ihr bekannt gewesen sei. Der Beklagte erhob ... wenn der Berechtigte in der Verfügung über ein im Grundbuch eingetragenes Recht zugunsten einer bestimmten Person beschränkt ...

Art. 5 GG - Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft (Kommentar)

... Öffentliche 96 Gerichtsverhandlungen 97 , das Grundbuch 98 . Beispiele für keine allgemein zugänglichen ...

VG Sigmaringen, 24.07.2001 - 2 K 396/01

... Erwerber hat in diesem Fall schon vor der Eintragung ins Grundbuch ein Interesse an der Baugenehmigung im Sinne von § 4 Abs 1 Nr 1 Alt ... September 1998 wurde der Kläger als neuer Eigentümer im Grundbuch eingetragen. Mit Bescheid vom 29. September 1998 setzte das ...

VGH Baden-Württemberg, 02.06.1997 - 8 S 577/97

... 10 erklärt hat und der Verzicht am gleichen Tag im Grundbuch eingetragen worden ist. Das liegt auf der Hand, soweit es um ...

BGH, 31.10.1956 - V ZR 177/55

... Jahrgang 1951 des Notars Dr. Ha. in H. - betreffend die im Grundbuch von O. Band VI, Blatt 171 eingetragenen Grundschulden Abt. III Nr. 4 ... beim Grundbuchamt ein. Dieses trug sie als Gläubigerin im Grundbuch ein. Ein späteres von anderer Seite erstelltes Gutachten über ...