Bundespräsident | Pressemitteilungen

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Dies ist der Pressemitteilungs-RSS-Newsfeed des Bundespräsidenten.
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22. September 2020 - Bundespräsident Steinmeier verleiht 15 Verdienstorden zum Tag der Deutschen Einheit

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"Vereint und füreinander da" – unter diesem Motto zeichnet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag, 1. Oktober um 11.00 Uhr in Schloss Bellevue 15 Bürgerinnen und Bürger zum Tag der Deutschen Einheit mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland aus. Die sieben Frauen und acht Männer haben sich durch außerordentliche Leistungen verdient gemacht: Sie helfen, die Corona-Pandemie zu bewältigen, fördern das Zusammenwachsen von Ost und West und tragen dazu bei, Vorurteile in unserer Gesellschaft abzubauen.

17. September 2020 - Bundespräsident Steinmeier und der italienische Staatspräsident Mattarella kündigen Preis für kommunale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien an

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Die Präsidenten Italiens und der Bundesrepublik Deutschland, Sergio Mattarella und Frank-Walter Steinmeier, sind heute in Mailand zusammengetroffen, um vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie, die insbesondere Italien schwer getroffen hat, die gemeinsame europäische Solidarität und die besonders engen, vor allem zwischenmenschlichen Verbindungen zwischen beiden Ländern zu bekräftigen. Bundespräsident Steinmeier und Staatspräsident Mattarella sind mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern deutscher und italienischer Städtepartner sowie Vertretern der Kommunalverbände beider Länder zusammengetroffen, um über den grenzüberschreitenden kommunalen Austausch, insbesondere in wichtigen Zukunftsbereichen, zu diskutieren. Die Deutschland und Italien verbindenden über 400 Städtepartnerschaften leisten teils seit Jahrzehnten in vielfältiger Form aktive Verständigungs- und Begegnungsarbeit für die Menschen in Italien und Deutschland und tragen damit zum europäischen Zusammenhalt bei. Dies hat zuletzt insbesondere das solidarische Engagement während der Covid-19-Pandemie gezeigt. Kommunale Partnerschaften sind ein unverzichtbarer Bestandteil der bilateralen Zusammenarbeit und eines gelebten Europas der Zivilgesellschaften. Im Zuge des Treffens haben Bundespräsident Steinmeier und Staatspräsident Mattarella die Initiative eines "Preises der Präsidenten für die kommunale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien" angekündigt, um beispielhafte deutsch-italienische Partnerschaften auf kommunaler Ebene zu fördern. Mit der erstmaligen Vergabe des Preises der Präsidenten soll der Wert der grenzüberschreitenden kommunalen Zusammenarbeit im deutsch-italienischen Verhältnis sichtbar gemacht und die kommunale Zusammenarbeit auf Zukunftsthemen ausgerichtet werden. Infrage kommen Partnerschaften und Projekte zwischen Kommunen, auch mittels gemeinnütziger Einrichtungen in Deutschland und Italien. Der Preis ist mit insgesamt 200.000 Euro dotiert und wird paritätisch von beiden Regierungen finanziert. Er wird 2021 verliehen und folgende Kategorien umfassen: Innovation, Kultur, Jugend, sozialer Zusammenhalt. Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine deutsch-italienische Jury.

16. September 2020 - Grußbotschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum jüdischen Neujahrsfest Rosch ha-Schana am 19. September 2020

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Shana Tova! Auch in diesem Jahr sende ich der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland meine Grüße und guten Wünsche zum Neuen Jahr. An der Schwelle eines neuen Jahres halten wir alle einen Moment lang inne, um zurückzublicken auf das Vergangene und einen Ausblick zu wagen auf das, was vor uns liegt. Die jüdische Gemeinschaft tut das in besonderer Weise. Auf Rosch ha-Schana folgen die ehrfurchtsvollen Tage, Tage der Einkehr, des Gebets und der Buße, die mit Jom Kippur, dem Versöhnungstag, enden. Diesem Innehalten will ich mich anschließen und zurückblicken auf ein Jahr, das in vieler Hinsicht ein besonderes und leider kein gutes war. Vor einem Jahr, an Jom Kippur, war ich in Leipzig, als mich die Nachricht von den Angriffen auf die Synagoge und den Imbiss in Halle erreichte. Mich erfüllt Scham und Zorn, wenn ich daran zurückdenke. Es beschämt mich und es macht mich zornig, von Jahr zu Jahr in meinem Grußwort zu Rosch ha-Schana eine wachsende Zahl rechtsextremer und antisemitischer Straftaten in Deutschland verzeichnen zu müssen. Und es ist mir zuwider, den Gedankenbrei antisemitischer Verschwörungstheoretiker zur Kenntnis nehmen zu müssen, den sie im Internet und auf Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen kundtun. Der Angriff auf die Synagoge in Halle, den ich in deutlicher Erinnerung habe, steht in einer langen Reihe antisemitischer, menschenfeindlicher Gewalttaten in Deutschland. All dem gilt es mit Ehrlichkeit entgegenzutreten. Jüdinnen und Juden sind in diesem Land zuhause. Sie leben hier als Bürgerinnen und Bürger, als Nachbarn, Arbeitskollegen, Schulkameraden oder Kommilitonen. Wir wollen, dass sie hier zuhause sind, und wir wollen, dass sie sich hier zuhause fühlen. Das aber wird erst dann der Fall sein, wenn sie sich in Deutschland, in ihrer Heimat, sicher und aufgehoben wissen. Dafür, für unser Miteinander in Vielfalt, für den Schutz und die Stärke unserer Gemeinschaft will ich werben und uns ermutigen, aufeinander zuzugehen im neuen Jahr. Ich wünsche Ihnen allen ein glückliches, erfülltes und "süßes" neues Jahr! Shana tova u-metuka!

15. September 2020 - Bundespräsident lädt zur Kaffeetafel-Diskussion in Schloss Bellevue

Di, 22.09.2020 - 10:10
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diskutiert am Dienstag, den 22. September 2020, von 11.00 bis 13.00 Uhr an seiner Kaffeetafel mit Bürgerinnen und Bürgern aus Bildung, Kultur, Mittelstand und medizinischer Forschung über Erfahrungen mit der Corona-Pandemie. Unter dem Titel "Beschränkungen in der Corona-Krise: notwendig oder unangemessen?" tauscht sich der Bundespräsident mit seinen Gästen über Sinn, Sorgen und Kritik an den Schutzmaßnahmen gegen das Virus aus. Dabei stehen die individuellen Erkenntnisse und Erfahrungen seiner Gäste – dazu zählen eine Schuldenberaterin, eine Schülersprecherin, ein Arzt, ein Kinderbuchautor und der Geschäftsführer eines Kulturfestivals - im Mittelpunkt. Auch mögliche Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Pandemie möchte der Bundespräsident mit seinen Gästen besprechen. Ihm ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger sich dabei auf die Meinungen und Argumente ihres Gegenübers einlassen.

11. September 2020 - Deutscher Zukunftspreis 2020: Drei Teams für den Preis des Bundespräsidenten nominiert

Do, 17.09.2020 - 13:30
Die Nominierungen für den Deutschen Zukunftspreis 2020, den Preis des Bundespräsidenten für Technik und Innovation, wurden heute in München bekanntgegeben. Die nominierten Teams kommen in diesem Jahr aus Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen, ein Teammitglied aus dem Kanton Bern in der Schweiz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigt mit diesem Preis Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler, Ingenieurinnen und Ingenieure, deren Innovationen den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken und dabei sozial und ökologisch nachhaltig sind. Bereits seit 1997 vergibt der jeweils amtierende Bundespräsident den mit 250.000 Euro dotierten Preis. Am 25. November entscheidet die Jury über die diesjährigen Preisträger. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird den Deutschen Zukunftspreis 2020 am Abend desselben Tages bei einer Preisverleihung an das Gewinnerteam übergeben.

7. September 2020 - Bundespräsident gratuliert Mario Adorf

Mi, 16.09.2020 - 13:50
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Schauspieler Mario Adorf zum 90. Geburtstag am 8. September gratuliert. Der Bundespräsident schreibt: "Generationen von Zuschauern haben Sie im Film und auf der Bühne mit Ihrer Kunst begeistert. Mit vielen bekannten Regisseuren haben Sie zusammengearbeitet und sind mit vielen Preisen für Ihre Kunst geehrt worden. In unzähligen Rollen haben Sie uns die Schwächen und Stärken des Menschseins vor Augen geführt – mit großer Intensität und physischer Präsenz. Viele der Figuren, die Sie verkörperten, sind in unseren kollektiven Besitz übergegangen, sei es die Rolle des rheinischen Kochs Alfred Matzerath im Film 'Die Blechtrommel' oder die des Kölner Kommissars Beizmenne in 'Die verlorene Ehre der Katharina Blum'. Gerade den zerrissenen Charakteren und gebrochenen Seelen haben Sie Gestalt gegeben. Unser Land kann stolz sein, dass Sie seine Kultur mit Ihrer Kunst und Ihrer Persönlichkeit bereichert haben. Dafür sage ich Ihnen meinen Dank."

4. September 2020 - Bundespräsident gratuliert Dieter Hallervorden

Di, 15.09.2020 - 11:20
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Schauspieler und Theaterleiter Dieter Hallervorden zum 85. Geburtstag am 5. September gratuliert. Der Bundespräsident schreibt: "Dieser Tag ist mir ein willkommener Anlass, Ihnen meinen Respekt und meine Anerkennung auszusprechen. Als wundervoller Schauspieler, aber auch als Leiter des Schlosspark Theater und des Kabaretts 'Die Wühlmäuse' begeistern Sie Ihr Publikum immer wieder von neuem. 'Ich verstehe mich als Volksschauspieler', haben Sie einmal gesagt. So volksnah und so glaubwürdig – stets mit einem launig abwägenden Blick – können nur wenige Menschen die komischen und die tragischen Momente unseres Lebens verkörpern. Das gilt insbesondere für Ihre bewundernswerte Haltung zum Alter und zum Älterwerden. Ihr Film 'Sein letztes Rennen' ist eine unvergessliche Hommage auf das Alter und zeigt uns, wie man auch im Alter seine Würde bewahren kann. Kunst und Kultur sind für uns unverzichtbar. Ihnen gilt in diesen schweren Zeiten unsere solidarische Unterstützung. Wir brauchen das Theater, es ist Reflexionsort und Begegnungsstätte. Ohne Theater, ohne Musik und ohne Kino wäre unser Leben um vieles ärmer, und Geist und Seele würden aushungern. Deshalb hoffe ich sehr, dass Ihre beiden Theater bestehen können und dass Ihr Ensemble bald wieder in voller Besetzung spielen kann."

4. September 2020 - Bundespräsident präsentiert bei der EinheitsEXPO 30 Bürgerstimmen zur Deutschen Einheit

Mi, 09.09.2020 - 14:30
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lässt zur EinheitsEXPO "30 Jahre – 30 Tage – 30 x Deutschland" vom 5. September bis 4. Oktober 2020 in Potsdam 30 Bürgerinnen und Bürger in einer Video-Installation zu Wort kommen. Die Collage zeigt Beispiele für Biografien und Wünsche zur Deutschen Einheit, die dem Bundespräsidenten in seiner Amtszeit begegnet sind. Die Video-Installation schließt in einer unter Corona-Bedingungen geeigneten Form seine Veranstaltungsreihe "Geteilte Geschichte(n)" zu 30 Jahren Friedliche Revolution und Deutsche Einheit ab. Neben Stimmen aus Ost und West sind Menschen mit Migrationsgeschichte vertreten, für die Deutschland nach 1990 zur Heimat geworden ist. Ergänzt wird die Collage durch Redezitate aller sieben Bundespräsidenten seit 1990. Die EinheitsEXPO findet als Ersatz für das traditionelle Fest zur Deutschen Einheit mit insgesamt 30 Partnern statt, zu denen die 16 Bundesländer und alle Verfassungsorgane gehören. Die Video-Installation des Bundespräsidenten ist in der Potsdamer Innenstadt vor dem Brandenburger Tor sowie auf der gemeinsamen Internetseite zur Einheitsfeier zu finden:

4. September 2020 - Bundespräsident reist nach Italien

Mo, 07.09.2020 - 11:10
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender reisen vom 17. bis 18. September 2020 zu einem offiziellen Besuch in die Italienische Republik. In Mailand führt der Bundespräsident politische Gespräche mit Staatspräsident Sergio Mattarella und tauscht sich mit Ärzten, medizinischem Personal sowie ehemaligen Patientinnen und Patienten über die Bewältigung der COVID-19-Pandemie sowie die deutsche medizinische Unterstützung aus. Im Anschluss daran treffen sich der Bundespräsident und sein Gastgeber mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern deutsch-italienischer Partnerstädte. Außerdem ist ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der italienischen Zivilgesellschaft und der Wirtschaft zu Wegen aus der Krise geplant. Auf Einladung des italienischen Präsidenten nehmen der Bundespräsident und Frau Büdenbender am Abend an der Aufführung der 9. Symphonie von Ludwig van Beethoven in der Mailänder Scala teil. Weitere Informationen zum Besuchsprogramm werden zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht.

24. August 2020 - Bundespräsident gratuliert dem FC Bayern München

Fr, 04.09.2020 - 16:00
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat heute der Mannschaft des FC Bayern München und ihrem Trainer Hansi Flick ein Glückwunschschreiben zum Gewinn der Champions League geschickt. Darin schreibt der Bundespräsident: "Zum Sieg der UEFA Champions League gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Sie runden damit eine Saison ab, in der Sie bereits die Deutsche Meisterschaft und den DFB-Pokal eindrucksvoll gewonnen haben. Hunderttausende Fans und Fußballfreunde in Deutschland und auf der Welt konnten zwar im Stadion nicht dabei sein, haben aber von zu Hause mitgefiebert. Fußball verbindet uns – auch in Zeiten von Corona! Ihre großartigen Leistungen sind ein Riesenerfolg für Ihre Mannschaft und für den deutschen Fußball insgesamt. Vielen Dank dafür und meine herzlichen Glückwünsche."

17. August 2020 - Bundespräsident Steinmeier zur Lage in Belarus

Fr, 04.09.2020 - 10:40
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich heute bei der Auftaktkonferenz zum Forschungsprojekt "Ethik der Digitalisierung" in Schloss Bellevue zu der sich zuspitzenden Lage in Belarus geäußert. Zu Beginn seiner Rede sagte er: "Die Nachrichten und Bilder, die uns aus Belarus erreichen, sind dramatisch und bewegend zugleich. In fast allen Städten des Landes gingen die Menschen gestern friedlich auf die Straßen und forderten politische Veränderungen. Ich bewundere ihren Mut nach der Gewalt der vergangenen Tage. Ich appelliere an Präsident Lukaschenko, den Weg des Gesprächs zu gehen. Nicht auf Gewalt zu setzen, sondern auf den Dialog. Ich appelliere an das belarussische Militär, sich nicht durch Gewalt gegen das eigene Volk zu versündigen. Die Menschen dieses leidgeprüften, aber stolzen Landes verdienen unsere Solidarität und Unterstützung."

13. August 2020 - Bundespräsident gratuliert Wim Wenders

Fr, 04.09.2020 - 10:40
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Filmregisseur und Fotografen Wim Wenders zum 75. Geburtstag am 14. August gratuliert. Der Bundespräsident schreibt: "Meine Glückwünsche gelten einem Ausnahmekünstler, der mit seinem filmischen und fotografischen Werk weltweite Aufmerksamkeit genießt. Als Regisseur so großartiger Filme wie ‚Paris, Texas‘, ‚Der Himmel über Berlin‘ oder ‚Das Salz der Erde‘ haben Sie filmische Denkmäler erschaffen, die uns immer unauslöschlich im Gedächtnis bleiben werden. Mit Ihrem sicheren Gespür für Bilder und Bildkompositionen aller Art finden Sie eine Sprache für so vieles, was in unserer Gesellschaft virulent ist. Ihre Werke lassen uns Zuschauer hineinstürzen in das volle Leben mit all seinen Abgründen, Widersprüchen und Sehnsüchten. Danke sage ich Ihnen heute auch für Ihr Engagement für den filmischen Nachwuchs und das Autorenkino. Mit der von Ihnen ins Leben gerufenen Wim Wenders Stiftung fördern Sie junge Talente und verschaffen dem deutschen Film Achtung und Beachtung in der Welt. Sie haben sich durch Ihre Arbeit international höchste Anerkennung erworben. Die Liste Ihrer Preise und Auszeichnungen spricht für sich. Dass Sie seit 2005 dem Orden Pour le mérite angehören, ist für viele Wissenschaftler und Künstler und auch für mich eine große Freude."

11. August 2020 - Bundespräsident gratuliert Iris Berben

Mo, 24.08.2020 - 12:40
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Schauspielerin Iris Berben zum 70. Geburtstag am 12. August gratuliert. Der Bundespräsident schreibt: "Als wundervolle Schauspielerin begeistern Sie Ihr Publikum schon so viele Jahre – sei es als Kommissarin, als Komödiantin oder als zerrissener Charakter. Wir Zuschauer können Ihnen nur immer wieder aufrichtig danken für den Zauber Ihrer vielfältigen Schauspielkunst. Danken möchte ich Ihnen heute auch für Ihr großes Engagement für Demokratie und Toleranz. Sie beziehen klar und kompromisslos Position gegen jede Form von Antisemitismus, Ausgrenzung, Gewalt und Ressentiment. Gerade in diesen Zeiten erleben wir vielerorts wieder ein Klima der Hetze, der geistigen Brandstiftung und Stimmungsmache. Das ist ein Angriff auf unsere Grundwerte, unsere Freiheit, unseren Frieden – auf unsere Demokratie. Demokratie lebt nicht, weil das Grundgesetz sie verordnet. Sie lebt und bleibt, wenn wir sie wollen und bereit sind, uns für sie zu engagieren – jede einzelne Bürgerin und jeder einzelne Bürger. Mit Ihrem ganz persönlichen Einsatz und Ihrer Haltung sind Sie zum Vorbild für alle diejenigen geworden, die um ihre Verantwortung vor unserer Geschichte, vor den Opfern und auch den Überlebenden wissen. Sie mischen sich ein und zeigen Gesicht. Für all das sage ich Ihnen heute meinen Dank."

6. August 2020 - Bundespräsident telefoniert mit dem Präsidenten der Libanesischen Republik

Mo, 17.08.2020 - 10:10
Nach der schweren Explosion in Beirut hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Präsidenten der Libanesischen Republik, Michel Aoun, in einem Telefonat heute Morgen seine Anteilnahme ausgedrückt. Im Namen der Bundesrepublik Deutschland sprach er den Opfern und ihren Angehörigen sein tiefes Beileid aus. Den Verletzten wünschte der Bundespräsident baldige Genesung und versicherte der libanesischen Bevölkerung Deutschlands Solidarität. Präsident Aoun dankte dem Bundespräsidenten für sein Mitgefühl und die schnelle Hilfe, die Deutschland auf den Weg gebracht hat. Gerade in Zeiten der Covid-19-Pandemie sei die Katastrophe eine besondere Herausforderung. Präsident Aoun schilderte den dringenden Bedarf an medizinischen Hilfsgütern zur Durchführung von Operationen. Die unfassbare Zerstörung inmitten der Stadt und insbesondere die Vernichtung wichtiger Infrastruktur im Hafen, die auch die Medikamenten- und Nahrungsmittelversorgung gefährdet, verlangt rasche und effektive Hilfe. Präsident Aoun bedauerte, dass auch die deutsche Botschaft, ihre Mitarbeiter und das Goethe-Institut betroffen sind. Beide Staatsoberhäupter waren sich einig, dass ärztliche Unterstützung und die Versorgung der vielen Menschen, die obdachlos geworden sind, nun oberste Priorität habe. Der Bundespräsident bot dem Libanon weitere deutsche Unterstützung zur Bewältigung dieser Krise an und drückte seine Hoffnung aus, dass die libanesische Gesellschaft in dieser schweren Stunde wieder zusammenfinde.

5. August 2020 - Bundespräsident Steinmeier kondoliert dem Präsidenten der Libanesischen Republik

Do, 13.08.2020 - 10:30
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Präsidenten der Libanesischen Republik, Michel Aoun, kondoliert. Der Bundespräsident schreibt: "Betroffen und schockiert habe ich die Nachricht von der schweren Explosion im Hafen von Beirut erhalten. Die Bilder von der gewaltigen Zerstörung mitten in der Stadt haben mich zutiefst erschüttert. Im Namen der Bundesrepublik Deutschland spreche ich Ihnen und Ihrem Land mein tiefes Beileid aus. Ihnen und Ihren Bürgerinnen und Bürgern wünsche ich in diesen schweren Stunden Stärke und Zuversicht. Gerade in Zeiten der Covid-19-Pandemie wiegt diese Katastrophe besonders schwer. Deutschland wird tun, was es kann, um den Menschen im Libanon zur Seite zu stehen. Meine besondere Anteilnahme gilt den Familien und Freunden der Opfer, denen ich mein tief empfundenes Mitgefühl aussprechen möchte. Den Verletzten wünsche ich baldige Genesung."

4. August 2020 - Bundespräsident gratuliert Rosi Mittermaier

Di, 11.08.2020 - 10:00
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der ehemaligen Skirennläuferin Rosi Mittermaier zum 70. Geburtstag am 5. August gratuliert. Der Bundespräsident schreibt: "Sie haben den alpinen Skisport in unserem Land maßgeblich geprägt und uns mit Ihren olympischen Siegen unvergessliche Stunden geschenkt. Bis heute sind Sie ein Vorbild für Sportlichkeit und Teamgeist, für Bescheidenheit und Bodenständigkeit. Bei allem Ruhm und bei aller Popularität sind Sie sich selbst stets treu geblieben. Als nationale Botschafterin für Toleranz und Fair Play stärken Sie das Bewusstsein für faires Verhalten und setzen sich gegen Diskriminierung und gegen Rassismus ein. Die Idee des Sports als sozial verbindendes Element, als Ort der Integration von Menschen verschiedener Herkunft, ist wichtig und wertvoll. Danke sage ich Ihnen auch für Ihr großes ehrenamtliches Engagement bei der Deutschen Kinderrheuma-Stiftung. Gemeinsam mit Ihrem Mann haben Sie eine Vielzahl von Projekten ins Leben gerufen, mit denen Sie die Lebenssituation und die Chancen von Kindern mit Rheuma verbessern und ihnen dabei helfen, starke und selbstbewusste Persönlichkeiten zu entwickeln. Zusammen mit Ihren vielen ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützern sind Sie ein Vorbild für Gerechtigkeit und gelebte Humanität. Sie geben uns allen ein Beispiel für solidarisches Handeln, für Mitgefühl und Verantwortungsbewusstsein."

4. August 2020 - Bundespräsident Steinmeier startet internationales Forschungsprojekt zur "Ethik der Digitalisierung"

Do, 06.08.2020 - 11:20
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am Montag, den 17. August um 10.00 Uhr zum Auftakt des wissenschaftlichen Projekts "Ethik der Digitalisierung" nationale und internationale Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu einer Konferenz in Schloss Bellevue ein. Im Zentrum der Auftaktkonferenz und des auf zwei Jahre angelegten Projekts stehen ethische Fragen der Digitalisierung etwa bei der Funktionsweise von künstlicher Intelligenz und Algorithmen. Wie lassen sich automatisierte Entscheidungen fair, transparent und nachvollziehbar gestalten? Mit welchen Regeln sollte unsere Gesellschaft die Umbrüche der digitalen Moderne gestalten? Wie kann eine Ethik der Digitalisierung konkret aussehen? Wie lässt sich zum Beispiel verhindern, dass bewusste oder unbewusste Vorurteile durch Programmcodes wirken? Und wie kann eine internationale Verständigung über ethische Standards gelingen? Der Bundespräsident wird die Konferenz mit einer Ansprache eröffnen und anschließend über diese Fragen mit seinen Gästen in Schloss Bellevue diskutieren: Wolfgang Schulz (Sprecher der europäischen Sektion des Global Network of Internet and Society Research Centers), Annette Schavan (Ko-Vorsitzende des Deutsch-Chinesischen Dialogforums), Wolfgang Rohe (Geschäftsführer der Stiftung Mercator) sowie Sunimal Mendis (Teilnehmerin des Fellowprogramms "Ethik der Digitalisierung"). Aufgrund der coronabedingten Beschränkungen nehmen weitere Experteninnen und Experten digital an der Veranstaltung teil und bringen Impulse unter anderem aus asiatischer, nord- und südamerikanischer Perspektive in die Debatte ein. Mit dem Projekt "Ethik der Digitalisierung" knüpft der Bundespräsident an Schwerpunkte seiner Reise nach China (2018) und in die USA (2019) sowie seine Reden u.a. bei der re:publica 2019 (www.bundespräsident.de/republica2019) an. Das Projekt steht unter seiner Schirmherrschaft und wird vom Global Network of Internet and Society Research Centers, einem Verbund von über 100 internationalen Forschungsinstituten, in Kooperation mit der Stiftung Mercator umgesetzt.

3. August 2020 - Bundespräsident Steinmeier veröffentlicht Videobotschaft zu den aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie

Mi, 05.08.2020 - 12:10
In einer Videobotschaft hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie mit einem Appell zu Rücksicht, Vorsicht und Verantwortung an alle Bürgerinnen und Bürger gewendet. Die Videobotschaft ist auf der Internetseite des Bundespräsidenten sowie auf Instagram und Facebook veröffentlicht. Fotos von Bundespräsident Steinmeier bei Aufzeichnung der Videobotschaft stehen über die Nachrichtenagenturen zur Verfügung. Das Videomaterial steht hier zum Download bereit.

28. Juli 2020 - Bundespräsident und Staatspräsident Mattarella schreiben an Partnerkommunen in Deutschland und Italien

Di, 04.08.2020 - 12:00
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein italienischer Amtskollege, Sergio Mattarella, danken in einem gemeinsamen Brief mehr als 800 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern von Partnerkommunen in Deutschland und Italien für ihr Engagement und ihre Solidarität während der Corona-Pandemie. Die Städte- und Gemeindepartnerschaften leisteten einen wesentlichen Beitrag zu einem starken, solidarischen und zukunftsorientierten Europa. In der Pandemie vermittelten die Partnerschaften und die engagierten Menschen in beiden Ländern Mut und Hoffnung im Kampf gegen ein Virus, das keine Grenzen kennt.

26. Juli 2020 - Bundespräsident kondoliert zum Tod von Hans-Jochen Vogel

Di, 04.08.2020 - 11:20
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Liselotte Vogel zum Tod ihres Mannes kondoliert. Der Bundespräsident schreibt: "Ich bin sehr bewegt und traurig über diese Nachricht. Der Tod Hans-Jochen Vogels ist für mich auch persönlich ein großer Verlust. Wir haben einen Mann verloren, der die deutsche Sozialdemokratie und die Politik unseres Landes maßgeblich geprägt hat. Hans-Jochen Vogel hat für Toleranz, Respekt und das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft gearbeitet und gekämpft. Seine Disziplin und Geradlinigkeit, sein Pflichtbewusstsein und sein christliches Menschenbild haben ihm über alle Parteigrenzen hinweg größten Respekt eingebracht. In allen seinen Ämtern und Funktionen setzte er sich engagiert für das friedliche Miteinander der europäischen Völker ein. Die eigene Erfahrung als Kriegsteilnehmer hat Ihren Mann zum leidenschaftlichen Verfechter eines 'Nie-Wieder' gemacht. Neben dem Bekenntnis zum Frieden und zu Europa erwuchs daraus für ihn die Verpflichtung zur bleibenden Auseinandersetzung mit der Geschichte. Die Gründung der Vereinigung 'Gegen Vergessen – für Demokratie' machte seine tiefe Überzeugung deutlich, dass nur durch die bewusste Auseinandersetzung mit den Schattenseiten unserer Geschichte die Bildung einer demokratischen Identität möglich ist. Sein Eintreten für den Rechtsstaat, verbunden mit seinem tiefen moralischen Gefühl, was Recht und Unrecht ist, wird mir immer in Erinnerung bleiben. Ich denke in diesen Stunden auch an seine sehr berührende Abschiedsrede im Deutschen Bundestag. Er hat darin sein politisches Vermächtnis zum Ausdruck gebracht: soziale Gerechtigkeit zu verwirklichen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern und unser demokratisches Gemeinwesen zu stärken. Bis zuletzt nahm er regen Anteil am Geschehen, mischte sich ein, sparte nicht mit Ratschlägen und klaren Positionierungen. Er war ein lebhafter Demokrat, dessen Stimme schmerzlich fehlen wird. Gerne und dankbar erinnere ich mich auch an unsere vielen Begegnungen auf dem Ritten oder an das Zusammensein in der Lodenrunde. Das Gespräch mit ihm war immer ein Gewinn – bis zuletzt, als wir uns im Dezember letzten Jahres trafen. Hans-Jochen Vogel hat sich um unser Land verdient gemacht. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren."