Aktuelle Nachrichten
21/6000: Unterrichtung Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6377: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vermögensabschöpfung bei Cum-/Ex-Leerverkaufsgeschäften sowie bei Einziehungsbeteiligten (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6396: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/3740 - Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zu
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6408: Bericht gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/4594, 21/5143, 21/6407 - Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. J
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6407: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/4594, 21/5143 - Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Fest
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6406: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/4758 - Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6405: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/4759 - Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische E
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6404: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 21/2349 - Vertrauenswürdige Künstliche Inte
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6403: Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/5346, 21/6398 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6402: Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/5346, 21/6398 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6401: Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/3740, 21/6396 - Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6399: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/3740, 21/6396 - Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Recht
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6398: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/5346 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6397: Bericht gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/3740, 21/6396 - Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rec
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6382: Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum Europäischen Rat am 18. und 19. Juni 2026 in Brüssel hier: Stellungnahme nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes zum Mehrjährigen Finanzrahmen der E
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6392: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – 21/6002 – Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6393: Beschlussempfehlung und Bericht a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – 21/4081 – Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner,
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6369: Antrag Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft – Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kriegsdienstverweigerung im Jahr 2025
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort 2025 sind bei der Bundeswehr rund 7.700 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung eingegangen, wie aus einer Regierungsantwort hervorgeht.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Arbeit und Soziales/Antwort In Deutschland gehen rund 35 Millionen Menschen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit arbeiten mehrheitlich in Helfer-Tätigkeiten.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
