Aktuelle Nachrichten
Schutz der Kulturszene vor rechten Angriffen thematisiert
Inneres/KleineAnfrage "Resilienz und Schutz der Kunst- und Kulturszene sowie historischer Gedenkstätten vor rechten Angriffen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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"Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek" thematisiert
Kultur und Medien/KleineAnfrage "Der Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek und die gesetzliche Pflicht zur Bewahrung des nationalen Kulturerbes" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach EU-Standards bei Mercosur-Handel
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage EU-Standards bei Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus den Mercosur-Staaten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach Aufgabenwahrnehmung früherer Bundeskanzler
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Aufgabenwahrnehmung früherer Bundeskanzler.
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Arbeitsmigranten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung (BeschV) und ihr Verbleib in Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach Erforderlichkeit weiterer Befugnisse des BND
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die "operative Erforderlichkeit" zusätzlicher Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes interessiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD thematisiert Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Mit dem "Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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118 Gesetze an 57 Sitzungstagen verabschiedet
Das Plenarjahr in Zahlen: Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 237 Gesetzentwürfe beim Bundestag ein. Der Bundestag hat 83 Gesetze verabschiedet. 67 Gesetzentwürfe hat davon die Bundesregierung eingebracht. 16 gingen auf eine Initiative des Bundestages zurück. In 45 Aktuellen Stunden debattierte der Bundestag auf Verlangen der Fraktionen über aktuelle Entwicklungen. In zehn Vereinbarten Debatten vertraten die Abgeordneten des Bundestages ihre Meinung zu einem aktuellen Thema – ein Überblick.
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Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal
Verkehr/KleineAnfrage "Sedimentablagerungen, Baggerkosten und Auswirkungen der Elbvertiefung auf die Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Missstände im Bereich von Essenlieferdiensten
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Um "Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenlieferdiensten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert
Gesundheit/KleineAnfrage Den Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Regierung sieht keine Engpässe am Nord-Ostsee-Kanal
Verkehr/Antwort Am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) bestehen laut einer Antwort der Bundesregierung keine Engpasssituationen "und damit kein Risiko für das Eintreten volkswirtschaftlicher Schäden".
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Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten
Inneres/KleineAnfrage Den Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Veranstaltungen im BA-Auftrag zu beruflicher Orientierung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Veranstaltungen im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Jobcenter mit Schwerpunkt berufliche Orientierung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD thematisiert Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung
Verkehr/KleineAnfrage Zu der im Frühjahr 2023 durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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AfD fragt nach Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die "Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Zum Vergabeverfahren für den Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth (Niedersachsen) hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat zum Thema Tierschutzgesetz
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Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
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