Aktuelle Nachrichten

OVG NRW: keine übliche Gehwegnutzung: Blumenkübel müssen weg

LTO Nachrichten - 04.09.2026

Eine Anwohnerin wollte mit Blumenkübeln das Stadtbild verschönern. Zwanzig Jahre lang wurde das geduldet. Doch weil die Töpfe den Gehweg erheblich verengten, müssen sie nun entfernt werden. Das OVG NRW bestätigte die Entscheidung.

Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo

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Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

BGH zu Technikproblemen bei Videoverhandlungen: Versäumnisurteil, weil sich Anwalt zweimal nicht einwählen kann

LTO Nachrichten - 04.09.2026

Wenn bei Videoverhandlungen die Technik nicht mitspielt, müssen die Gerichte ein gewisses Nachsehen haben. Wenn der Anwalt sich aber schon zum zweiten Mal nicht einwählen kann, ist ein Versäumnisurteil möglich, bestätigt der BGH.

Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Anhörung Der Landwirtschaftsausschuss wird am Dienstag, 8. September, eine öffentliche Anhörung zur geplanten Änderung des Düngegesetzes durchführen.

Hübsch, trotzdem verboten

beck-aktuell - 04.09.2026
Hübsch, trotzdem verboten blumenkuebel- Corinne -adobe.jpg sara_stanisic Fr., 04.09.2026 - 17:05 20 Jahre lang standen die Blumenkübel einer Mülheimerin auf dem Gehweg, jetzt müssen sie weg. Wer öffentlichen Raum verschönern will, braucht dafür mehr als nur gute Absichten, bestätigt das OVG Münster. sonst. besonderes Verwaltungsrecht