Newsletter abonnieren und dann Datenauskunft und Schadensersatz fordern? Nicht mit dem AG Arnsberg. Das hat im Fall von Brillen Rottler die Forderungen eines Mannes aus Wien abgewiesen.

On 30 June 2026, the UK Government introduced proposed amendments to section 54 of the UK Modern Slavery Act (MSA), inserted into the Immigration and Asylum Bill (the Bill) currently before the House of Commons.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Um die staatliche Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Verkehr/Antwort Für das Jahr 2028 ist nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) die Ablösung von 60 Altstellwerken vorgesehen, für 2029 rund 65 und für das darauffolgende Jahr weitere 70 Anlagen der Alttechnik.

Verkehr/Antwort Im Bereich des Bahnhofs Ahrensfelde im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird bei der Fernbahn die Stellwerkstechnik bis Ende 2028 erneuert, teilt die Bundesregierung mit.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung misst nach eigener Aussage dem autonomen Fahren eine erhebliche Bedeutung für die zukünftige industrielle Wertschöpfung in Deutschland bei.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs gestellt.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung zieht ein positives Fazit beim Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller.

On 26 June 2026, the Financial Conduct Authority (FCA) published CP26/21 on proposed changes to the UK Listing Rules (UKLR) for closed-ended investment funds (Consultation).

Wirtschaft und Energie/Antwort Aus Sicht der Bundesregierung wird die EU-Gasbinnenmarktrichtlinie mit dem Flüssiggas-Projekt "Ksi Lisims" nicht umgangen, wie sie in der Antwort auf Grünen-Anfrage schreibt.