Suchen

Suchergebnisse

longa consuetudo

... 2.3. §§ 151 S. 1, 157, 242 BGB – Verkehrssitte 2.4. § 346 HGB – Handelsbräuche ... wird. “ 2.3. §§ 151 S. 1, 157, 242 BGB – Verkehrssitte In den §§ 151 S. 1, 157, 242 BGB paraphrasiert die „ ...

BGH, 07.06.1984 - IX ZR 66/83

... daß seine Äußerung nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte als Willenserklärung aufgefaßt werden durfte, und wenn der ... nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte als Ausdruck eines bestimmten Willens erscheint. In diesem Urteil ... nach Treu und Glauben und mit Rücksicht auf die Verkehrssitte als Willenserklärung aufgefaßt werden durfte (so neben ...

BGH, 08.10.1986 - IVa ZR 49/85

... nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte von einer Bevollmächtigung ausgehen durfte und von ihr ... Geschäftsleben nicht ganz unerfahrende Beklagte nach der Verkehrssitte auf eine Inkassoberechtigung der Frau S. nicht vertrauen durfte, ...

RG, 21.03.1919 - VII 382/18

... habe vielmehr der allgemein bestehenden kaufmännischen Verkehrssitte Rechnung tragen und das abgeschlossene Geschäft im Interesse der ... zu beurteilen ist. Nach kaufmännischer Verkehrssitte will die Klägerin den Abschluß des durch Fernsprecher ...

BGH, 19.05.1961 - 1 StR 620/60

... von der erwähnten gesetzlichen Regelung kraft einer Verkehrssitte. Diese wurde lange geübt, ehe eine gesetzliche Vorschrift sie ... Antriebsmaschine "auf den Zylindern" einzuschlagen. Die Verkehrssitte besteht trotz Aufhebung der entsprechenden gesetzlichen ...

RG, 03.02.1914 - II 625/13

... zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erforderten. Stand der Beklagte infolge der übrigens ...

Vertretung, §§ 164 ff. BGB

... nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte von einer Bevollmächtigung ausgehen durfte und von ihr ... dies nach Treu und Glauben und unter Berücksichtigung der Verkehrssitte gutgläubig dahingehend wertet, als habe der Handelnde Vollmacht. ... Gegner nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte (vgl. § 157 BGB) das Verhalten des Vertretenen werten durfte. ...

RG, 08.03.1919 - I 231/18

... Willen gemeint hat, sondern so, wie sie von der Verkehrssitte d. i. von den Verkehrsanschauungen aufgefaßt werden. Dieser ... an. Entscheidend ist vielmehr, wie sein Verhalten von der Verkehrssitte und den Verkehrsanschauungen gewürdigt wird. In dieser Hinsicht ...

RG, 11.05.1906 - II 459/05

... Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte, daß ein Wirt nicht wegen jeder, selbst unerheblichen, Lieferung ...

BGH, 12.03.1981 - III ZR 60/80

... nach Treu und Glauben und mit Rücksicht auf die Verkehrssitte dahin auffassen durfte, daß es dem Vertretenen bei ... nach Treu und Glauben aufgrund der Umstände und der Verkehrssitte darauf vertrauen durfte, Rechtsanwalt T. sei dazu befugt, mit dem ...