Eine Delegation des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages besucht vom 27. bis 29. Mai 2026 die Hauptstadt Polens, Warschau. Anlässlich des 35jährigen Jubiläums des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages und des ersten Treffens des Weimarer Dreiecks (Deutschland, Polen und Frankreich) wollen die Abgeordneten die deutsch-polnischen Kulturbeziehungen auf parlamentarischer Ebene vertiefen und ausloten, inwieweit das Format des Weimarer Dreiecks kultur- und medienpolitisch weiter mit Leben gefüllt werden kann. Zudem möchte die Delegation angesichts der internationalen Lage ein Zeichen der engen Zusammenarbeit und Solidarität mit Polen setzen. In Gesprächen mit Repräsentanten des Parlaments und der Regierung wird es vor allem um Erinnerungskultur, die aktuelle Lage der Medienbranche sowie allgemeine Herausforderungen der Kultur- und Medienpolitik gehen. Ebenfalls geplant sind Begegnungen mit polnischen Journalistinnen und Journalisten sowie Vertreterinnen und Vertretern deutscher politischer Stiftungen und Kulturorganisationen. Die Erinnerung an die Vergangenheit ist ein Grundpfeiler der deutsch-polnischen Beziehungen sowohl auf staatlicher als auf zivilgesellschaftlicher Ebene. Die Abgeordneten wollen sich ein Bild vom Stadtumbau in Warschau aus erinnerungspolitischer Perspektive machen. Die Delegation interessiert sich zudem für die Sichtweisen und Erwartungen der polnischen Seite, die Schwerpunkte der seit Dezember 2023 regierenden Koalition sowie die Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Darüber hinaus wollen die Abgeordneten die Gaming-Branche Polens kennenlernen. In den letzten zehn Jahren hat sich das Land international als wichtiges Kreativzentrum für Spieleentwicklung etabliert. Michael Hose (CDU/CSU) wird die Delegation leiten. Der Gruppe gehören die Abgeordneten Dr. Götz Frömming (AfD), Holger Mann (SPD), Katrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und David Schliesing (Die Linke) an.

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Siebenundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes vom 19. Mai 2026

Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung vom 19. Mai 2026

Gesetz über intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und über die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt vom 15. Mai 2026

Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2026 vom 13. Mai 2026

Erste Verordnung zur Änderung der Zweihundertzweiten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrslandeplatz Donaueschingen-Villingen) vom 08. Mai 2026

Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen vom 12. Mai 2026

Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 12. Mai 2026

Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance vom 12. Mai 2026

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2748 zu Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und PSA und zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch vom 12. Mai 2026

Gesetz zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union vom 12. Mai 2026

Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge vom 12. Mai 2026

Verordnung zur Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge an die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 und zur Änderung der Biostoffverordnung vom 11. Mai 2026

Dreiundsechzigste Verordnung zur Änderung der Zweihundertfünfundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Streckenführungen, Meldepunkten und Reiseflughöhen für Flüge nach Instrumentenflugregeln im kontrollierten Luftraum innerhalb der Bundesrepublik Deutschland) vom 11. Mai 2026

Zweite Verordnung zur Änderung der Zweihundertsiebenundvierzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Berlin Brandenburg) vom 08. Mai 2026

Dritte Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung vom 11. Mai 2026

Dritte Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung vom 08. Mai 2026

Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Glasfachschule NRW Berufskolleg Glas.Technik.Medien.Design mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschluss- und Gesellenprüfung in Ausbildungsberufen vom 08. Mai 2026