Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Entwurf eines Digitalen Gewaltschutzgesetzes berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Inneres/Antwort Das Fluggastdaten-Informationssystem ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu Altersarmut und Alterssicherung in Deutschland gestellt.

Auswärtiges/Antwort Nach Einschätzung der Bundesregierung ist die Menschenrechtslage in Kuba, insbesondere bei Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit, prekär, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Die Einladungspraxis zum Fusionskrongress im März 2026 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Finanzen/Antwort Die Zahlungen von Kindergeld in Länder der Europäischen Union können einer öffentlich zugänglichen Statistik der Bundesagentur für Arbeit entnommen werden. Das antwortet die Regierung der AfD.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Nach der "sicherheitspolitischen Grundorientierung" der Bundesregierung im Bereich Weltraum fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um den Stand der Umsetzung des "Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation" in Halle (Saale) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Inneres/Antrag "Deutschlands Grenzen wirksam sichern - KI-Grenzschutz jetzt einführen" lautet der Titel eines Antrags, in dem sich die AfD-Fraktion für ein "technologiebasiertes Grenzschutzkonzept" ausspricht.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Der Stand der deutsch-französischen Forschungskooperationen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion .

With nine months to go until April 6, 2027, when most unused pension pots will fall within a member’s estate for inheritance tax purposes for the first time, trustees, employers and administrators should be preparing now. This note sets out the nine key things you need to know.

87. Sitzung vom 26.06.2026, TOP 28: Verfolgung des Menschenhandels und der sexuellen Ausbeutung

87. Sitzung vom 26.06.2026, TOP 27: Schutz von LSBTIQ-Personen u. Christopher-Street-Days

Künstliche Intelligenz verändert die juristische Arbeit spürbar. Gleichzeitig stehen viele Kanzleien und Rechtsabteilungen vor einer zentralen Frage:
Wie lässt sich Fachwissen so integrieren, dass es verlässlich, strukturiert und rechtssicher im Arbeitsalltag genutzt werden kann?

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Der Beitrag BEAMON AI und Schweitzer: Fachwissen trifft KI-Arbeitsplatz <img style="float: right; margin-top: 8px;" src="https://legal-tech-verzeichnis.de/wp-content/uploads/2019/12/Werbeintrag.png" alt="Werbeintrag" width="88" height="24" /> erschien zuerst auf .

Verordnung zur Bestimmung eines anderen Netzes des Bundes zum Datenaustausch über das nationale Once-only-technical-System im Anwendungsbereich des Onlinezugangsgesetzes vom 29. Dezember 2025

Bolivia: Pursuant to Supreme Decree No. 5644 of June 29, 2026 (S.D. 5644), the exceptional importation of fuels and non-fuel petroleum products has been authorized.

On June 16, 2026, in collaboration with Sun Life and Environics Analytics, Dentons was pleased to host a roundtable forum, Privacy supporting innovation: Getting to yes.