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- Art. 5 GG - Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft (Kommentar)
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... (1) ¹Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich ... Art. 5 Rn. 43. 112. Ständige Rechtsprechung und herrschende Ansicht, s. z. B. Antoni in: Hömig/Wolff, GG, 13. Aufl. ...
- BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvR 147/52
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... um Suspendierungen gehandelt habe. Das sei jetzt auch die herrschende Meinung in Rechtslehre und Rechtsprechung. Jedenfalls seien Entlastete und ...
- RG, 01.05.1899 - Rep. 739/99
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... humanis percipi possunt. Auch Glück referiert als herrschende Meinung, daß körperliche Sachen diejenigen zu nennen seien, welche in die ...
- BVerfG, 07.05.1969 - 2 BvL 15/67
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... Mitbestimmungsrecht haben (§ 1 MitbestErgG; im folgenden: herrschende Unternehmen). Wird bei einem solchen herrschenden Unternehmen "der ... nach der von einigen Mitgliedern des Senats vertretenen Meinung, daß Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG Einzelfallregelungen nicht nur für ...
- Art. 3 GG - Gleichheit vor dem Gesetz (Kommentar)
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... und Integration und Inklusion zu fördern. Die herrschende Meinung interpretiert den Begriff „wegen“ als „anhand“, sodass keine ...
- BFH, 30.03.2006 - V R 2/04
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... Unwirksamkeit von Vollstreckungsmaßnahmen bewirkt (so die herrschende Meinung) oder eine analoge Anwendung von § 14 KO (vgl. dazu Urteil des ...
- BVerfG, 29.01.1974 - 2 BvN 1/69
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... 4. 5. Abweichende Meinung des Richters Dr. Geiger zu C 2 (S. 363) der Begründung des Beschlusses ... in "Anknüpfung an die unter der Weimarer Reichsverfassung herrschende Lehre, angesichts der eindeutigen Regelung in den Artikeln 31 und ...
- Art. 82 GG - Ausfertigung, Verkündung, Inkrafttreten (Kommentar)
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... Verfassungsmäßigkeit prüfen darf. Die herrschende Meinung geht davon aus, dass der Bundespräsident eine evidente ...
- Interessante Zeiten – Reportagen aus der Innenwelt des Rechts
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... Beispiel an der Stelle von Erik Wolf getan, wenn ich der Meinung gewesen wäre, wirklich etwas zu können und auf einmal wird ein ... zuzutrauen, so wie es in der Nachkriegszeit die ganz herrschende Meinung war. Und je länger man sich mit den Rechtssystemen ... gegen alle Kritik aufrechterhalten, auch wenn er die herrschende Meinung gegen sich sah, denn häufig wurde die Berufungssumme nicht ...
- BVerfG, 22.05.1975 - 2 BvL 13/73
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... 1. 2. Abweichende Meinung des Richters Seuffert zum Beschluß des Zweiten Senats vom 22. Mai 1975 ... I 10237 - im Justizministerialblatt 1930, S. 220). Die herrschende Meinung über das Verhältnis von Meinungsfreiheit und Treuepflicht ...
