OpinioIuris ist eine Open-Access-Plattform zur Veröffentlichung und Sammlung von juristischen Inhalten. Registrierte Autoren können verschiedene Inhaltstypen, sowohl selbstständige als auch kollaborative, unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-SA publizieren und damit den freien Zugang zu rechtswissenschaftlicher Literatur ermöglichen. Alle Inhalte sind weltweit und allzeit online frei abrufbar.

Willkommen bei OpinioIuris

OpinioIuris ist eine Open-Access-Plattform zur Veröffentlichung und Sammlung von juristischen Inhalten. Registrierte Autoren können verschiedene Inhaltstypen, sowohl selbstständige als auch kollaborative, unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-SA publizieren und damit den freien Zugang zu rechtswissenschaftlicher Literatur ermöglichen. Alle Inhalte sind weltweit und allzeit online frei abrufbar.

Blogartikel

Lawtendr ist eine Auktionswebsite für Anwälte

Die in der letzten Woche gestartete Website Lawtendr möchte so etwas wie eBay für Anwälte sein. Der Dienst will Nutzern in den USA, Kanada, dem Vereinigten Königreich und Australien ermöglichen, einen lokalen Anwalt zu einem kompetitiven Preis zu finden.

LexShares ist Crowdfunding für Klagen

Crowdfunding ist seit einigen Jahren sehr beliebt bei Produktherstellern. Nun breitet sich dieses Finanzierungsmodell, bei dem zahlreiche Personen Kleinstbeträge in etwas investieren, zunehmend im Servicebereich aus, auch im Legal Service. LexShares, eine Crowdfunding-Plattform, die Investitionen in US-Klagen ermöglicht, ist so ein Beispiel, das nun gestartet ist.

Übersichten

Die Anfechtung (§ 142 I BGB) - Schema

Kurzeinführung

a) Begriff: Die Anfechtung wird im BGB nicht näher erläutert, sondern vielmehr als gegeben vorausgesetzt. Beschrieben wird lediglich die Wirkung der Anfechtung in § 142 I BGB („so ist es als von Anfang an nichtig anzusehen“). Demnach ist ein lediglich anfechtbares Rechtsgeschäft von einem nichtigen Rechtsgeschäft zu unterscheiden.1 Während ein nichtiges Rechtsgeschäft so zu behandeln ist, als ob es von Anfang an nie bestanden hätte, hat die Anfechtung rückwirkende Kraft und vernichtet das Rechtsgeschäft von Anfang an (ex tunc).2 Problematisch in diesem Zusammenhang ist der Umstand, ob auch ein bereits nichtiges Rechtsgeschäft angefochten werden kann.3 Dies kann allerdings ganz allgemein mit dem Argument dahingehend bejaht werden, dass wenn dies nicht ginge, eine Einschränkung der Privatautonomie (Art. 2 I GG) darstellen würde.

  1. 1. Köhler, BGB AT, § 7., Rz. 68.
  2. 2. Palandt/Ellenberger, BGB, Überblick vor § 104, Rz. 33; § 142, Rz. 2.
  3. 3. dies., BGB, Überblick vor § 104, Rz. 34.

Das fahrlässige Erfolgsdelikt (§ 15 HS. 2 StGB) - Schema

Beim fahrlässigen Erfolgsdelikt ist dem Täter regelmäßig mangelnde Sorgfalt vorzuwerfen.1 Auch sie stellt einen besonderen Typus des strafbaren Verhaltens dar, allerdings nur unter der Voraussetzung des § 15 HS. 2 StGB.2

  1. 1. Wessels/Beulke, Strafrecht AT, § 15, Rz. 656.
  2. 2. dies., Strafrecht AT, § 15, Rz. 657, 660.

Meldungen

Version 1.3

Nach einer Entschlackungskur und einem neuen Styling, befindet sich OpinioIuris nun in der Version 1.3.

Fach- & Lehrinhalte

Vertretung

Die Vertretung (auch Stellvertretung1) ist das rechtsgeschäftliche Handeln anstelle eines anderen. Sie ist innerhalb des Allgemeinen Teils des Bürgerlichen Gesetzbuchs (1. Buch, §§ 1–240 BGB) unter dem Abschnitt der Rechtsgeschäfte (3. Abschnitt, §§ 104–185 BGB) eingeordnet und wird in den §§ 164–184 BGB (5. Titel, Vertretung und Vollmacht) geregelt.

  1. 1. Das BGB gebraucht allerdings den Begriff Vertretung, vgl. Titel 5 - Vertretung und Vollmacht (§§ 164–181).

Gesetzeskommentare

§ 1 BGB Beginn der Rechtsfähigkeit (Kommentar)

Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.

Beliebte Entscheidung

Aufsätze

Informationserhebungen durch Social-Media-Analysen im Rahmen der staatlichen Risiko- und Krisenkommunikation

Der Aufsatz widmet sich den grundlegenden rechtlichen Aspekten der Informationserhebung in Sozialen Medien durch Behörden der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr. Nach einer Kurzbeschreibung der Begriffe Risiko- und Krisenkommunikation sowie Social-Media-Analysen werden diese Maßnahmen im Hinblick auf ihren gefahrenabwehrrechtlichen Charakter beurteilt und verfassungsrechtlich geprüft.

Dienst- und Hilfeleistungsverpflichtungen zur Sicherstellung des Bevölkerungsschutzes

Die Abhandlung behandelt die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Heranziehung von Personen zum Dienst im Bevölkerungsschutz. Dabei werden zunächst ausführlich die Befugnisregelungen zu Dienst- und Hilfeleistungsverpflichtungen in den Bereichen des Brandschutzes, des Katastrophenschutzes und des Zivilschutzes herausgearbeitet sowie Gemeinsamkeiten und Unterschiede erörtert. Nach der Darstellung von kostenrechtlichen Aspekten der Pflichtverhältnisse werden verfassungsrechtliche Probleme der Heranziehung von Bürgern zum Dienst im Bevölkerungsschutz thematisiert. Abschließend werden die Frage der Durchsetzbarkeit der Dienst- und Hilfeleistungsverpflichtung hinterfragt und im Anschluss an eine Darstellung der Gesamtergebnisse auch Vorschläge zur Rechtsfortbildung entwickelt.

Beliebte Rechtsquelle

Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten (01.06.1794), Zweyter Theil

ZWEYTER THEIL des Allgemeinen Landrecht für die Preußischen Staaten. (Einleitung - Erster Theil - Zweyter Theil)