- Art. 5 GG - Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft (Kommentar)
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... (1) ¹Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich ... Art. 5 Rn. 43. 111. Ständige Rechtsprechung und herrschende Ansicht, s. z. B. Antoni in: Hömig/Wolff, GG, 13. Aufl. ...
- BVerfG, 07.05.1969 - 2 BvL 15/67
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... Mitbestimmungsrecht haben (§ 1 MitbestErgG; im folgenden: herrschende Unternehmen). Wird bei einem solchen herrschenden Unternehmen "der ... nach der von einigen Mitgliedern des Senats vertretenen Meinung, daß Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG Einzelfallregelungen nicht nur für ...
- BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvR 147/52
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... um Suspendierungen gehandelt habe. Das sei jetzt auch die herrschende Meinung in Rechtslehre und Rechtsprechung. Jedenfalls seien Entlastete und ...
- Art. 3 GG - Gleichheit vor dem Gesetz (Kommentar)
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... und Integration und Inklusion zu fördern. Die herrschende Meinung interpretiert den Begriff „wegen“ als „anhand“, sodass keine ...
- BFH, 30.03.2006 - V R 2/04
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... Unwirksamkeit von Vollstreckungsmaßnahmen bewirkt (so die herrschende Meinung) oder eine analoge Anwendung von § 14 KO (vgl. dazu Urteil des ...
- BVerfG, 29.01.1974 - 2 BvN 1/69
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... 4. 5. Abweichende Meinung des Richters Dr. Geiger zu C 2 (S. 363) der Begründung des Beschlusses ... in "Anknüpfung an die unter der Weimarer Reichsverfassung herrschende Lehre, angesichts der eindeutigen Regelung in den Artikeln 31 und ...
- BVerfG, 22.05.1975 - 2 BvL 13/73
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... 1. 2. Abweichende Meinung des Richters Seuffert zum Beschluß des Zweiten Senats vom 22. Mai 1975 ... I 10237 - im Justizministerialblatt 1930, S. 220). Die herrschende Meinung über das Verhältnis von Meinungsfreiheit und Treuepflicht ...
- Art. 82 GG - Ausfertigung, Verkündung, Inkrafttreten (Kommentar)
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... Verfassungsmäßigkeit prüfen darf. Die herrschende Meinung geht davon aus, dass der Bundespräsident eine evidente ...
- RG, 18.02.1919 - II 355/18
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... werden kann. Den entscheidenden Grund erblickt die herrschende Lehre darin, daß in § 384 Abs. 2 BGB sowie in § 374 Abs. 1 (vgl. ... die herrschende Lehre fällt für die entgegengesetzte Meinung in das Gewicht das sachliche Argument, das in der Analogie mit dem ...
- Art. 64 GG - Ernennung und Entlassung der Bundesminister, Amtseid (Kommentar)
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... an den Vorschlag des Kanzlers gebunden ist. Die herrschende Meinung geht jedoch von einer klaren Bindung aus, da Art. 64 Abs. 1 GG dem ...
