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BVerfG, 17.08.1956 - 1 BvB 2/51

... Proletariats als Ziele der KPD II. - Die Lehre von der proletarischen Revolution 1. Wesen und Voraussetzungen ... die Bildung verschiedener "Klassen", die sich als herrschende und unterdrückte Klassen, als Ausbeuter und Ausgebeutete gegenüberstehen. Die herrschende Klasse ist dabei jeweils die, in deren Händen das Eigentum an den ...

Art. 5 GG - Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft (Kommentar)

... Ehre. (3) ¹Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. ²Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur ... Art. 5 Rn. 43. 111. Ständige Rechtsprechung und herrschende Ansicht, s. z. B. Antoni in: Hömig/Wolff, GG, 13. Aufl. ...

§ 7 DSchG BW - Maßnahmen und Zuständigkeit der Denkmalschutzbehörden (Kommentar)

... wegen § 200 Abs. 2 BauGB, § 1 Abs. 1 DSchG denkbar. Die herrschende Lehre verneint dies jedoch (zu Recht) mit Verweis auf den Gesetzeswortlaut, 82 ...

RG, 18.02.1919 - II 355/18

... hier in Übereinstimmung mit der herrschenden Lehre, in deren Sinn sich auch das Reichsgericht in dem Urteil Holdheims ... werden kann. Den entscheidenden Grund erblickt die herrschende Lehre darin, daß in § 384 Abs. 2 BGB sowie in § 374 Abs. 1 (vgl. ... zum Gesetz. Mehr als dieses rein formale Argument für die herrschende Lehre fällt für die entgegengesetzte Meinung in das Gewicht das ...

BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvR 147/52

... um Suspendierungen gehandelt habe. Das sei jetzt auch die herrschende Meinung in Rechtslehre und Rechtsprechung. Jedenfalls seien ... Arbeitsgemeinschaft mit den Aufgaben der Forschung und Lehre verbunden seien; in diese Körperschaften würden sie durch Habilitation ...

Interessante Zeiten – Reportagen aus der Innenwelt des Rechts

... 5.1.3. Integration 5.2. Forschung und Lehre 5.2.1. Wissenschaftliche Anfänge 5.2.2. ... zuzutrauen, so wie es in der Nachkriegszeit die ganz herrschende Meinung war. Und je länger man sich mit den Rechtssystemen ...

BVerfG, 20.12.1966 - 1 BvR 320/57, 1 BvR 70/63

... umsatzsteuerfrei. Schuldner der Umsatzsteuer ist nur das herrschende Unternehmen, und zwar sowohl für die eigenen Außenlieferungen als ... "Muttergesellschaft" bezeichnete, ließen die herrschende Lehre und die Rechtsprechung die Organschaft für den Fall bestehen, daß die ...

BVerfG, 28.05.1957 - 2 BvO 5/56

... im vorlegenden Senat nicht gebildet. Die im Schrifttum herrschende Lehre nehme an, daß eine "Abänderung" des Reichsrechts auch vorliege, wenn ...

BVerfG, 06.05.1964 - 1 BvR 320/57, 1 BvR 70/63

... Im Gegensatz zu ihnen stehen die -- nach der Praxis und Lehre -- von der Umsatzsteuer nicht erfaßten "Innenlieferungen" oder ... Nr. 15 diese Organschaft -- wenigstens, soweit das herrschende Unternehmen eine Gesellschaft war -- außer Kraft gesetzt. Durch ... Nr. 15 diese Organschaft -- wenigstens, soweit das herrschende Unternehmen eine Gesellschaft war -- außer Kraft gesetzt. Durch ...

BVerfG, 22.04.1953 - 1 BvL 18/52

... des Bundes nicht heranziehen. a) Die überkommene Lehre versucht, Rechtswohltaten der im Straffreiheitsgesetz gewährten Art als ... der Länder zu entscheiden hatten; die im Schrifttum herrschende Meinung gestand dem Reich die Befugnis zum Erlaß von Amnestien nur ...