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Delegation besucht Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE am 19. und 20. Februar 2026 in Wien

Di, 17.02.2026 - 13:20
Eine Delegation des Deutschen Bundestages reist am 19. und 20. Februar 2026 nach Wien. Dort wird sie an der diesjährigen Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) teilnehmen. Das Generalthema der Tagung wird sein: „Menschenrechte als Grundlage von Sicherheit“. Die Parlamentarier der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten werden sich über das Generalthema und in Ausschusssitzungen austauschen. Im Allgemeinen Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit debattieren die Delegierten über das Thema: „Der Kampf um die Helsinki-Prinzipien in der Ukraine und darüber hinaus: Eine umfassende Sicherheit als Grundlage für regionalen Frieden“. Im zweiten Allgemeinen Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt lautet das Thema der Debatte: „Geoökonomie, Technologie und Sicherheit: Navigation in einer sich wandelnden Landschaft“. Im Allgemeinen Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen wird die Versammlung über die „Wahrung der Wahlintegrität angesichts hybrider Bedrohungen und böswilliger ausländischer Einflussnahme“ sprechen. Neben dem Präsidenten der OSZE PV, Pere Joan Pons, werden unter anderem der Präsident des österreichischen Nationalrates, Walter Rosenkranz, der Vorsitzende der Werchowna Rada, Ruslan Stefanchuk, sowie der Generalsekretär der OSZE, Feridun Sinirlioglu, zu den Delegierten sprechen. Daneben kommen in Wien auch der Ständige Ausschuss der OSZE PV und der Ad-hoc-Ausschuss für Migration zusammen. Der deutschen Delegation unter der Leitung des Abgeordneten Tobias Winkler (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Thomas Röwekamp (CDU/CSU), Kerstin Vieregge (CDU/CSU), Dr. Malte Kaufmann (AfD), Stefan Keuter (AfD), Udo Theodor Hemmelgarn (AfD), Nancy Faeser (SPD), Christoph Schmid (SPD) und Boris Mijatovic (Bündnis 90/Die Grünen) an. Die OSZE PV wurde im Zuge der Institutionalisierung der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) auf dem Pariser Gipfeltreffen 1990 ins Leben gerufen. Weitere Informationen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise der OSZE PV finden Sie unter http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/osze/osze/196372.

Unterausschuss „Rüstungs- und Proliferationskontrolle, Nichtverbreitung und internationale Abrüstung“ reist nach Wien

Mo, 16.02.2026 - 14:03
Eine Delegation des Unterausschusses „Rüstungs- und Proliferationskontrolle, Nichtverbreitung und internationale Abrüstung wird vom 18. bis zum 20. Februar 2026 nach Wien reisen. Geplant sind unter anderem Gespräche mit hochrangigen Vertretern der IAEO (Internationale Atomenergie-Organisation), der CTBTO (Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen), der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und beim Österreichischen Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten. Weiterhin sind Treffen mit Vertretern von UNODA (United Nations Office for Disarmament Affairs) und des VCDNP (Vienna Center for Disarmament and Non-Proliferation) vorgesehen. Neben dem Vorsitzenden des Unterausschusses und Delegationsleiter Dr. Ralf Stegner (SPD) gehören die Abgeordneten Bastian Ernst (CDU/CSU), Gerold Otten (AfD) und Desiree Becker (die Linke) der Delegation an. Das besondere Interesse der Abgeordneten gilt den Strukturen der multilateralen Rüstungskontrollarchitektur in Zeiten des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine und des internationalen nuklearen Wettrüstens. Inwiefern Rüstungskontrolle mit einer wirksamen Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie im Einklang stehen kann und wie in Zeiten der Aufrüstung für souveräne Staaten gemeinsame Regeln auf den Grundlagen des Völkerrechts wirksam gestaltet werden können, darüber will sich die Delegation in Wien informieren.

TERMINHINWEIS: 18. FEBRUAR – FRIST ZUR SONDERAKKREDITIERUNG für Trauerstaatsakt für Bundestagspräsidentin a.D. Rita Süssmuth

Mo, 16.02.2026 - 12:13
Am 24. Februar 2026 richtet der Deutsche Bundestag den Trauerstaatsakt für die verstorbene ehemalige Bundesministerin und langjährige Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth aus. Der Trauerstaatsakt findet im Plenarsaal des Deutschen Bundestages statt. Beginn ist 12 Uhr. Bitte beachten Sie dazu die folgenden Akkreditierungshinweise: SONDERAKKREDITIERUNG ERFRORDERLICH! Pressevertreterinnen und Pressevertreter, die über den Trauerstaatsakt berichten möchten, benötigen am 24. Februar 2026 zum Betreten des Reichstagsgebäudes eine gültige Presseakkreditierung des Deutschen Bundestages UND eine Sonderakkreditierung. Die Sonderakkreditierung ist erforderlich bis zum Ende des Trauerstaatsaktes um ca. 13.30 Uhr. Zur Anmeldung für eine Sonderakkreditierung übermitteln Sie bitte bis spätestens Mittwoch, 18. Februar 2026, 15 Uhr eine E-Mail an akkreditierung@bundestag.de mit folgenden Angaben: Vor- und Nachname Geburtsdatum beauftragendes Medium/Redaktion Funktion (Redaktion oder Kamera/Technik oder Fotograf). Abholung der Sonderakkreditierung ist zwingend notwendig! Die Sonderakkreditierungen können in der Ausweisstelle des Deutschen Bundestages, Wilhelmstraße 65, Raum E 13, 10117 Berlin abgeholt werden: Montag, 23. Februar 2026, 8 bis 13 Uhr und 14 bis 16 Uhr Dienstag, 24. Februar 2026, 8 Uhr bis Veranstaltungsbeginn. Pressevertreter, die keine gültige Akkreditierung des Deutschen Bundestages besitzen, finden den Antrag zur Kurzzeitakkreditierung hier: https://www.bundestag.de/resource/blob/190188/5a116aaef16bf2d4779b9b1a5b182f58/akkreditierung.pdf Weitere Informationen, insbesondere zur Heiligen Messe mit ökumenischer Beteiligung in der St. Hedwigs-Kathedrale (Beginn 10 Uhr) sowie zum Zutritt zur Fraktionsebene am 24. Februar finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 11. Februar: https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2026/pm-260211-trauerstaatsakt-1145848

TERMINHINWEIS: Wissenschaftliches Symposium „Der frühe Bundestag. Personal und Praktiken nach dem Nationalsozialismus“

Fr, 13.02.2026 - 12:25
Der Deutsche Bundestag erinnert aktuell mit der Ausstellung „An eine Zukunft glauben. Jüdische Biografien in der parlamentarischen Gründergeneration“ an Verfolgungsschicksale und das parlamentarische Wirken von Bundestagsabgeordneten jüdischer Herkunft nach 1945. Aus diesem Anlass wird ein wissenschaftliches, interdisziplinär besetztes Symposium das Mit-, Gegen- oder Nebeneinander von Verfolgten und Belasteten, Regimegegnern, „Mitläufern“ und ehemaligen NSDAP-Mitgliedern im parlamentarischen Bereich beleuchten. Zeit: Donnerstag, 26. Februar und Freitag, 27. Februar 2026 Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 Veranstalter sind in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag die Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien e.V. (KGParl), das Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF) und das Institut für Zeitgeschichte München – Berlin (IfZ). Das vollständige Tagungsprogramm ist auf der Seite der KGParl veröffentlicht: https://kgparl.de/symposium-das-personal-des-parlamentarischen-neuanfangs-nach-dem-nationalsozialismus/ Den öffentlichen Abendvortrag am 26. Februar um 18.30 Uhr hält Prof. Dr. Andreas Wirsching, bis 2025 Direktor des Instituts für Zeitgeschichte und stellvertretender Vorsitzender der KGParl, zum Thema: „Der frühe Bundestag in der (langen) Tradition des deutschen Parlamentarismus“. Ort: Veranstaltungsfoyer des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses HINWEIS: Journalisten sind zur Teilnahme herzlich eingeladen. Bitte melden Sie sich unter info@kgparl.de an. Zum Betreten der Gebäude des Bundestages benötigen sie eine gültige Akkreditierung des Deutschen Bundestages. Informationen dazu unter www.bundestag.de/akkreditierung Alle Informationen zur Ausstellung, die noch bis zum 6. März 2026 im Paul-Löbe-Haus besichtigt werden kann, finden Sie hier: www.bundestag.de/zukunft. Auf der Website sind insbesondere zahlreiche Tondokumente und Interviews, der Ausstellungskatalog in deutscher und englischer Sprache sowie ein eigens zur Ausstellung entwickeltes pädagogisches Begleitmaterial für Schulen hinterlegt.

Treffen der EU-Ausschüsse im Format „Weimarer Dreieck“

Mi, 11.02.2026 - 15:11
Vom 15. bis zum 16. Februar 2025 wird eine Delegation des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages zu Gesprächen im Format „Weimarer Dreieck“ nach Paris reisen. Das Treffen ist eine parlamentarische Veranstaltung, zu der die französischen Vorsitzenden der EU-Ausschüsse der französischen Nationalversammlung und des französischen Senats Abgeordnete auch des polnischen Sejms und Senats und des Bundestages eingeladen haben. Die Europaausschüsse aus Deutschland, Frankreich und Polen beraten in diesem Format regelmäßig, um die Zusammenarbeit der Regierungen auch auf parlamentarischer Ebene zu unterstützen und zu vertiefen. Das vorherige Treffen dieser Art hat in Berlin stattgefunden. Die Gespräche werden sich inhaltlich auf aktuelle europapolitische Fragen konzentrieren. Insbesondere sollen die Rolle der Agrarpolitik im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU, die Unterstützung der Ukraine und Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutiert werden. Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Roland Theis (Ltg.), Dr. David Preisendanz (beide CDU/CSU), Micha Fehre (AfD), Markus Töns (SPD), Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Maik Brückner (Die Linke).

SONDERAKKREDITIERUNG erforderlich: Trauerstaatsakt für Bundestagspräsidentin a.D. Prof. Dr. Rita Süssmuth am 24. Februar 2026

Mi, 11.02.2026 - 12:31
Am 24. Februar 2026 richtet der Deutsche Bundestag den Trauerstaatsakt für die am 1. Februar 2026 verstorbene ehemalige Bundesministerin und langjährige Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth aus. Bitte beachten Sie dazu die folgenden Akkreditierungshinweise: 10 Uhr: Heilige Messe mit ökumenischer Beteiligung in der Sankt Hedwigs-Kathedrale, Bebelplatz, 10117 Berlin Pressevertreterinnen und Pressevertreter, die sich dafür anmelden möchten, übermitteln bitte ihren Vor- und Nachnamen sowie ihr Geburtsdatum und den Geburtsort per E-Mail an presse@erzbistumberlin.de. Anmeldeschluss ist der 16. Februar abends. 12 Uhr: Trauerstaatsakt im Plenarsaal des Deutschen Bundestages - SONDERAKKREDITIERUNG ERFRORDERLICH! Pressevertreterinnen und Pressevertreter, die über den Trauerstaatsakt berichten möchten, benötigen am 24. Februar 2026 zum Betreten des Reichstagsgebäudes eine gültige Presseakkreditierung des Deutschen Bundestages UND eine Sonderakkreditierung. Die Sonderakkreditierung ist erforderlich bis zum Ende des Trauerstaatsaktes um ca. 13.30 Uhr. Zur Anmeldung für eine Sonderakkreditierung übermitteln Sie bitte bis spätestens Mittwoch, 18. Februar 2026, 15 Uhr eine E-Mail an akkreditierung@bundestag.de mit folgenden Angaben: Vor- und Nachname Geburtsdatum beauftragendes Medium/Redaktion Funktion (Redaktion oder Kamera/Technik oder Fotograf). Abholung der Sonderakkreditierung ist zwingend notwendig! Die Sonderakkreditierungen können in der Ausweisstelle des Deutschen Bundestages, Wilhelmstraße 65, Raum E 13, 10117 Berlin abgeholt werden: Montag, 23. Februar 2026, 8 bis 13 Uhr und 14 bis 16 Uhr Dienstag, 24. Februar 2026, 8 Uhr bis Veranstaltungsbeginn. Pressevertreter, die keine gültige Jahresakkreditierung des Deutschen Bundestages besitzen, finden den Antrag zur Kurzzeitakkreditierung hier: https://www.bundestag.de/resource/blob/190188/5a116aaef16bf2d4779b9b1a5b182f58/akkreditierung.pdf Hinweis zu der Berichterstattung über die Fraktionssitzungen am 24. Februar: Im Anschluss an den Trauerstaatsakt findet ab 13.30 Uhr auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes ein Trauerempfang statt. Der Trauerempfang ist nicht presseöffentlich. Die Fraktionssitzungen beginnen an diesem Tag um 16.00 Uhr. Der Zugang zur Fraktionsebene ist an diesem Tag für die Presse erst ab ca. 15.20 Uhr möglich.

Information über den Besuch der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe in Lwiw und Kyjiw vom 3. bis 7. Februar 2026

Di, 10.02.2026 - 11:03
Eine Delegation der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe hat vom 3. bis 7. Februar 2026 in der Ukraine die beiden Städte Lwiw und Kyjiw besucht. Teilnehmer waren die Abgeordneten Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen, Ltg), Bastian Ernst (CDU/CSU), Maja Wallstein (SPD) und Dr. Rainer Kraft (AfD). Zweck der Reise waren der parlamentarische Austausch und die Vertiefung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Parlament der Ukraine, der Werchowna Rada. Dabei ist die Delegation mit mehreren Regierungsvertretern, u.a. dem stv. Verteidigungsminister und dem stv. Außenminister, und den Bürgermeistern von Lwiw und Kyjiw zusammengetroffen und hat sich in Begegnungen mit der Zivilgesellschaft über die Humanitäre Lage der Bevölkerung und die Arbeit der Journalisten informiert. Weitere Begegnungen haben mit den Antikorruptionsbehörden NABU und SAPO stattgefunden. Der Ausschuss hat zudem die Gedenkstätte Babyn Jar und das Rehabilitationszentrum „Unbroken“ in Lwiw besucht, in dem auch mit deutscher Hilfe Menschen mit schwersten Verletzungen behandelt werden. Die Abgeordneten berichten, somit ein genaues Bild über die dramatische Lage im Land gewonnen zu haben. Russland führe mit seinen Luftangriffen auf die zivile Energieinfrastruktur eine humanitäre Katastrophe herbei und nutze den Winter als Waffe. Die Parlamentariergruppe habe beabsichtigt, mit diesem Besuch ihrer Solidarität mit der Ukraine vier Jahre nach dem Beginn der Vollinvasion Ausdruck zu verleihen und sei von der Notwendigkeit weiterer, verstärkter Unterstützung für die Ukraine überzeugt.

Kinderkommission zum „Tag der Kinderhospizarbeit“ am 10. Februar 2026

Mo, 09.02.2026 - 09:48
Anlässlich des „Tags der Kinderhospizarbeit“ am 10. Februar würdigt die Kinderkommission des Deutschen Bundestages das Engagement von Angehörigen sowie ehrenamtlichen und hauptberuflichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kinderhospizarbeit. Die Kinderkommission teilt mit: „Rund 50.000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Deutschland leben mit einer durch schwere Krankheit verkürzten Lebenserwartung. Die Kinderhospizarbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht, sie und ihre Familien zu begleiten und zu unterstützen. Der bundesweite ‚Tag der Kinderhospizarbeit‘ hat das Ziel, die Kinder- und Jugendhospizarbeit und ihre Angebote bekannter zu machen, Menschen für ehrenamtliches Engagement zu gewinnen, finanzielle Unterstützerinnen und Unterstützer zu finden sowie das Thema ‚Tod und Sterben von jungen Menschen‘ zu enttabuisieren. Mit den an diesem Tag getragenen grünen Bändern und den vielerorts stattfindenden Aktionen werden betroffene Familien mit Freunden und Unterstützern symbolisch verbunden und drücken so Hoffnung und Solidarität in dieser schweren emotionalen Zeit aus.“ Der Vorsitzende der Kinderkommission, Michael Hose, MdB, erklärt für das Gremium: „Die Arbeit, die Kinderhospize für die erkrankten Kinder und ihre Familien leisten, ist von unschätzbarem Wert. Jedes Jahr erinnert uns der Tag der Kinderhospizarbeit daran, wie bedeutend das Engagement der Ehrenamtlichen, aller medizinischen Mitarbeitenden sowie der Angehörigen ist. Eine schwere Krankheit betrifft immer die gesamte Familie. Der Lebensalltag ändert sich, Geschwisterkinder müssen oft zurückstecken, Freunde und Verwandte ziehen sich zurück, weil die Situation so schwer auszuhalten ist. Kinderhospize können die Familien auffangen, sie begleiten und ihnen einen Raum bieten, um die wertvolle Zeit, die sie miteinander haben, gemeinsam zu verbringen. Den vielen Menschen, die sich in Kinderhospizen engagieren, gebührt unser Dank für ihren großartigen Einsatz.“

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist in die USA und nach Mexiko

Fr, 06.02.2026 - 15:13
Eine Delegation aus Mitgliedern des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages reist vom 8. bis 15. Februar 2026 in die USA und nach Mexiko. Geleitet wird die Delegation vom Ausschussvorsitzenden, Abg. Dr. Wolfgang Stefinger (CDU/CSU). Weitere Delegationsteilnehmer sind die Abgeordneten Philip Hoffmann (CDU/CSU), Thomas Rachel (CDU/CSU), Denis Pauli (AfD), Serdar Yüksel (SPD), Schahina Gambir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Maren Kaminski (Die Linke). In New York City wird die Delegation Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Organisationen der Vereinten Nationen treffen, bspw. vom Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen UNICEF, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen UNDP, dem Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen UNFPA sowie UN WOMEN. Bei den Gesprächen werden die Arbeit der Organisationen angesichts der Mittelkürzungen sowie die UN80-Initiative, mit der Reformen der VN-Entwicklungszusammenarbeit erreicht werden sollen, thematisiert werden. In Washington D.C. sind dann Begegnungen mit dem Präsidenten der Weltbankgruppe, Ajay Banga, und mit Vertretungen des Internationalen Währungsfonds und der Interamerikanischen Entwicklungsbank geplant. Außerdem werden sich die Abgeordneten bei einem Gespräch mit den Vertretungen der politischen Stiftungen vor Ort über die aktuellen Herausforderungen informieren. In Mexiko sind politische Gespräche und Begegnungen mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierungen und Parlamente geplant. Bei Treffen mit den in die Projekte eingebundenen lokalen Gemeinden und durch Projektbesichtigungen möchte man einen Überblick über die deutsche Entwicklungszusammenarbeit vor Ort gewinnen. Dazu sind auch Gespräche mit den Durchführungsorganisationen, der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und der Kreditanstalt für Wiederaufbau, vorgesehen. Die Mitglieder des Ausschusses erhoffen sich davon Erkenntnisse aus erster Hand, die für die Neuausrichtung der Entwicklungspolitik des Deutschen Bundestages erforderlich sind.

Delegationsreise des Ausschusses für Sport und Ehrenamt zu den Olympischen Winterspielen Milano-Cortina 2026

Fr, 06.02.2026 - 13:30
Eine Delegation des Sportausschusses des Deutschen Bundestages wird vom 15. bis 19. Februar 2026 zu den Olympischen Spielen nach Italien reisen, um sich vor Ort über Abläufe, Wettkampfbedingungen, Infrastruktur, zivilgesellschaftliches Engagement und Nachhaltigkeitsziele zu informieren. Zu den Kernaufgaben der parlamentarischen Verantwortung des Ausschusses gehört die Förderung und Finanzierung der Rahmenbedingungen für den Spitzensport. Insbesondere geht es dabei um die internationale Konkurrenzfähigkeit, die Trainingsbedingungen und Unterstützung der Athletinnen und Athleten sowie des Trainingspersonals. Im Vorfeld der Reise hat sich der Ausschuss am 12. November 2025 bereits mit der geplanten Spitzensportreform der Bundesregierung befasst, sowie in einer Sitzung am 28. Januar 2026 mit den Berichten des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) und des Deutschen Behindertensportverbandes (DBS) zu den Winterspielen im Ausrichterland Italien. Die Delegation führt in Mailand Gespräche mit ehrenamtlich Tätigen, ferner wird es dort einen „best practice“-Austausch mit dem Präsidenten des Regionalparlaments der Lombardei geben. Dabei wird es insbesondere um die mehrjährige Vorbereitung, Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung, die notwendigen Investitionen und die Frage gehen, was die Winterspiele wirtschaftlich für die Region bedeuten und ob diese zu langfristigen Verbesserungen in der Infrastruktur beitragen. Im Olympischen Dorf werden die Abgeordneten Gespräche mit Trainingspersonal und Athletinnen und Athleten führen sowie die Unterbringungsbedingungen und Logistik begutachten. Vorgesehen sind Gesprächstermine u.a. in Mailand, Cortina und Antholz mit Spitzenvertretern der Internationalen Eishockey-Föderation (IIHF), der Internationalen Biathlon-Union (IBU) sowie dem Internationalen Ski- und Snowboardverband (FIS) und dem Deutschen Skiverband (DSV). Dabei wird es um die Entwicklung in den internationalen Sportfachverbänden und die sportartspezifischen Anforderungen an Wettkampfabläufe, Sicherheitsstandards und das Venue-Management gehen. Vereinbart sind zudem vor Ort fachliche Erläuterungen durch die Leitungen des Instituts für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) und des Instituts für angewandte Trainingswissenschaft (IAT). Dabei sollen insbesondere Sicherheits- und Technikstandards, Trainings- und Testbedingungen sowie die Rolle von Forschung, Material- und Geräteentwicklung für den Leistungssport erörtert werden. Ein weiterer Programmpunkt ist ein Treffen mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Olympischen Jugendlagers, bei dem Fragen des internationalen Jugendaustauschs, der Bildungsarbeit und der Nachwuchsförderung im Mittelpunkt stehen. Die Delegation wird von Aydan Özoğuz (SPD) als Ausschussvorsitzende und Delegationsleiterin geführt, außerdem dabei: Stephan Mayer (CDU/CSU), Artur Auernhammer (CDU/CSU), Bettina Lugk (SPD), Tina Winklmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Görke (Die Linke).

Parlamentariergruppe der Arabischsprachigen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens reist nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate

Fr, 06.02.2026 - 09:55
Zum bilateralen parlamentarischen Austausch reist eine Delegation der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen und Mittleren Ostens vom 8. bis 15. Februar 2026 nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Auf dem Programm stehen Begegnungen mit Parlamentsmitgliedern bzw. Mitgliedern legislativer Gremien, Regierungsvertretungen und Vertretern der Zivilgesellschaft. Neben den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen werden auch die Menschenrechte, Demokratieförderung und Klimaschutz, dabei insbesondere rechtsstaatliche, innen- und außenpolitische Fragen thematisiert. Auch die Lage in Syrien, Iran und Jemen wird bei den Gesprächen eine Rolle spielen. Im Königreich Saudi-Arabien geht es um die Außen- und Innenpolitik, die Wirtschaftsbeziehungen und die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit Deutschland, insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien. Thema in Katar wird die Rolle des Staates als Vermittler für regionale Stabilität und Vermittlungspartner in vielen Konflikten sein. In den Vereinigten Arabischen Emiraten führt die Delegation Gespräche über Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Diskriminierung und mit der Außenhandelskammer über die bilateralen Handelsbeziehungen und die Energiepolitik. Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Alexander Radwan (Ltg.), Lukas Krieger (beide CDU/ CSU), Lamya Kaddor (BUENDNIS 90/DIE GRUENEN), Mareike Hermeier (Die Linke.) und Dr. Maximilian Krah (AfD).