Inneres/Antwort Über die Tätigkeiten des Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bundes, Ministerialdirektor Philipp Wolff, gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft.

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage (21/6798(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach der Evaluierung der Auswirkungen der Reform der Ersatzfreiheitsstrafe und des Sanktionenrechts.

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage nicht vollstreckte Haftbefehle im Jahr 2026.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, welche Annahmen für die kommunale Wärmeplanung zugrunde gelegt werden.

Inneres/KleineAnfrage Nach dem Einsatz von Taschenlampen mit Stroboskopfunktion durch die Bundespolizei erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bundesregierung in einer Kleine Anfrage nach Erkenntnissen über die Aktivitäten der "Grauen Wölfe" in Deutschland.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Anteil verschiedener Nationalitäten im Bürgergeldbezug gestellt.

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Entwurf eines Digitalen Gewaltschutzgesetzes berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Inneres/Antwort Das Fluggastdaten-Informationssystem ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu Altersarmut und Alterssicherung in Deutschland gestellt.

Auswärtiges/Antwort Nach Einschätzung der Bundesregierung ist die Menschenrechtslage in Kuba, insbesondere bei Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit, prekär, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Die Einladungspraxis zum Fusionskrongress im März 2026 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Finanzen/Antwort Die Zahlungen von Kindergeld in Länder der Europäischen Union können einer öffentlich zugänglichen Statistik der Bundesagentur für Arbeit entnommen werden. Das antwortet die Regierung der AfD.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Nach der "sicherheitspolitischen Grundorientierung" der Bundesregierung im Bereich Weltraum fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um den Stand der Umsetzung des "Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation" in Halle (Saale) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Inneres/Antrag "Deutschlands Grenzen wirksam sichern - KI-Grenzschutz jetzt einführen" lautet der Titel eines Antrags, in dem sich die AfD-Fraktion für ein "technologiebasiertes Grenzschutzkonzept" ausspricht.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Der Stand der deutsch-französischen Forschungskooperationen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion .