Aktuelle Nachrichten

Dentons Shareholder Appointed Iowa State Bar Association Family & Juvenile Law Section Chair

Dentons News - Do, 30.10.2025 - 01:00

Dentons family law attorney Tyler Coe was appointed Chair of the Iowa State Bar Association’s Family & Juvenile Law Section.

Hong Kong Court considers novel principles on issue estoppel in dismissing an application to strike out an unfair preference claim

Dentons Insights - Do, 30.10.2025 - 01:00

Hong Kong: In Yuen Tsz Chun Frank and Chan Hoi Yan, the Joint and Several Liquidators of RZ3262019 Ltd (in liq) v. Zhou Ying Investments Group Limited and Others [2025] HKCFI 4350 (Re RZ3262019), the Hong Kong Court decided that the standard of proof is a relevant factor in determining whether an issue has previously been decided by a court of competent jurisdiction.

UK People, Reward and Mobility Newsletter – October 2025

Dentons Insights - Do, 30.10.2025 - 01:00

United Kingdom: Each month, we look at some of the key employment, pension and immigration issues affecting our clients' workforces. In this edition, we explore: HR's role in managing the risk surrounding the new failure to prevent fraud offence; an ECJ ruling on associative discrimination; the temporary shortage list and the future of skilled migration; proposals for a universal occupational health service; practical steps employers can take in recognition of October wellbeing and inclusion events; and the Pension Protection Fund's decision to suspend its levy for 2025/26.

Czech Republic Legal regulation of cyberspace (in Czech)

Dentons Insights - Do, 30.10.2025 - 01:00

Přinášíme vám aktualizované vydání newsletteru, ve kterém Vás budeme informovat o aktualitách, které souvisejí s přípravou na registraci u NÚKIB a implementací NIS2 – a to až do okamžiku konečného termínu pro registraci. V tomto vydání Vám představíme nové podpůrné materiály čerstvě zveřejněné NÚKIB.

Ofgem's refined financial test for long-duration energy storage

Dentons Insights - Do, 30.10.2025 - 01:00

United Kingdom: Ofgem has now confirmed the key principles of how it will decide which long‑duration electricity storage (LDES) projects qualify for financial support under its new "cap and floor" regime for Window 1.

Fueling the Future Hydrogen in the Netherlands

Dentons Insights - Do, 30.10.2025 - 01:00

We are pleased to invite you to an engaging event dedicated to one of the key drivers of the energy transition: hydrogen.

Resilience by design: Realising the Pacific infrastructure principles

Dentons Insights - Do, 30.10.2025 - 01:00

Australia: The Pacific Quality Infrastructure Principles (PQI) are now actively shaping infrastructure delivery across the region. At the 2025 Pacific Infrastructure Conference; governments, contractors, and communities showcased how resilience, inclusion, and local leadership are being embedded into planning, procurement, and delivery.

Watt’s up: Regulatory round-up

Norton Rose Fulbright - Mi, 29.10.2025 - 23:28
Norton Rose Fulbright provides a monthly overview of the key updates to Australian East Coast energy regulation.

Sudan: Massengräuel in eroberter Stadt in Darfur

Click to expand Image Vertriebene Sudanes*innen, die aus El Fasher nach dem Fall der Stadt an die Rapid Support Forces (RSF) geflohen sind, kommen am 28. Oktober 2025 in der Stadt Tawila in Nord-Darfur, Sudan, an. © 2025 Photo by -/AFP via Getty Images

(Nairobi, 29. Oktober 2025) – Dutzende Videos, die in den letzten Tagen in den sozialen Medien gepostet wurden, zeigen, wie die Rapid Support Forces (RSF) außergerichtliche Tötungen und andere schwere Verbrechen an Menschen begehen, die aus der Hauptstadt Nord-Darfurs, El Fasher, fliehen, teilte Human Rights Watch heute mit. 

Tausende Menschen verlassen die Stadt, nachdem die RSF sie am 26. Oktober 2025 eingenommen hatten. Die Einnahme ist der Höhepunkt einer 18-monatigen Belagerung der Stadt und unerbittlicher Angriffe der bewaffneten Gruppe, die zu einer Hungerkrise in den Flüchtlingslagern in und um die Stadt geführt haben. Die rechtswidrigen Angriffe auf flüchtende Menschen lassen über das Schicksal der Zehntausenden Zivilist*innen, die sich letzte Woche noch in der Stadt befanden, Schlimmes befürchten.

„Die entsetzlichen Bilder aus El Fasher tragen die Handschrift der Rapid Support Forces, die für ihre massiven Gräueltaten bekannt sind“, sagte Federico Borello, Interims-Geschäftsführer von Human Rights Watch. „Wenn die Welt nicht sofort handelt, werden weitere grausame Verbrechen begangen werden, unter denen vor allem die Zivilbevölkerung zu leiden hat. Die Unterstützer der RSF, insbesondere die Vereinigten Arabischen Emirate, sollten deren Führung dazu bringen, ihre Truppen zu zügeln, während die Staats- und Regierungschefs weltweit energische Maßnahmen gegen die Führung der RSF ergreifen sollten.“

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sollte dringend Maßnahmen ergreifen, um weitere Gräueltaten zu verhindern, so Human Rights Watch. Vertreter*innen der Vereinigten Staaten, Saudi-Arabiens, Ägyptens und der Vereinigten Arabischen Emirate, bekannt als die „Quad“, die sich kürzlich in Washington D.C. trafen, sollten klarstellen, dass die Führung der RSF zur Rechenschaft gezogen wird, unter anderem durch sofortiges Einfrieren von Vermögenswerten und Einreiseverbote.

Am 26. Oktober machten Berichte die Runde, dass die RSF die Militärgarnison, in der die 6. Infanteriedivision der sudanesischen Streitkräfte (SAF) von El Fasher stationiert ist, sowie den Flughafen der Stadt eingenommen habe. Die RSF kontrolliert bereits alle anderen größeren Städte in der Region Darfur.

In den letzten Monaten hatte die RSF einen Graben ausgehoben und einen Sandwall um die Stadt herum errichtet, und die Kämpfer der RSF hinderten Händler und Hilfsorganisationen weitgehend daran, in die Stadt zu gelangen, sodass die Zivilbevölkerung gezwungen war, sich von Tierfutter zu ernähren. Die medizinische Hilfsorganisation Médecins Sans Frontières (Ärzte ohne Grenzen) berichtete, dass 75 Prozent der 165 Kinder unter 5 Jahren, die sie am 18. und 19. Oktober in El Fasher untersucht hatte, akut unterernährt waren.

Örtliche Einsatzkräfte und die Medien berichteten von einer Zunahme der Drohnenangriffe seit September, bei denen zahlreiche Zivilist*innen getötet und verletzt wurden. Am 15. Oktober berichtete ein Aktivist gegenüber Human Rights Watch, dass er einen Drohnenangriff überlebt habe, bei dem zwei Zivilisten getötet und zwei weitere verletzt wurden.

Zivilist*innen, die aus El Fasher geflohen sind, waren unterwegs schweren Übergriffen ausgesetzt, darunter Vergewaltigungen, Raub und Mord.

Diese Übergriffe eskalierten mit dem Sieg der RSF. Videos, die seit dem 26. Oktober in den sozialen Medien kursieren und von Human Rights Watch analysiert und verifiziert wurden, zeigen RSF-Kämpfer, die sich über eine große Anzahl toter Männer und Frauen in Uniform und Zivilkleidung freuen, offenbar Zivilist*innen hinrichten und schwerverletzte Menschen verspotten, misshandeln und töten.

Human Rights Watch hat acht Videos geolokalisiert, die neben dem Wall rund um die Stadt, etwa 8 Kilometer nordwestlich von El Fasher, gedreht wurden. Ein Video, das von oben auf dem Wall gedreht wurde, zeigt Dutzende von Leichen, einige in Militäruniformen, in dem Graben darunter. In einem anderen Video hockt ein RSF-Kämpfer mit einem weißen Schal neben einem Mann in Zivilkleidung mit einem Verband am rechten Oberschenkel, der auf dem Boden liegt. Als der Mann um Gnade fleht, sagt der Kämpfer: „Ich werde keine Gnade mit dir haben ... wir sind hier, um zu töten.“ Dann steht der Kämpfer auf und schießt fünfmal mit einem AK-Gewehr auf den Mann. In einem anderen Video, das in der Nähe des Schutzwalls gedreht wurde, ist ein RSF-Kämpfer zu hören, der ruft: „Wir geben den Gefangenen keine Sicherheiten.“

Click to expand Image Location of the videos verified and geolocated by Human Rights Watch next to the berm encircling the city. © 2025 Human Rights Watch

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, warnte am 27. Oktober, dass „das Risiko weiterer massiver, ethnisch motivierter Verstöße und Gräueltaten in El Fasher von Tag zu Tag steigt“. Sein Büro teilte mit, dass Berichten zufolge Hunderte von Flüchtenden festgehalten worden seien. Die RSF nahm am 26. Oktober einen Journalisten, Muhammar Ibrahim, gefangen.

Die RSF ist dafür bekannt, nach militärischen Siegen Massengräuel gegen Zivilist*innen zu verüben. Human Rights Watch hatte im Juni 2023 dokumentiert, dass die RSF und ihre Verbündeten das Feuer auf einen kilometerlangen Konvoi von Zivilist*innen und Kämpfer*innen der sudanesischen Streitkräfte und verbündeter bewaffneter Gruppen eröffneten, die aus der Hauptstadt West-Darfurs, El Geneina, flohen, und dabei eine Vielzahl von Menschen töteten. Im November 2023 tötete die RSF Hunderte von Zivilist*innen in Ardamata, einem Vorort von El Geneina, dem letzten Zufluchtsort für Angehörige der ethnischen Gruppe der Massalit, nachdem sie die dortige Armeegarnison eingenommen hatte. Human Rights Watch kam zu dem Schluss, dass die RSF im Rahmen einer Kampagne der ethnischen Säuberung gegen die Massalit und andere nicht-arabische Bevölkerungsgruppen in El Geneina Verbrechen gegen die Menschlichkeit und massive Kriegsverbrechen begangen hatte. Der Kontext und der weit verbreitete, ethnisch motivierte Charakter der Tötungen legen auch die Möglichkeit nahe, dass es sich bei den Tötungen um Völkermordhandlungen handelte.

Im April 2025, als internationale Akteure sich auf eine Konferenz zum Sudan in London vorbereiteten, führte die RSF einen groß angelegten Angriff auf das Flüchtlingslager Zamzam, 15 Kilometer südlich von El Fasher, durch.

Die RSF hat wiederholte Aufforderungen des Sicherheitsrats, ihre Belagerung von El Fasher zu beenden, ignoriert.

Die Einnahme von El Fasher durch die RSF erfolgte, während in Washington, D.C., unter der Schirmherrschaft der Quad-Staaten angeblich informelle Gespräche zwischen den Konfliktparteien stattfanden. Im September forderte die Quad-Gruppe die Konfliktparteien auf, eine zunächst auf drei Monate befristete „humanitäre Feuerpause” einzuhalten, um humanitäre Hilfe im ganzen Land zu ermöglichen.

Seit Ausbruch des Konflikts berichten UN-Sachverständige sowie internationale Medien und Organisationen, dass die RSF trotz ihrer miserablen Menschenrechtsbilanz militärische Unterstützung von den Vereinigten Arabischen Emiraten erhält. Human Rights Watch und France 24 haben dokumentiert, dass die RSF Waffen einsetzt, die zuvor im Besitz des Militärs der Vereinigten Arabischen Emirate waren. Internationale und kolumbianische Medien berichten, dass ein in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässiges Unternehmen ehemalige kolumbianische Militärangehörige rekrutiert und nach Darfur entsandt hat, um RSF-Kämpfer auszubilden und an ihrer Seite zu kämpfen. Von Human Rights Watch verifizierte und geolokalisierte Videos in sozialen Medien zeigen spanischsprachige ausländische Kämpfer, die in El Fasher an schweren Feuergefechten beteiligt sind.

Der UN-Sicherheitsrat sollte sich unverzüglich mit den Menschen aus dem Sudan treffen, die direkt von den Ereignissen in El Fasher betroffen sind, und Sanktionen gegen den Anführer der RSF, Mohamed Hamdan Dagalo (bekannt als „Hemedti“), und seinen Bruder Abdel Raheem Hamdan Dagalo, den stellvertretenden Kommandeur der RSF, wegen schwerwiegender Verletzungen des humanitären Völkerrechts verhängen. Abdel Raheem befand sich in Ardamata, als es zu den massiven Übergriffen auf Zivilisten kam, und mobilisierte Truppen in der Umgebung von El Fasher, bevor der entscheidende Angriff auf das Lager Zamzam erfolgte.

Die Europäische Union, das Vereinigte Königreich und andere Länder sollten dringend gezielte Sanktionen gegen beide Männer verhängen. Die Vereinigten Arabischen Emirate sollten unverzüglich ihren Einfluss geltend machen, um von der RSF die Beendigung ihrer Angriffe auf die Zivilbevölkerung zu fordern.

„Die internationale Gemeinschaft muss der Führung der RSF klar machen, dass ihre Angriffe auf die Zivilbevölkerung schwerwiegende Konsequenzen haben werden“, sagte Borello. „Der UN-Sicherheitsrat und Schlüsselstaaten sollten unverzüglich gegen dieses kriminelle Verhalten vorgehen, unter anderem durch Sanktionen gegen die RSF-Führung.“

Kategorien: Menschenrechte

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

Buzer Nachrichten - Mi, 29.10.2025 - 23:00
30.10.2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
G. v. 27.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 257

ändert
- Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes sowie weiterer Vorschriften

Buzer Nachrichten - Mi, 29.10.2025 - 23:00
30.10.2025 Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes sowie weiterer Vorschriften
G. v. 27.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 256

ändert
- EES-Durchführungsgesetz (EESDG)
- Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
- Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)
- Passgesetz (PassG)

FAG-Änderungsgesetz 2025

Buzer Nachrichten - Mi, 29.10.2025 - 23:00
30.10.2025 FAG-Änderungsgesetz 2025
G. v. 27.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 255

enthält
- Gesetz für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
ändert
- Finanzausgleichsgesetz (FAG)

Einundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Zweihundertzwölften Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Frankfurt am Main)

Buzer Nachrichten - Mi, 29.10.2025 - 23:00
30.10.2025 Einundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Zweihundertzwölften Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Frankfurt am Main)
V. v. 25.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 229

ändert
- Zweihundertzwölfte Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Frankfurt am Main)

Erste Verordnung zur Änderung der Zweihundertsiebenundvierzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Berlin Brandenburg)

Buzer Nachrichten - Mi, 29.10.2025 - 23:00
30.10.2025 Erste Verordnung zur Änderung der Zweihundertsiebenundvierzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Berlin Brandenburg)
V. v. 23.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 224

enthält
- Zweihundertsiebenundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Berlin Brandenburg)

Hundertzweiundachtzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Münster/Osnabrück)

Buzer Nachrichten - Mi, 29.10.2025 - 23:00
30.10.2025 Hundertzweiundachtzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Münster/Osnabrück)
V. v. 01.07.2025 BGBl. 2025 I Nr. 151

enthält
- Hundertzweiundachtzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Münster/Osnabrück)
ändert
- Hundertzweiundachtzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Münster/Osnabrück)

Hundertzweiundachtzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Münster/Osnabrück)

Buzer Nachrichten - Mi, 29.10.2025 - 23:00
30.10.2025 Hundertzweiundachtzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Münster/Osnabrück)
Artikel 1 V. v. 01.07.2025 BGBl. 2025 I Nr. 151