Inneres/KleineAnfrage Mindeststandards für die Aufrechterhaltung der Mobilfunkversorgung bei langanhaltenden Stromausfällen thematisiert die AfD-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage.

Marius Borg Høiby bleibt mit Fußfessel im Hausarrest Fußfessel_2026 karla_wilken Mo., 10.08.2026 - 14:21 Das Bezirksgericht in Oslo verlängert die Untersuchungshaft für Marius Borg Høiby um vier Wochen, er bleibt im Hausarrest. Eine Freilassung ist damit erst einmal vom Tisch. Europarecht, ausl. Recht, Völkerrecht Strafprozessrecht/OWiG

1996 starb der Rapper Tupac Shakur nach Schüssen in Las Vegas, nun beginnt der Prozess gegen einen mutmaßlichen Drahtzieher. Der Angeklagte bestreitet die Tat, doch seine eigenen Aussagen in Interviews und seiner Biografie belasten ihn.

Wer ist zuständig? Wer hat überhaupt die technischen Fähigkeiten? Und sollte die Bundeswehr im Inneren mehr unterstützen dürfen? Die kontroverse Debatte um die Luftverteidigung ist trotz neuer Regelungen wieder in vollem Gange. Der Überblick.

Konzernmandat bringt keine RVG-Gebühren fallback_fallback_quader_16.jpg nina_setzer Mo., 10.08.2026 - 12:12 Ein Syndikusanwalt vertrat ein Schwesterunternehmen desselben Konzerns und verlangte RVG-Gebühren. Für die Rechtspflegerin klang das nach einem externen Mandat. Das BPatG sah das anders, die interne Kostenverteilung ändere nichts an seiner Stellung. Berufsrecht der Rechtsanwälte und Notare Patentrecht, Gebrauchsmusterecht Gerichtsverfassung und Zivilverfahren Zivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Verkehr/KleineAnfrage Den Ersatz von Brücken auf der Siegstrecke (Bahnstrecke Köln-Siegen) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Verkehr/KleineAnfrage Für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Verkehr/KleineAnfrage Emissionen durch den Standbetrieb von Lastkraftwagen auf Rastanlagen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.