Aktuelle Nachrichten
AfD fragt nach Kennzahlen bei SPRIND
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um die Evaluierung, Mittelverwendung und Förderung durch die Bundesagentur für Sprunginnovationen.
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Finanzierung von Instandhaltungskosten aus Sondervermögen
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung beabsichtigt, weiterhin Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zur Finanzierung von Instandhaltungskosten für die Schieneninfrastruktur aufzuwenden.
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Norton Rose Fulbright advises Optimi Health on US$15 million IPO and Nasdaq listing
A cross-border team from Norton Rose Fulbright represented Optimi Health Corp., a commercial-stage psychedelics pharmaceutical company, on its upsized and oversubscribed US$15 million initial public offering and concurrent listing on the Nasdaq Capital Market.
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
Linke fordert Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag von der Bundesregierung eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.
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Nationale Strategie zur Reduktion von Zucker, Salz und Fett
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion der AfD fragt nach der Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten.
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Kleine Anfrage zu Holz und Holzimporten trotz Sanktionen
Finanzen/KleineAnfrage Eine Kleine Anfrage zum Thema "Umgehung von Russland- und Belarus-Sanktionen durch Holz- und Holzproduktimporte über Drittstaaten" hat die Grüne-Fraktion gestellt .
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Kleine Anfrage der Grünen zur Spar- und Investitionsunion
Finanzen/KleineAnfrage Welchen Stellenwert die europäische Spar- und Investitionsunion für einen vertieften Binnenmarkt mit mehr Wettbewerbsfähigkeit für die Bundesregierung hat, fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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Kleine Anfrage zur Förderung von NGOs
Finanzen/KleineAnfrage Welche in Deutschland ansässigen oder aktiven Nichtregierungsorganisationen (NGOs) der Bund in den Jahren 2024 und 2025 unterstützt hat, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage erfahren.
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Nachfrage zu Antwort über "illegale Cannabiseinfuhr"
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung gestellt.
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Feststellungsverfahren zur Fachkräftegewinnung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Maßnahmen zur Bekanntmachung der neu eingeführten Feststellungsverfahren als weitere Möglichkeit der Fachkräftesicherung und Fachkräfteentwicklung sind Thema einer Linken-Anfrage.
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AfD will die Folgen des Windkrafträder-Abriebs erforschen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag In einem Antrag der AfD-Fraktion geht es um die möglichen Gesundheits- und Umweltfolgen des Materialabriebs bei Windkraftanlagen.
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Umweltgefahren durch die russische Schattenflotte
Verkehr/KleineAnfrage "Konsequentes Vorgehen gegen die Schattenflotte, Umweltgefahren und andauernde Sanktionsumgehung durch Russland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Grünen.
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Nationale Tritium-Strategie gefordert
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung dazu auf, eine nationale Tritium-Strategie vorzulegen.
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NRW und Hamburg wollen die Justizminister überzeugen: "Nur Ja heißt Ja" ins Strafgesetzbuch?
Hinkt Deutschland beim Schutz der sexuellen Selbstbestimmung hinterher? Auf der anstehenden Konferenz der Justizminister fordern Hamburg und NRW eine Reform des § 177 StGB. Auch an anderer Stelle soll das Sexualstrafrecht verschärft werden.
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Wegen Körperverletzung: Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen Christian Ulmen
Nachdem es im Fall Ulmen/Fernandes zuletzt medial ruhiger geworden war, führt die Staatsanwaltschaft Potsdam nunmehr offiziell ein Ermittlungsverfahren. Worum es dabei geht – und worum nicht:
Kategorien: Juristische Nachrichten
Zukunft der LEADER-Förderprogramme
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Bundesregierung erklärt ihre Haltung zur Zukunft der LEADER-Förderprogramme.
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Genomische Techniken in der Landwirtschaft
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung steht neuen genomischen Techniken in der Landwirtschaft grundsätzlich positiv gegenüber. Anlass für diese Antwort war eine Anfrage der AfD.
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Verwendungsnachweise für Entwicklungsprojekte
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Um Zahl, Form und Veröffentlichung von Verwendungsnachweisen für seit 2015 abgeschlossene und vom Bundesentwicklungsministerium finanzierte Projekte geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Linke will Kultur und Sport als Staatsziele im Grundgesetz
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden sollen.
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Theaterprojekt zur reproduktiven und sexuellen Gesundheit
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Ein Theaterprojekt des BMZ zur reproduktiven und sexuellen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern in Simbabwe ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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