Aktuelle Nachrichten

Dunkelfeldstudie zu Gewalterfahrungen: Sexuelle Übergriffe werden kaum angezeigt

LTO Nachrichten - 10.02.2026

Eine neue Studie zeigt: Jeder zweite Mensch in Deutschland erfährt in der Kindheit Gewalt – egal ob Mann oder Frau. Später bleiben zahlreiche sexuelle Übergriffe auf Frauen unsichtbar, weil Betroffene sie nur selten zur Anzeige bringen.

Einwegplastikabgabe: AfD hinterfragt UBA-Entscheidungen

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD thematisiert in einer Kleinen Anfrage Entscheidungen des Umweltbundesamtes zur Einstufung von Produkten wie Christstollen als "To-Go"-Artikel.

Fragen zu zivilen und militärischen Weltraumprogrammen

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit möglichen Synergien zwischen militärischen und zivilen Weltraumprogrammen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Pläne für eine Anwendungsforschungsgemeinschaft

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Pläne der Bundesregierung für eine "Deutsche Anwendungsforschungsgemeinschaft" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

AfD fragt nach Personalkosten der DB Sicherheit GmbH

Verkehr/KleineAnfrage Die Situation bei der DB Sicherheit GmbH stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks in Ulm

Verkehr/Antwort Für die Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks (ESTW) in Ulm ist laut Bundesregierung die notwendige Sperrung des dortigen Hauptbahnhofs neu organisiert worden.

Regierung informiert über Einsatz von Taumittelsprühanlagen

Verkehr/KleineAnfrage Taumittelsprühanlagen können laut Bundesregierung unmittelbar und schneller als der Streudienst auf sich bildende Glätte reagieren und eignen sich besonders für den Einsatz an Brücken.

Fragen der Grünen zu künftigen Engagementberichten

Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Struktur und Inhalt künftiger Engagementberichte der Bundesregierung.

Geplante Verfassungsänderung in Berlin: So will die Hauptstadt ihren Verfassungsgerichtshof vor Extremisten schützen

LTO Nachrichten - 10.02.2026

Im Dezember 2024 änderte der Bundestag das Grundgesetz, um das Bundesverfassungsgericht vor demokratiefeindlichen Angriffen zu schützen. Nun zieht die Berliner Regierung nach und macht Vorschläge für den Berliner Verfassungsgerichtshof.

Vorzugsvariante für die Aus- und Neubaustrecke Augsburg-Ulm

Verkehr/Unterrichtung Die Regierung informiert über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für das Schienenprojekt Augsburg - Ulm.

Weiterbau der Berliner Stadtautobahn A 100 thematisiert

Verkehr/KleineAnfrage "Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A 100 in Berlin trotz Stauprognose" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Antrag auf Vermögensteuer

Finanzen/Antrag Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag eingebracht , in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert werden soll, "einen Gesetzesentwurf zur Wiedererhebung der Vermögensteuer vorzulegen".

AfD fragt nach "Kosten des umgebremsten Klimawandels"

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach den "Kosten des ungebremsten Klimawandels" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD erkundigt sich nach Fällen von Keuchhusten

Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Auftreten von Keuchhusten in Deutschland.

Kleine Anfrage zur Rolle von Erbschaften

Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur "Rolle von Erbschaften beim Aufbau großer Vermögen und Erbschaftsteuer" gestellt

Zollrechtliche Maßnahmen gegen die russische Schattenflotte

Verkehr/Antwort In einem Fall hat die deutsche Zollverwaltung laut Bundesregierung konkrete zollrechtliche Maßnahmen gegen ein Schiff der russischen Schattenflotte ergriffen.