... dass es nicht nur ergänzend zum Gesetz ( praeter legem ), sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch gegen eine gesetzliche Regelung ( contra legem ) entstehen kann. 11 Daneben kann Gewohnheitsrecht eine ... gesetzliche Regelung besteht. Gewohnheitsrecht contra legem : Es steht seinem Inhalt nach einer gesetzlichen Regelung ...

... der Werkzeuge, eine Zusammenstellung der Argumente pro und contra, ein strukturierter Vertragsaufbau, der auch Kommentare (im Hintergrund) ... Satz von Thomas Hobbes: »Auctoritas, non veritas facit legem« (Die Autorität und nicht die Wahrheit macht die Gesetze). Dagegen ...

... gegen ein bestehendes Gesetz richten soll ( consuetudo contra legem ) – einer erheblichen Zeit bedürfe. 3 Die „erhebliche Zeit“ ...

... des § 80 Abs. 6 Satz 2 VwGO nicht um eine Auslegung contra legem, durch die einem nach Wortlaut und Sinn eindeutigen Gesetz ein geradezu ...

... ein. Der Bundesgerichtshof gewähre das Schmerzensgeld contra legem, denn diese Rechtsfolge lasse sich weder unmittelbar noch im Wege der ...

... sich ganz bewußt gegen die Rechtsordnung als ein Befehl "contra legem". Der Eingriff der Gnade in das Gefüge der Rechtsordnung sei ein ...

... durch den Bundesgerichtshof nicht um eine Interpretation contra legem, durch die einem nach Wortlaut und Sinn eindeutigen Gesetz ein ...

... und das deutsche Verfassungsrecht ihm eine Auslegung contra legem untersage. Sollte der Gerichtshof Art. 3 der Richtlinie in einem anderen ...

... auch darf sie nicht als Grundlage für eine Auslegung contra legem des nationalen Rechts dienen (vgl. im Wege der Analogie Urteil vom 16. ...