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VGH Baden-Württemberg, 30.07.2002 - 10 S 2153/01

... teilte die Beklagte der vBS mit, dass die Anlage einer abfall- oder baurechtlichen Genehmigung bedürfe. Die vBS reichte daraufhin bei ... dass es sich bei dem einzulagernden Material nicht um Abfall, sondern um Wirtschaftsgüter handele. Daher komme nicht Abfall- sondern ...

EuGH, 18.12.1997 - C-129/96

... in der Fassung der Richtlinie 91/156 wird der Begriff "Abfall" wie folgt bestimmt: "Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet: a) Abfall: alle Stoffe oder Gegenstände, die unter die in Anhang I aufgeführten ...

EuGH, 09.07.1992 - C-2/90

... eines Mitgliedstaats - Verbot des Ablagerns von Abfall aus anderen Mitgliedstaaten. ... der Region Wallonien erzeugt worden sind. Stammt der Abfall aus einem Vorgang, an dem zwei oder mehr Staaten oder Regionen beteiligt ...

BGH, 20.11.1984 - IVa ZR 104/83

... hat der Kläger die Pülpe ausdrücklich als "hochwertigen Abfall" bezeichnet und sogar schon in der Klageschrift vorgetragen, es handele ... hat der Kläger die Pülpe ausdrücklich als "hochwertigen Abfall" bezeichnet und sogar schon in der Klageschrift vorgetragen, es handele ...

BGH, 20.03.1968 - I ZR 44/66

... ihm zufällig besonders gut bekannt gewesen sei; sein Abfall sei ihm so phantastisch, unglaubhaft und fabelhaft genug erschienen, um ...

BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68

... früheren Vertrautheit erschien mir seine Wandlung, sein Abfall so phantastisch, kurios, unglaubhaft, fabelhaft genug, um einen Roman ... früheren Vertrautheit erschien mir seine Wandlung, sein Abfall so phantastisch, kurios, unglaubhaft, fabelhaft genug, um einen Roman ...

Marinetti, Adrià, Myhrvold – Über Schönheit und Schrecken der Modernist Cuisine

... donnern die Mixer. Westbam legt auf, Rainald Goetz zitiert Abfall. Auf breiten Korridoren können die Besucher die Halle betreten. ... Suhrkamp 1995 S. 440. 31. Rainald Goetz: Abfall für alle, Suhrkamp 1999, S. 85. 32. Steve Jones: Die Botschaft ...

Streitkultur im Recht

... Wahrheit sucht, begegnet erst mal einem Haufen Lügen als Abfall – das ist wie beim Kartoffelschälen. Da die meisten Zeugen keinen ...