Aktuelle Nachrichten

AfD fragt nach Maßnahmen gegen Genitalverstümmelung

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelung von Frauen und Mädchen gestellt.

Umsetzung des Aktionsplans "Queer leben"

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach dem Umsetzungsstand des Aktionsplans "Queer leben" fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Situation in den Kitas

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Betreuungsschlüssel, der Personalqualität und Sprachkompetenz in Kindertagesstätten gestellt.

Kleine Anfrage zur Überprüfung von "Demokratie leben!"

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung und unabhängigen Überprüfung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!" gestellt.

Honorare in der psychotherapeutischen Versorgung

Gesundheit/KleineAnfrage Mit der möglichen Absenkung der Honorare in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Verwaltungskosten beim Grundrentenzuschlag

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Kosten und Nutzen des Grundrentenzuschlags gestellt.

Linke fragt nach Lebenserwartung

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Regelaltersgrenze für die Rente und zur Entwicklung der Lebenserwartung gestellt.

BVerwG 8 B 6.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 16.03.2026
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

- Schloss Bellevue und Bundespräsidialamt werden grundlegend saniert – Umzug im Sommer 2026

Nach rund 30 Jahren intensiver Nutzung beginnt die umfassende Sanierung des Berliner Amtssitzes des Bundespräsidenten.