Aktuelle Nachrichten
AfD fragt nach Maßnahmen gegen Genitalverstümmelung
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelung von Frauen und Mädchen gestellt.
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Umsetzung des Aktionsplans "Queer leben"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach dem Umsetzungsstand des Aktionsplans "Queer leben" fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Situation in den Kitas
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Betreuungsschlüssel, der Personalqualität und Sprachkompetenz in Kindertagesstätten gestellt.
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Kleine Anfrage zur Überprüfung von "Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung und unabhängigen Überprüfung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!" gestellt.
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Honorare in der psychotherapeutischen Versorgung
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der möglichen Absenkung der Honorare in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Verwaltungskosten beim Grundrentenzuschlag
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Kosten und Nutzen des Grundrentenzuschlags gestellt.
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Linke fragt nach Lebenserwartung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Regelaltersgrenze für die Rente und zur Entwicklung der Lebenserwartung gestellt.
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BVerwG 8 B 6.25 - Beschluss
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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21/4695: Wahlvorschlag Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der Stiftung "Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS)" (PDF)
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21/4694: Wahlvorschlag Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der Stiftung "Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS)" (PDF)
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21/4693: Wahlvorschlag Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der "Stiftung Kinder forschen" (PDF)
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21/4692: Wahlvorschlag Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Stiftung Kinder forschen" (PDF)
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21/4691: Wahlvorschlag Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der "Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF)" (PDF)
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21/4690: Wahlvorschlag Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF)" (PDF)
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21/4689: Wahlvorschlag Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der "Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR" (PDF)
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21/4688: Wahlvorschlag Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" (PDF)
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21/4687: Wahlvorschlag Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" (PDF)
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21/4686: Wahlvorschlag Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" (PDF)
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21/4685: Wahlvorschlag Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" (PDF)
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- Schloss Bellevue und Bundespräsidialamt werden grundlegend saniert – Umzug im Sommer 2026
Nach rund 30 Jahren intensiver Nutzung beginnt die umfassende Sanierung des Berliner Amtssitzes des Bundespräsidenten.
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