Aktuelle Nachrichten

AfD fragt nach Kennzahlen bei SPRIND

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 4 Stunden 26 Minuten
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um die Evaluierung, Mittelverwendung und Förderung durch die Bundesagentur für Sprunginnovationen.

Finanzierung von Instandhaltungskosten aus Sondervermögen

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 4 Stunden 26 Minuten
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung beabsichtigt, weiterhin Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zur Finanzierung von Instandhaltungskosten für die Schieneninfrastruktur aufzuwenden.

Norton Rose Fulbright advises Optimi Health on US$15 million IPO and Nasdaq listing

Norton Rose Fulbright - letztes Update vor 5 Stunden 2 Minuten
A cross-border team from Norton Rose Fulbright represented Optimi Health Corp., a commercial-stage psychedelics pharmaceutical company, on its upsized and oversubscribed US$15 million initial public offering and concurrent listing on the Nasdaq Capital Market.

Linke fordert Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 5 Stunden 8 Minuten
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag von der Bundesregierung eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.

Nationale Strategie zur Reduktion von Zucker, Salz und Fett

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 5 Stunden 8 Minuten
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion der AfD fragt nach der Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten.

Kleine Anfrage zu Holz und Holzimporten trotz Sanktionen

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 5 Stunden 8 Minuten
Finanzen/KleineAnfrage Eine Kleine Anfrage zum Thema "Umgehung von Russland- und Belarus-Sanktionen durch Holz- und Holzproduktimporte über Drittstaaten" hat die Grüne-Fraktion gestellt .

Kleine Anfrage der Grünen zur Spar- und Investitionsunion

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 5 Stunden 8 Minuten
Finanzen/KleineAnfrage Welchen Stellenwert die europäische Spar- und Investitionsunion für einen vertieften Binnenmarkt mit mehr Wettbewerbsfähigkeit für die Bundesregierung hat, fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kleine Anfrage zur Förderung von NGOs

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 5 Stunden 8 Minuten
Finanzen/KleineAnfrage Welche in Deutschland ansässigen oder aktiven Nichtregierungsorganisationen (NGOs) der Bund in den Jahren 2024 und 2025 unterstützt hat, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage erfahren.

Nachfrage zu Antwort über "illegale Cannabiseinfuhr"

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 5 Stunden 8 Minuten
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung gestellt.

Feststellungsverfahren zur Fachkräftegewinnung

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 5 Stunden 8 Minuten
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Maßnahmen zur Bekanntmachung der neu eingeführten Feststellungsverfahren als weitere Möglichkeit der Fachkräftesicherung und Fachkräfteentwicklung sind Thema einer Linken-Anfrage.

AfD will die Folgen des Windkrafträder-Abriebs erforschen

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 5 Stunden 8 Minuten
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag In einem Antrag der AfD-Fraktion geht es um die möglichen Gesundheits- und Umweltfolgen des Materialabriebs bei Windkraftanlagen.

Umweltgefahren durch die russische Schattenflotte

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 5 Stunden 8 Minuten
Verkehr/KleineAnfrage "Konsequentes Vorgehen gegen die Schattenflotte, Umweltgefahren und andauernde Sanktionsumgehung durch Russland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Nationale Tritium-Strategie gefordert

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 5 Stunden 8 Minuten
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung dazu auf, eine nationale Tritium-Strategie vorzulegen.

NRW und Hamburg wollen die Justizminister überzeugen: "Nur Ja heißt Ja" ins Strafgesetzbuch?

LTO Nachrichten - letztes Update vor 5 Stunden 23 Minuten

Hinkt Deutschland beim Schutz der sexuellen Selbstbestimmung hinterher? Auf der anstehenden Konferenz der Justizminister fordern Hamburg und NRW eine Reform des § 177 StGB. Auch an anderer Stelle soll das Sexualstrafrecht verschärft werden. 

Wegen Körperverletzung: Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen Christian Ulmen

LTO Nachrichten - letztes Update vor 6 Stunden 9 Sekunden

Nachdem es im Fall Ulmen/Fernandes zuletzt medial ruhiger geworden war, führt die Staatsanwaltschaft Potsdam nunmehr offiziell ein Ermittlungsverfahren. Worum es dabei geht – und worum nicht:

Zukunft der LEADER-Förderprogramme

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 6 Stunden 32 Minuten
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Bundesregierung erklärt ihre Haltung zur Zukunft der LEADER-Förderprogramme.

Genomische Techniken in der Landwirtschaft

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 6 Stunden 32 Minuten
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung steht neuen genomischen Techniken in der Landwirtschaft grundsätzlich positiv gegenüber. Anlass für diese Antwort war eine Anfrage der AfD.

Verwendungsnachweise für Entwicklungsprojekte

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 6 Stunden 32 Minuten
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Um Zahl, Form und Veröffentlichung von Verwendungsnachweisen für seit 2015 abgeschlossene und vom Bundesentwicklungsministerium finanzierte Projekte geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke will Kultur und Sport als Staatsziele im Grundgesetz

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 6 Stunden 32 Minuten
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden sollen.

Theaterprojekt zur reproduktiven und sexuellen Gesundheit

Bundestag | hib-Meldungen - letztes Update vor 6 Stunden 32 Minuten
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Ein Theaterprojekt des BMZ zur reproduktiven und sexuellen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern in Simbabwe ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.