Bundestag | Pressemitteilungen
Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Änderung im Berufsrecht der rechtsberatenden Berufe
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zum 2. Energiesteuersenkungsgesetz
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
PRESSESTATEMENT: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zur Veranstaltung „Generation Corona?“
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
BILDTERMIN: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt den kirgisischen Parlamentspräsidenten, Marlen Mamataliev
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses zur Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover - Hamburg
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundestagsdelegation reist zur Versammlung der Interparlamentarischen Union in Istanbul
Eine Delegation des Deutschen Bundestages wird an der 152. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) teilnehmen, die vom 14. bis 19. April 2026 in Istanbul stattfindet. Die Generaldebatte mit dem Titel „Hoffnung nähren, Frieden sichern und Gerechtigkeit für künftige Generationen gewährleisten“ steht im Zeichen der Frage, wie Parlamente angesichts wachsender globaler Krisen Verantwortung für Frieden, Gerechtigkeit und die Interessen zukünftiger Generationen übernehmen können. Vor dem Hintergrund zunehmender bewaffneter Konflikte, sozioökonomischer Ungleichheiten, der Klimakrise sowie technologischer Umbrüche – insbesondere durch die rasante Entwicklung von Technologien der Künstlichen Intelligenz – rückt die Stärkung des multilateralen Systems, der parlamentarischen Diplomatie und des Vertrauens in demokratische Institutionen in den Mittelpunkt. Diskutiert werden soll, wie Parlamente durch vorausschauende Gesetzgebung, internationale Zusammenarbeit sowie eine stärkere Beteiligung junger Menschen und von Frauen die Grundlagen für eine gerechte, friedliche und zukunftsfähige Welt schaffen können. In der Generaldebatte wird der Leiter der Delegation, Abg. Alexander Radwan (CDU/CSU), sprechen. Der Bundestagsdelegation gehören darüber hinaus Dr. Malte Kaufmann und Stefan Keuter (beide AfD), Dr. Rolf Mützenich (SPD), Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie Katrin Fey (Die Linke) an. Dr. Lena Gumnior (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird über den Sondersitz für junge Parlamentarier, der in der IPU-Satzung vorgesehen ist, an der Versammlung teilnehmen. Weitere Informationen sowie die zur 152. Versammlung der IPU veröffentlichten Texte sind auf der Internetseite https://www.ipu.org/event/152nd-ipu-assembly-and-related-meetings zu finden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses zu Gesundheitsfachberufen
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses zur Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Tourismusausschusses zum Thema "Klimaresiliente Tourismusdestinationen in Deutschland"
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Forschungsausschusses zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Umweltausschusses zur Industrieemissionsrichtlinie
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat zum Thema Tierschutzgesetz
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zu Änderungen des Steuerberatungsgesetzes
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten reist nach Marokko
Vom 8. bis 10. April 2026 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten unter Leitung der Vorsitzenden Claudia Roth, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) in das Königreich Marokko reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Abg. Carl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU) Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe Abg. Johann Martel (AfD) Mitglied der Parlamentariergruppe Die Reise soll vorrangig der Vertiefung der bilateralen Beziehungen dienen. Dazu sind Treffen mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern im marokkanischen Parlament vorgesehen. Wesentliche Gesprächsthemen werden neben der innenpolitischen Lage in Marokko auch die Außenpolitik, Menschenrechte, Energie und Klima sein.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zu politischen Gesprächen in Estland und Litauen – Truppenbesuch bei der Litauen-Brigade der Bundeswehr
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wird vom 8. bis 10. April 2026 auf Einladung ihrer dortigen Amtskollegen zu ihren Antrittsbesuchen nach Estland und Litauen reisen. Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine werden die engen bilateralen Beziehungen, die parlamentarische Zusammenarbeit und vor allem die aktuelle sicherheitspolitische Lage im Baltikum sowie die Themen Digitalisierung und Cyber-Sicherheit im Mittelpunkt der Gespräche stehen. Mit folgenden hochrangigen politischen Vertretern wird die Bundestagspräsidentin auf ihrer Reise zusammenkommen: Republik Estland Parlamentspräsident Lauri Hussar Ministerpräsident Kristen Michal Republik Litauen Parlamentspräsident Juozas Olekas Präsident Gitanas Nausėda Außenminister Kęstutis Budrys In Litauen wird die Bundestagspräsidentin zudem vor der Seimas, dem litauischen Parlament, sprechen und die Brigade Litauen der Bundeswehr treffen. Bei dem Truppenbesuch möchte sie sich über diesen besonderen Einsatz eines Großverbands der Bundeswehr im Ausland informieren und sich vor Ort ein aktuelles Bild der Stationierung der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Familien machen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Delegation des Haushaltsausschusses reist nach Japan
Eine Delegation des Haushaltsausschusses reist vom 6. bis 11. April 2026 nach Japan. Der Delegation unter Leitung der Abgeordneten Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gehören außerdem die Abgeordneten Florian Oßner (CDU/CSU), Marcus Bühl (AfD), Uwe Schmidt (SPD), Sascha Wagner (DIE LINKE.) sowie Stefan Seidler (fraktionslos) an. Im Mittelpunkt der Reise steht der Austausch mit japanischen Partnern über Fragen der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik sowie der Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur einschließlich Finanzierung. Gespräche sind unter anderem mit Mitgliedern des japanischen Parlaments, mit Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Ministerien sowie mit Fachleuten aus Wirtschaft und Wissenschaft geplant. Darüber hinaus trifft die Delegation Vertreter des Board of Audit of Japan, des japanischen Pendants zum Bundesrechnungshof, und informiert sich vor Ort über zentrale Infrastrukturgroßprojekte, unter anderem im Bereich Schienen- und Hafeninfrastruktur.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Delegation des Umweltausschusses reist nach Bangladesch
Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestages reist mit einer Delegation unter Leitung seines stellvertretenden Vorsitzenden Michael Thews vom 7. bis zum 12. April 2026 nach Bangladesch. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Sascha van Beek (CDU/CSU), Manuel Krauthausen (AfD), Dr. Franziska Kersten (SPD), Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Violetta Bock (Die Linke). Im Mittelpunkt des Informationsbesuchs stehen die Themen Klimaanpassung, Natur- und Artenschutz, Gewässerschutz und Umweltverschmutzung. Bangladesch steht vor massiven umweltpolitischen Herausforderungen, die eng mit seiner geografischen Lage, hohen Bevölkerungsdichte und wirtschaftlichen Entwicklung verknüpft sind. Als eines der am stärksten vom Klimawandel betroffenen Länder leidet Bangladesch unter steigendem Meeresspiegel, häufigeren Zyklonen und verstärkten Monsunregenfällen. Große Teile des Landes liegen nur wenige Meter über dem Meeresspiegel, so dass Millionen Menschen in küstennahen Gebieten gefährdet sind. Gleichzeitig stellt die für die Wirtschaft von Bangladesch sehr wichtige Textilindustrie eine Herausforderung für die Wasserqualität dar. Hierzu sind Gespräche mit Abgeordneten und Regierungsmitgliedern, sowie mit Experten und der Zivilgesellschaft in Dhaka, Savar, Khulna und Satkhira vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt der Reise ist das Thema Biodiversität. Die Delegation reist hierzu weiter in den Nationalpark Sundarbans und besucht Projekte zum Artenschutz.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kinderkommission zum Internationalen Kinderbuchtag am 2. April 2026: „Sät Geschichten und die Welt blüht auf!“
Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages teilt mit: Seit 1967 wird der Internationale Kinderbuchtag am 2. April, dem Geburtstag von Hans Christian Andersen, begangen. Mit diesem Aktionstag soll die Freude am Lesen und das Interesse an Kinder- und Jugendliteratur gefördert und ein Zugang zu Kinderbüchern mit literarischem und künstlerischem Anspruch geschaffen werden. In diesem Jahr steht der Kinderbuchtag unter dem Motto „Sät Geschichten und die Welt blüht auf!“ Der Vorsitzende der Kinderkommission, Michael Hose, MdB, erklärt: „Geschichten, ob auf Papier oder digital, sind Samen, die Neugier, Empathie und Fantasie in jungen Herzen keimen lassen. Es liegt uns besonders am Herzen, dass jedes Kind Zugang zu Büchern hat, die es inspirieren: ob im Klassenzimmer, in der Familie, in der Bibliothek oder auf dem Tablet. Geschichten öffnen nicht nur Türen zu neuen Welten, sondern verbinden uns auch über Grenzen hinweg. Lasst uns gemeinsam die Freude am Lesen fördern und so die Grundlage für eine lebenslange Liebe zu Geschichten legen.“ Leider bekommen nicht alle Kinder die Chance, das Abenteuer Lesen für sich zu entdecken. Erzieherinnen und Erzieher, Pädagoginnen und Pädagogen und vor allem die Eltern sind aufgerufen, die Freude und Begeisterung am Lesen zu wecken. Lese- und Bücherräume für Kinder vor Ort sind dazu wirksame Mittel. Lesen und Vorlesen sollte für alle Kinder zum Alltag gehören – wünscht sich die Kinderkommission.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
