Auf Einladung der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, haben sich die Kulturministerinnen und -minister der Länder sowie Vertreter der Kommunen heute im Bundeskanzleramt zum achten Kulturpolitischen Spitzengespräch getroffen.

Deutschland und Italien wollen in der Migrationspolitik eng zusammenarbeiten. Das betonten Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Conte vor einem gemeinsamen Gespräch in Berlin. Beide forderten unter anderem einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute auf der Berliner Museumsinsel den European Cultural Heritage Summit eröffnet. Mit über 60 Veranstaltungen zählt das Gipfeltreffen zu den größten Ereignissen im Europäischen Kulturerbejahr 2018.

Zehn Jahre lebte und arbeitete Thomas Mann im kalifornischen Exil. 2016 kaufte der Bund dessen Wohnhaus und baute es zu einer Residenz für Stipendiaten um. "Profilierte Exponenten der Kultur werden als Brückenbauer zwischen den Kontinenten und Menschen wirken können", so Kulturstaatsministerin Grütters.

"Wer Flucht und Vertreibung nicht selbst durchmachen musste, kann kaum ermessen, was diese Erfahrungen bedeuten." Das sagte die Bundeskanzlerin bei der Gedenkstunde für die Opfer von Flucht und Vertreibung in Berlin. Vor vier Jahren hatte die Bundesregierung entschieden, den Gedenktag einzuführen - am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen.

Immer wieder kommt es zu tödlichen Unfällen, weil Lkw beim Abbiegen Radfahrer oder Fußgänger übersehen. Die Bundesregierung möchte deshalb rasch handeln und setzt auf den Abbiegeassistenten. Bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, soll er schnell auf den Weg gebracht werden.

Gestern ist im Bundeskanzleramt erstmals das Innovation Council der Beauftragten der Bundesregierung für Digitalisierung, Staatsministerin Dorothee Bär zusammengetreten.

Deutschland erhöht seine Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent am Bruttoinlandsprodukt. Das sagte Bundeskanzlerin Merkel in Berlin. Beim Treffen mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg ging es vor allem um die Vorbereitung des Nato-Gipfels der Staats- und Regierungschefs am 11. und 12. Juli in Brüssel.

Bundeskanzlerin Merkel würdigte 25 Initiativen, die sich ehrenamtlich sozial engagieren. Ein Sonderpreis ging an den Leipziger Verein Wolfsträne. Er begleitet Kinder und Jugendliche, die ihre Eltern verloren haben.

Am Sonntag hat die Bundesregierung der Toten des 17. Juni 1953 gedacht. Zum Jahrestag des Aufstands erklärte Staatsministerin Grütters: "Wir dürfen und werden jene nicht vergessen, die für Freiheit und Demokratie auf die Straße gingen".

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

"Wohlstand für alle" war das Leitbild von Ludwig Ehrhard - dem Vater der sozialen Marktwirtschaft. Dies blieb kein Theoriekonzept, sondern sei praktisch erfahrbar geworden, hob Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede zur Feier "70 Jahre Soziale Marktwirtschaft" in Berlin hervor.

Verbraucher können sich bald leichter zusammenschließen, um Ansprüche gegen Produkthersteller oder Dienstleister geltend zu machen. Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage verabschiedet.

Unter dem Motto "We don't need another hero" widmet sich die zehnte Berlin Biennale der künstlerischen Auseinandersetzung mit dem Leben in einer globalisierten Welt. Ein Novum in diesem Jahr: Mit Gabi Ngcobo kuratiert erstmals eine Afrikanerin die Schau.

Die Gedenkveranstaltung der Bundesregierung zum 65. Jahrestag der Volkserhebung vom 17. Juni 1953 in der DDR findet am Sonntag, dem 17. Juni 2018, am Mahnmal für die Opfer des Volksaufstandes auf dem Friedhof Seestraße 92 in 13347 Berlin (Wedding) statt.

Die Finanzierung der Asyl- und Flüchtlingspolitik, Digitalisierung, der Opferschutz, Hochwasserschutz - das waren die Schwerpunkte des Treffens der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Zudem gab die Kanzlerin einen Ausblick auf den Europäischen Rat in Brüssel Ende Juni.