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Dereliktion

... 1.3. Dereliktionsverbot 1.4. Aneignung 2. § 928 BGB: Grundstücksdereliktion 2.1. Aufgabe 2.2. Aneignung 2.3. Miteigentum & Wohnungseigentum ...

§ 958 BGB - Eigentumserwerb an beweglichen herrenlosen Sachen (Kommentar)

... Sache. (2) Das Eigentum wird nicht erworben, wenn die Aneignung gesetzlich verboten ist oder wenn durch die Besitzergreifung das ... 1. Regelungsgehalt 2. Aneignung 2.1. Herrenlosigkeit 2.2. Inbesitznahme ...

Die 10 wichtigsten Entscheidungen des Reichsgerichts im Strafrecht

... Eigentumsverschaffung, sondern eine wirtschaftliche Aneignung. Abzugrenzen ist dies vom bloß vorübergehenden Gebrauch. ... Kernaussagen: Zueignungsabsicht = wirtschaftliche Aneignung des Sachwerts. Dauerhafte Entziehung ist nicht erforderlich. Auch ...

VGH Baden-Württemberg, 30.07.2002 - 10 S 2153/01

... Unwirksamkeit der Dereliktion und der nachfolgenden Aneignung des Eigentums an dem Grundstück R. Straße 58 durch Herrn G. ihr ...

BVerfG, 17.08.1956 - 1 BvB 2/51

... die Lehren des Marxismus-Leninismus aneignet". "Die Aneignung der gesellschaftlichen Entwicklungsgesetze, das Studium des ... die Lehren des Marxismus-Leninismus aneignet". "Die Aneignung der gesellschaftlichen Entwicklungsgesetze, das Studium des ...

Herrenlosigkeit

... jedoch nach § 6 BBergG nicht ohne weiteres der Aneignung; hier können besondere Aneignungsrechte 5 bestehen. 6 Ob ...

EuGH, 09.10.2001 - C-377/98

... in seiner natürlichen Umgebung nicht Gegenstand einer Aneignung sein. Diese Unterscheidung gilt auch für Arbeiten an Sequenzen oder ... in seiner natürlichen Umgebung nicht Gegenstand einer Aneignung sein. 74 Diese Unterscheidung gilt auch für Arbeiten an ...

RG, 06.10.1883 - V 188/83

... das Gesetz über die Bestrafung unbefugter Gewinnung oder Aneignung von Mineralien vom 26. März 1856 (G.S. S. 203) aus, indem dasselbe ... der Unterschlagung bestimmt (§. 4 a. a. O.), während die Aneignung noch nicht gewonnener anderen Strafandrohungen unterliegt (§§. 2. 3 ...

RG, 20.11.1884 - II 269/84

... so lange dasselbe vom Wasser bedeckt wird, einer Aneignung nicht fähig ist, und erst, wenn es trocken gelegt, hervortritt, als ...

RG, 17.06.1884 - III 290/83

... darauf berufen, daß, da das Pfandrecht auf die Aneignung des Wertes des Pfandgegenstandes gerichtet sei, dem Pfände auch ...