Aktuelle Nachrichten
01.10.2026 09:30 Uhr | 1045. Sitzung des Ausschusses für Innere Angelegenheiten | Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 2.088
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7850: Unterrichtung 152. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 14. bis 19. April 2026 in Istanbul, Türkei (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Billigflug kann für Airline teuer werden
Billigflug kann für Airline teuer werden
Flugzeug.jpeg
nina_setzer
Di., 15.09.2026 - 11:53
Zwei Fluggäste erscheinen nicht zum Abflug und erhalten trotzdem den vollen Reisepreis erstattet. Was zunächst ungerecht klingt, ist nach einem Urteil des AG Düsseldorf die Schuld der Airline und ihrer Preispolitik.
Bürgerliches Recht
Sonstiges Bürgerliches Recht
Kategorien: Juristische Nachrichten
UK Pensions Briefing | VFM: Reporting on value for money in DC pension schemes
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
Hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur
Verkehr/KleineAnfrage Für hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
3.602 Kommunen haben Wärmepläne
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort 3.602 Kommunen haben Wärmepläne, geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linksfraktion thematisiert Ausbau der Ostbahn
Verkehr/KleineAnfrage "Status, verkehrliche Bewertung und Finanzierung des Ausbaus der Ostbahn" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Neuer Fokus auf DAAD-Stipendienprogramme
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung will seine Fördermittel an den Deutschen Akademischen Austauschdienst auf Stipendienprogramme fokussieren.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel
Verkehr/KleineAnfrage Nach Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung sieht keine Fähigkeitslücke bei FCAS
Verteidigung/Antwort Die Bundesregierung berichtet in einer Antwort auf AfD-Anfrage über mögliche Fähigkeitslücken beim Projekt FCAS.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Situation der Seeleute im Persischen Golf und im Roten Meer
Verkehr/KleineAnfrage Die Situation der Seeleute im Persischen Golf und im Roten Meer stellt die Fraktion Die Linke in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke thematisiert humanitäre Situation in Gaza
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der humanitären Situation in Gaza erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Unterstützung der Ukraine und der Republik Moldau
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und die Republik Moldau erkundigt sich de AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Evaluierungsbericht zur Forschungszulage vorgelegt
Finanzen/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Evaluierungsbericht zum Forschungszulagengesetz für den Zeitraum 2021 bis 2025 als Unterrichtung vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach sexuellem Fehlverhalten in der Bundeswehr
Verteidigung/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Fällen von Sexismus und Verstößen gegen die sexuelle Selbstbestimmung innerhalb der Bundeswehr in den Jahren 2023 bis 2025.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung erprobt G2G-Rüstungsverkauf mit Monenegro
Verteidigung/Antwort Über G2G-Rüstungsverkäufe berichtet die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach dem Investitionsbeauftragten des Kanzlers
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Nach Mandat, Finanzierung und Erfolgskontrolle des Persönlichen Beauftragten des Bundeskanzlers für Investitionen in Deutschland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Finanzierung der Hightech-Agenda
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um die Finanzierung der Hightech-Agenda Deutschland (HTAD) aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität sowie dem KTF geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD erkundigt sich nach der Smart-City-Forschung
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Smart-City-Forschung des Bundes geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
