Aktuelle Nachrichten
21/4526: Entschließungsantrag zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – 21/3193 – Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien (PDF)
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21/4534: Entschließungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 21/2512, 21/3056, 21/4527 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) (PDF)
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21/4527: Beschlussempfehlung und Bericht a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/2512, 21/3056 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) b) zu dem Antrag der Abgeordnet
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21/4524: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/3193 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien (PDF)
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21/4522: Beschlussempfehlung und Bericht a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/3541, 21/4087 - Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze b) zu dem Antrag der Abgeord
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21/4520: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/3945 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und No
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21/4528: Bericht gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/2512, 21/3056, 21/4527 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) (PDF)
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21/4523: Bericht gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung/ - Drucksachen 21/3541, 21/4087, 21/4522 - Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (PDF)
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21/4533: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/2512, 21/3056, 21/4527 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) (PDF)
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21/4532: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/2512, 21/3056, 21/4527 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) (PDF)
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21/4531: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 21/2512, 21/3056, 21/4527 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) (PDF)
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21/4530: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 21/2512, 21/3056, 21/4527 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) (PDF)
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21/4529: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 21/2512, 21/3056, 21/4527 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) (PDF)
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21/4458: Antrag Infrastrukturvorhaben im Schienennetz effektiv beschleunigen (PDF)
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Gewaltdelikte in Bezug auf Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf Bahnhöfe und Züge in Rheinland-Pfalz durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Keine Regierungsantworten auf Grünen-Fragen zu "Jungadler"
Inneres/Antwort Fragen der Grünen-Fraktion zu einer Organisation namens "Jungadler" können nach Auffassung der Bundesregierung von ihr "aus Gründen des Staatswohls" nicht beantwortet werden.
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Digitale Infrastruktur und Steuerung krimineller Netzwerke
Inneres/KleineAnfrage "Digitale Infrastruktur und Steuerung organisierter krimineller Netzwerke" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Gewaltdelikte in Bezug auf Bahnhöfe in Baden-Württemberg
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf Bahnhöfe und Züge in Baden-Württemberg durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Grüne thematisieren Zugang zu amtlichen Informationen
Inneres/KleineAnfrage Das "Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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BaFin warnt vor Plattformreihe: „Handeln Sie ohne Grenzen mit 0 Spread Forex-Broker.“
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor einer Reihe nahezu identischer Websites. Dort bieten die Betreiber nach Erkenntnissen der BaFin ohne Erlaubnis Kryptowerte-Dienstleistungen an. Die Betreiber der Websites werden nicht von der BaFin beaufsichtigt.
Kategorien: Finanzen
