Aktuelle Nachrichten
AfD fragt nach Bilanz von Missbrauchsbeauftragtem
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Schnellläuferprogramm zur Errichtung Digitaler Stellwerke
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung zieht ein positives Fazit beim Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Essential Corporate News: Week ending 3 July 2026
On 26 June 2026, the Financial Conduct Authority (FCA) published CP26/21 on proposed changes to the UK Listing Rules (UKLR) for closed-ended investment funds (Consultation).
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
21/6861: Kleine Anfrage Ausbleiben von Linienflügen zur Hochseeinsel Helgoland und Auswirkungen auf Tourismus sowie medizinische Versorgung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6859: Kleine Anfrage Versorgungssicherheit mit Flugzeugkraftstoff und alternativen Kraftstoffen in Deutschland (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6835: Fragen Fragen für die Fragestunde der 88. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Juli 2026 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6854: Kleine Anfrage Sachstand der automatisierten Baucode-Prüfung und des Building Information Modeling-basierten Bauantrags in Deutschland (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6849: Kleine Anfrage Haushaltsmittel des Bundes für Kirchen, kirchliche Träger und kirchennahe Einrichtungen in den Haushaltsjahren 2020 bis 2025 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6843: Kleine Anfrage Einleitung, Ausgang und gerichtliche Überprüfung von Disziplinarverfahren in Bundesbehörden in dem Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2025 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6842: Kleine Anfrage Sozialer und Gemeinnütziger Wohnungsbau (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6856: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Karoline Otte, Marlene Schönberger, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 21/4393 - Starke Kommunen, starke Demokratie - Für me
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6852: Beschlussempfehlung und Bericht a) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/958 - Reform der Politikerpensionen - Bundestagsabgeordnete
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/6851: Beschlussempfehlung und Bericht a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/6330 - Entwurf eines Gesetzes zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Vertrag zum LNG-Projekt "Ksi Lisims" ist marktüblich
Wirtschaft und Energie/Antwort Aus Sicht der Bundesregierung wird die EU-Gasbinnenmarktrichtlinie mit dem Flüssiggas-Projekt "Ksi Lisims" nicht umgangen, wie sie in der Antwort auf Grünen-Anfrage schreibt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Keine unmittelbaren Versorgungsprobleme durch Nahost-Krise
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung sieht keine belastbaren Hinweise über unmittelbare Auswirkungen der Krise im Nahen Osten auf die Versorgung mit Arzneimitteln, so ihre Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bericht zu "Bildung für nachhaltige Entwicklung" vorgelegt
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Achten Bericht zu "Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE)" als Unterrichtung vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Videoüberwachung in größeren Schlachthöfen
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will den Tierschutz beim Schlachten sicherstellen und sieht dazu im Tierschutzgesetz eine Videoüberwachung in größeren Schlachthöfen vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne wollen Steuerhinterziehung besser bekämpfen
Finanzen/Antrag Die Grünen fordern in einem Antrag eine bessere Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Dazu soll eine neue Ermittlungseinheit aufgestellt werden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Werbemaßnahmen im Gamingbereich
Verteidigung/KleineAnfrage Die Linke verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über Werbemaßnahmen und Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr im Gaming- und Videospielbereich.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesrats-Stellungnahme zur Änderung des Düngegesetzes
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Unterrichtung Der Bundesrat nimmt Stellung zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
