Aktuelle Nachrichten
Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMJV
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMJV sind Thema einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage.
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Früherkennung von erhöhten Cholesterinwerten
Gesundheit/Antwort Für die Früherkennung von erhöhten Cholesterinwerten können Jugendliche die Jugendgesundheitsuntersuchung im Alter von 12 bis 14 Jahren einmalig in Anspruch nehmen.
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Geringere Mittel für Energieforschung
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Bundesregierung hat im Jahr 2024 Vorhaben der Energieforschung in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro gefördert
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Linke fragt nach Zahl ausgewiesener Ausländer
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Ausländer Ende vergangenen Jahres im Ausländerzentralregister gespeichert waren, gegen die eine Ausweisungsverfügung ergangen ist.
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Zur Lage der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit in Tunesien (PDF)
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Digitales Aufsichtsbriefing am 05.02.2026
Am Donnerstag, den 5. Februar, findet das nächste Digitale Aufsichtsbriefing von 14.00 bis 15.30 Uhr statt.
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Finanzberichterstattung: Bundesamt für Justiz verhängt Ordnungsgeld gegen die Gateway Real Estate AG
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 12. Dezember 2025 ein Ordnungsgeld in Höhe von 50.000 Euro zulasten der Gateway Real Estate AG festgesetzt.
Kategorien: Finanzen
Finanzberichterstattung: Bundesamt für Justiz verhängt Ordnungsgeld gegen die Gateway Real Estate AG
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 12. Dezember 2025 ein Ordnungsgeld in Höhe von 50.000 Euro zulasten der Gateway Real Estate AG festgesetzt.
Kategorien: Finanzen
Finanzberichterstattung: Bundesamt für Justiz verhängt Ordnungsgeld gegen die Gateway Real Estate AG
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 12. Dezember 2025 ein Ordnungsgeld in Höhe von 50.000 Euro zulasten der Gateway Real Estate AG festgesetzt.
Kategorien: Finanzen
Finanzberichterstattung: Bundesamt für Justiz verhängt Ordnungsgeld gegen die Gateway Real Estate AG
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 12. Dezember 2025 ein Ordnungsgeld in Höhe von 50.000 Euro zulasten der Gateway Real Estate AG festgesetzt.
Kategorien: Finanzen
AfD fragt nach Tourismusprojekten im Ausland
Tourismus/KleineAnfrage AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage Tourismusprojekte im Ausland
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AfD-Antrag zu Lebensmittelverschwendung
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Antrag der AfD-Fraktion trägt den Titel "Lebensmittelverschwendung sinnvoll reduzieren"
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Lebensstilbezogene Risikofaktoren für schwere Erkrankungen
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung verfolgt einen krankheitsübergreifenden Ansatz zur Prävention von nichtübertragbaren Krankheiten wie Krebs oder Diabetes.
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AfD will mehr heimische Produktion
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion will Landwirtschaft und Ernährungssystem umbauen, Fokus soll auf heimische Produktion liegen
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Keine Hinweise auf Beeinflussung im Strommarkt
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung antwortet AfD-Fraktion zu möglichen Marktmanipulationen im Stromhandel
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Linke: Bund soll Übertragungsnetze betreiben
Wirtschaft und Energie/Antrag Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag den Einstieg des Bundes bei Übertragungsnetzen
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AfD will Änderungen bei Fleischersatzprodukten
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung andere Kennzeichnungspflicht für Fleischersatzprodukte.
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AfD-Antrag zur Impfstoffentwicklung gegen die Vogelgrippe
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Antrag sieht die Entwicklung eines Impfstoffes gegen Vogelgrippe durch das Friedrich-Loeffler-Institut vor
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AfD fordert Schutz für Rotwild
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion sieht Rotwild bedroht und sieht Notwendigkeiten für Änderungen in der Raumplanung und in Schutzgebieten
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- Bundespräsident zeichnet Gewinnerinnen und Gewinner von Deaflympics und World Games aus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet am Mittwoch, 4. Februar 2026 die deutschen Medaillengewinnerinnen und -gewinner der XII. World Games in Chengdu und der XXV. Sommer-Deaflympics in Tokio mit dem Silbernen Lorbeerblatt aus.
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