Goldgräberstimmung Goldsuche.jpg maximilian_amos Di., 25.08.2026 - 11:51 Wenn endlich alle Urteile in Deutschland digitalisiert und frei verfügbar wären, würde das der KI zum endgültigen Durchbruch verhelfen, glauben viele. Doch Olaf Meyer warnt: Nicht immer bestimmt die schiere Masse den Wert. EDV-, Multimedia-, Medien- und Postrecht

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Potenziale serieller, industrieller und innovativer Bauweisen zur Senkung der Kosten im Wohnungsbau geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antrag Die Linke fordert in einem Antrag einen sofortigen Mietenstopp, der so lange gelten soll, bis ein bundesweiter Mietendeckel eingeführt werden kann.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage mehr über die Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erfahren.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Der Zusammenhang zwischen der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung und der Bäderinfrastruktur ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Ein vom BMZ gefördertes Projekt zur nachhaltigen Ressourcennutzung in Uganda hat laut Bundesregierung die wirtschaftliche Situation von mehr als 30.000 Menschen signifikant verbessert.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die Umsetzung der Feststellungen des Bundesrechnungshofes zum Programm "Business Scouts for Development" sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Für entwicklungspolitische Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen von Team-Europe-Initiativen gelten ihr zufolge die üblichen Vorgaben hinsichtlich Transparenz, Vergabe und fachlicher Standards.